3.333 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter zu Ihrem Suchbegriff "Allgemeine Geschäftsbedingungen" in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Begriff Vorformulierte Vertragsbedingungen sind im Rechtsverkehr von besonderer Bedeutung, da der Verwender seinem Vertragspartner hierdurch seinen Willen auferlegt und damit die rechtliche Entscheidungsfreiheit seines Vertragspartners einschränkt. Deshalb ist es für den Verwalter bei der Gestaltung ...mehr

Zusammenfassung Jeder kennt sie, (fast) jeder im Wirtschaftsleben Aktive hat sie: Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB. Diese Regelwerke machen Geschäfte einfacher, da sie – einmal vorformuliert – für eine Vielzahl gleichgelagerter Verträge genutzt werden können. Sie schließen Gesetzeslücken und beseitigen ...mehr

Gelten für den Verwaltervertrag die Schutzbestimmungen für Allgemeine Geschäftsbedingungen? In aller Regel legt der Verwalter den Eigentümern einen vorformulierten Verwaltervertrag vor, von dem in der Praxis nur im Ausnahmefall einmal einzelne Regelungen von der Eigentümergemeinschaft, in der Regel vertreten durch den ...mehr

1. Mehrparteien-Vereinbarung als Allgemeine Geschäftsbedingung Der BGH (Urt. v. 13.11.2025 – III ZR 165/124; dazu Ring, ZIP 2026, 789) hat entschieden, dass eine individuell vereinbarte Bestimmung in einem Vertragsverhältnis, an dem mehr als nur zwei Parteien beteiligt sind, beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen ...mehr

Die Definition des Begriffs "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB) findet sich im BGB.[1] Danach sind Allgemeine Geschäftsbedingungen alle für eine Vielzahl vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der sog. Verwender) der anderen Vertragspartei bei Vertragsabschluss stellt. Es kommt für das ...mehr

Auch wenn Einiges dafür spricht, auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Kündigungsregelungen zu einer Kündigung nach § 627 BGB aufzunehmen, tut sich die Rechtsprechung damit sehr schwer. Das OLG Düsseldorf[1] hat festgestellt, dass durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) das jederzeitige Kündigungsrecht ...mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von (hier Miet-)Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss des Mietvertrags stellt (§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB). Das wesentliche Charakteristikum liegt in der Einseitigkeit ihrer ...mehr

Besonderheiten bei der Auslegung der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag gelten, wenn die Bezugnahmeklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen i. S. d. §§ 305 ff. BGB enthalten ist. 3.1 Begriff Nach § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB sind Allgemeine Geschäftsbedingungen alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten ...mehr

Mit der Registrierung oder dem Abschluss eines Nutzerkontos wird der Erblasser i.d.R. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des jeweiligen Dienstanbieters akzeptieren. Die AGB bieten dem jeweiligen Dienstanbieter eine flexible Gestaltungsmöglichkeit der Vertragsbeziehungen, die im Einzelfall den §§ 305 ff. BGB ...mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen bei Abschluss eines Vertrags stellt.[1] Hiervon ist selbst dann auszugehen, wenn der Verwalter den Vertragstext nicht selbst erstellt, sondern einen bereits erstellten ...mehr

1.1 Begriff der AGB Die Kontrolle wird nach § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB für Allgemeine Geschäftsbedingungen durchgeführt. Das sind nach der gesetzlichen Definition alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die der Verwender (regelmäßig der Arbeitgeber) der anderen Vertragspartei (also dem ...mehr

Vorbehaltlich der genannten Beschränkungen der Vertragsfreiheit beim Verbrauchsgüterkauf müssen vertragliche Modifizierungen der gesetzlichen Leistungsstörungs- und Gewährleistungsrechte, die von einer Partei im Rahmen allgemeiner Geschäftsbedingungen vorgenommen werden, den Anforderungen der §§ 307 bis 309 BGB ...mehr

Aus dem genannten Grund kann sich die Unwirksamkeit von in Versicherungsbedingungen privater Krankenversicherer enthaltenen Fristregelungen zum Nachteil der Versicherungsnehmer allein aus nicht bereichsspezifischen gesetzlichen Bestimmungen ergeben. Als solche kommen insbesondere die Regelungen des BGB über die ...mehr

Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Pfeiffer. 8. Aufl., 2026. Verlag C.H. Beck, München. XXXI, 2.981 S., 299,00 EUR Die nun vorliegende 8. Aufl. des renommierten Großkommentars zum AGB-Recht (von der 5. bis 7. Aufl. "Wolf/Lindacher/Pfeiffer", nunmehr "Pfeiffer, AGB-Recht") erläutert die Vorschriften der ...mehr

Rz. 60 Das Zusammenspiel von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und dem UN-Kaufrecht spielt in der Praxis eine große Rolle. Die Fragen der Einbeziehung und der Inhaltskontrolle bereiten vielfach erhebliche Probleme, die jeweils am Einzelfall genau zu prüfen sind. Rz. 61 Die Einbeziehung von AGB in einem dem ...mehr