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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2023 4 Wochen testen

Bei Autokennzeichen verwunderte vor allem das Farbenwirrwarr. So gab es weiße Kennzeichen mit schwarzer Schrift, gelbe und rote. Während die üblichen Pkw-Kennzeichen seit 2013 wie in Deutschland weiß sind, sind ältere Kennzeichen noch gelb. Die Ursprünge der zypriotischen Nummernschilder liegen im britischen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2024 4 Wochen testen

Seit November 2010 haben belgische amtliche Kfz-Autokennzeichen auf der linken Seite ein blaues Feld mit einem weißen "B" unter dem EU-Sternenkranz. Besonders auffallend ist, dass belgische Nummernschilder durchgehend rot auf weißem Hintergrund sind. Seit dem Jahr 2010 gibt der Dienst für Kfz-Zulassungen (kurz DIV) ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2012 4 Wochen testen

"… Der Kl. steht gegen die Bekl. kein Regressanspruch gem. § 3 Nr. 9 S. 2 PflVersG i.V.m. § 426 BGB zu." Die Bekl. hat jedenfalls nicht vorsätzlich gegen die Aufklärungsobliegenheit aus § 7 Abs. 1 Nr. 2 AKB verstoßen. Zwar ist die in dieser Klausel erkennbar weit gefasste Aufklärungsobliegenheit stets verletzt, wenn ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 256 Kennt der Gläubiger das Autokennzeichen des Schuldners, so besteht nach § 39 StVG ein Auskunftsanspruch gegen die Zulassungsstelle – soweit für die Vollstreckung relevant – auf Angabe des vollständigen Namens und der Anschrift des Halters und der Anschrift des Versicherers des Fahrzeuges. Rz. 257 Voraussetzung ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2012 4 Wochen testen

Die Bekl. verursachte am 16.11.2008 als Pkw-Fahrerin einen Verkehrsunfall. Zwischen 21.30 und 22.00 Uhr prallte sie mit dem von ihr gelenkten Fahrzeug bei einem Wendemanöver gegen die linke Seite des am rechten Fahrbahnrand abgestellten Pkw der Geschädigten. Die Bekl. befestigte einen in Plastik eingeschlagenen Zettel ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2024 4 Wochen testen

Rdn 420 Literaturhinweise: Bender/Nack, Unzulässige Beschränkung der Verteidigung durch Vorenthalten der Spurenakten?, ZRP 1983, 1 Beulke, Das Einsichtsrecht des Strafverteidigers in die polizeilichen Spurenakten, in: Festschrift für Dünnebier, 1982, S. 285 Fromm, Praxisfragen zum Umfang der Akteneinsicht in ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Zunächst stellt sich die Frage, was überhaupt Daten sind. Eine Legaldefinition hierfür existiert nicht. Unter Daten werden also Angaben, Werte, Tatsachen und Informationen verstanden – diese allerdings ohne jeglichen Personenbezug. Beispiel: Der Tag oder das Jahr. Denn derartige Daten weisen für sich noch keinen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 9 MERKBLATT zur Bearbeitung von Auto-Haftpflichtschäden durch den Verein Deutsches Büro Grüne Karte und den Verein Verkehrsopferhilfe sowie über die Möglichke...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2020 4 Wochen testen

Rz. 17 MERKBLATT zur Bearbeitung von Auto-Haftpflichtschäden durch den Verein Deutsches Büro Grüne Karte und den Verein Verkehrsopferhilfe sowie über die Möglichk...mehr