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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2017 4 Wochen testen

[9] "… II. Das Rechtsmittel führt zur Zulassung der Revision und gem. § 544 Abs. 7 ZPO zur Aufhebung des Berufungsurteils und Zurückverweisung der Sache an das BG." [10] 1. Dieses hat die von der Bekl. erklärte Arglistanfechtung für beide Versicherungsverträge durchgreifen lassen. Die Angaben in den Antragsformularen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2017 4 Wochen testen

I. Der Kl., der zuletzt in der Produktion eines Automobilherstellers und früher auch als Testfahrer beschäftigt war, fordert Leistungen aus zwei bei der Bekl. gehaltenen Berufsunfähigkeitsversicherungen wegen einer behaupteten Erkrankung an Morbus Bechterew. Die zugrundeliegenden Versicherungsanträge wurden im Mai ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   17.06.2020 4 Wochen testen

Beratung des Arbeitgebers zu Arbeitsräumen, Arbeitsmitteln (insbesondere Headsets), Ausrüstungen und Arbeitsstoffen; aktive Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen; Beratung bei der Schaffung einer gesundheitsförderlichen Arbeits- und Unternehmenskultur (Kommunikation und Kooperation, Führungsstil, soziales ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

[9] “II. Das hält rechtlicher Nachprüfung deshalb nicht stand, weil das Berufungsgericht nicht geprüft hat, ob die Angaben des Klägers gegenüber dem Versicherungsagenten geeignet waren, die Nachfrageobliegenheit des Versicherers zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Risikoprüfung auszulösen. [10] 1. Nach st. Rspr. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

“ … 1. Die Beklagte ist nicht leistungsfrei wegen Obliegenheitsverletzung durch Falschbeantwortung der Frage 13 (§ 6 Abs. 3 VVG). a) Dabei kann dahingestellt bleiben, wie die Frage auszulegen ist und ob sie sachdienlich (vgl. Nr. 7.2 der vereinbarten AUB) ist. aa) Die Beklagte hat vor dem Senat die Auffassung ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   02.05.2018 4 Wochen testen

Die EG-Richtlinie 2002/44/EG ("Vibrationsrichtlinie") und ihre Umsetzung über die Lärm-VibrationsArbSchV weist dem Arbeitgeber Pflichten zu mit dem Ziel, die Gefährdungen durch Ganzkörper-Schwingungen zu beseitigen oder auf ein Minimum zu reduzieren (diese Pflichten sind in Anhang A zusammengefasst). Dieses Handbuch ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin   10.07.2025 4 Wochen testen

Wurden im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nun erhöhte oder zu hohe Belastungen ermittelt, sollten geeignete Maßnahmen zur Prävention ergriffen werden. Dessen ungeachtet kann bereits bei der Planung neuer Arbeitsplätze oder auch bei wesentlichen Änderungen an bestehenden Arbeitsplätzen eine vorausschauende ...mehr

Lexikonbeitrag aus TVöD Office Professional   4 Wochen testen

LAG Sachsen, Urteil vom 24.10.2024, 4 Sa 43/23 Bei zweifelhafter AU-Bescheinigung kann der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall entfallen. Sachverhalt Im vorliegenden Fall meldete sich der Kläger telefonisch wegen Rückenschmerzen krank. Gleichzeitig bat er um ein Personalgespräch für den nächsten Tag. In ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2012 4 Wochen testen

“… Zutreffend ist das LG zu dem Ergebnis gekommen, dass die Regelungen in § 6 Abs. 1 und 2 BB-BUZ zwar AGB i.S.v. § 307 Abs. 1 BGB darstellen, diese aber keine unangemessene Benachteiligung für den Fall enthalten, dass bei dem VN die Erkrankung bzw. die Berufsunfähigkeit endgültig ist. In § 6 Abs. 1 und 2 BB-BUZ ist ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Zur Nachfrageobliegenheit des Versicherers bei Anbahnung einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (Angaben über Rückenbeschwerden). BGH, Urt. v. 5.3.2008 – IV ZR 119/06mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2024 4 Wochen testen

Rz. 666 Ein Stuckateur kann seine Tätigkeit wegen zunehmender Rückenbeschwerden nicht mehr ausüben. Medizinisch sind Lumbalsyndrome, ein Bandscheibenvorfall und eine Spondylarthrose belegt. Der VR sieht keine Beeinträchtigung zu 50 %. Es geht um die monatliche Rentenzahlung und die Beitragsbefreiung. Der Fall geht von ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 480 Der Versicherer ist sowohl hinsichtlich der Täuschung als auch hinsichtlich eines arglistigen Handelns des Versicherungsnehmers beweisbelastet.[1190] Der Versicherer muss nachweisen, dass der Versicherungsnehmer durch die unrichtigen Angaben auf den Willen des Versicherers einwirken wollte, sich also bewusst ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   15.02.2024 4 Wochen testen

Beratung bei Auswahl und Einsatz von Arbeitsstoffen, Beratung bei Auswahl und Einsatz von Körperschutzmitteln (Kopfschutz, Gehörschutz, Handschutz, Fußschutz) und Hautschutzmitteln, Hinweise zum richtigen Heben und Tragen, insbesondere beim Kommissionieren, Erarbeitung eines Hautschutz- und Hygieneplans und Beratung ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 390 Wenn es darum geht, inwieweit sich der Versicherungsnehmer zu Fragen des Versicherers äußern muss, kann nach wie vor auch auf die zu § 16 Abs. 1 S. 1 VVG a.F. ergangene Rechtsprechung zurückgegriffen werden, da im Hinblick auf die Anforderungen an Antworten auf ausdrückliche Fragen nach altem und neuem Recht ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   02.05.2018 4 Wochen testen

Die Gefährdungsbeurteilung sollte: feststellen, wo möglicherweise eine Gefährdung für die Sicherheit oder Gesundheit vorliegt, bei denen Ganzkörper-Schwingungen entweder die Ursache oder ein Einflussfaktor sind, die Exposition der Arbeitnehmer abschätzen und mit dem Auslösewert und Expositionsgrenzwert vergleichen, ...mehr