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Auch wenn es sich bei Branchen-AGB wie den Allgemeinen Spediteurbedingungen 2017 (ADSp 2017) um eine Spezialmaterie zu handeln scheint, sollte deren Bedeutung für die alltägliche Bearbeitung nicht unterschätzt werden. Der Bundesverband Spedition und Logistik e.V. (DSLV) wirbt damit, als Spitzen- und Bundesverband ...mehr

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Die ADSp können auf eine mehr als 90-jährige Geschichte zurückblicken. Die allererste Fassung der ADSp wurde bereits im Jahre 1927 verfasst. ADSp gab es in der Folgezeit bis hin ins Jahr 2015 in unterschiedlichen Varianten. Gerade in den neunziger Jahren sowie den „Nullerjahren” existierten verschiedene Varianten ...mehr

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Die Bedingungen wurden gemeinsam ausgehandelt von Vertretern der Auftraggeber- und Auftragnehmerseite. Sie wurden schließlich zur Anwendung empfohlen durch den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), Bundesverband Spedition und Logistik (BSL), Deutscher ...mehr

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Die Bedingungen wurden gemeinsam ausgehandelt von Vertretern der Auftraggeber- und Auftragnehmerseite. Sie wurden schließlich zur Anwendung empfohlen durch den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und ...mehr

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Die Bedingungen wurden gemeinsam entwickelt von verschiedenen Verbänden der Auftraggeberseite. Verhandlungen mit Vertretern der Auftragnehmerseite fanden hierüber nicht statt. Sie wurden schließlich zur Anwendung empfohlen durch den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Bundesverband Großhandel, Außenhandel, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 6 Während früher weitestgehend Risiken durch Schäden aus Umwelteinwirkungen in den Bereich der allgemeinen Betriebshaftpflicht fielen, gab es ab Mitte der 60er-Jahre des 20. Jahrhunderts bereits erste Deckungsklarstellungen innerhalb der Grundpolicen.[1] Hintergrund war die Einführung des Wasserhaushaltsgesetzes ...mehr

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Rz. 2090 Die ADSp existieren seit der Transportrechtsreform in Fassungen von 1999, 2002, 2003[3805] und 2016.[3806] Die beiden letzteren Fassungen unterscheiden sich erheblich voneinander.[3807] Eine weitere Neufassung 2017 steht bevor. Rz. 2091 Es handelt sich um AGB, grundsätzlich mit allen Konsequenzen. Sie sind ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz (BT-Drucks 18/7054) ist bei einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages Ende Februar in vielen Punkten kritisiert worden. Anliegen des Gesetzentwurfs ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 11 Für die Einführung einer gesonderten Produkthaftpflichtversicherung gibt es viele Gründe: Die Verschärfung der deliktischen Produzentenhaftung – durch die oben bereits erwähnten Urteile[43] – und parallel in dieser Zeit erfolgte wissenschaftlich-dogmatische Untersuchungen ließen in der Versicherungswirtschaft, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2024 4 Wochen testen
Beitrag aus Haufe Sustainability Office   15.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 54 Die Angabepflicht ESRS G1-5 umfasst Informationen über die Tätigkeiten und Verpflichtungen im Zusammenhang mit der politischen Einflussnahme, einschl. der Lobbytätigkeiten in Bezug auf wesentliche Auswirkungen, Risiken und Chancen des Unternehmens (ESRS G1.27). Die Angabepflicht bezieht sich somit auf den durch ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2015 4 Wochen testen

Sehen Satzung oder Gesellschaftsvertrag Bestimmungen nach § 13 a Abs. 9 Nr. 1 bis 3 ErbStG-E kumulativ seit 10 Jahren und noch für 30 weitere Jahre vor, tritt an die Stelle des Betrags von 20 Mio. EUR derjenige von 40 Mio. EUR (§ 13 a Abs. 9 ErbStG-E). Mit den qualitativen Kriterien nach § 13 a Abs. 9 Nr. 1 bis 3 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Das Ruhrgebiet wird immer mehr zum Tagungsort für Juristen. Nach dem 71. Deutschen Juristentag im September 2016 fand nunmehr auch der 68. Deutsche Anwaltstag 2017 in Essen statt. Das Thema diesmal: "Innovationen und Legal Tech". Rund 1.700 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nutzten das Fortbildungsangebot des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 6 (BMF-Schreiben IV C 6 – S 1301 – Schz – 103/89 vom 7. Februar 1990.) Die Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zum deutsch-schweizerischen Doppelbesteuerungsabkommen haben der Deutsche Industrie- und Handelstag sowie der Bundesverband der Deutschen Industrie in einer gemeinsamen Eingabe zum Anlaß genommen, sich ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Die von der Bundesregierung vorgelegte Aktienrechtsnovelle (BT-Drucks. 18/4349) ist bei Experten auf positive Resonanz gestoßen. Bei einer Anhörung im Bundestagsausschuss für Recht und Verbraucherschutz am 6. Mai äußerten die meisten Sachverständigen Lob für die zahlreichen Regelungen in dem Gesetzesentwurf, mahnten ...mehr