408.655 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

Versicherungsrecht Kündbarkeit einer Krankheitskostenversicherung und einer privaten Pflegeversicherung – BGH, Urt. v. 7.12.2011 – IV ZR 105/11 Durch Urt. v. 7.12.2011 hat der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des BGH entschieden, dass § 206 Abs. 1 S. 1 VVG in der seit dem 1.1.2009 geltenden ...mehr

Zusammenfassung Begriff Der Arbeitsbereich ist der räumliche Bereich an einem Arbeitsmittel oder einer Betriebseinrichtung, der durch die Beschäftigten bei der Ausübung ihrer Tätigkeit erreicht werden kann. Dies gilt für alle Arbeiten, die dort anfallen, z. B. Stellen, Ingangsetzen, Inganghalten, Stillsetzen, Führen, ...mehr

1 Leitsatz Der Geschäftswert der Beurkundung einer Teilungserklärung bemisst sich nach dem fiktiven Preis, der für das als bebaut zu vermutende Grundstück zur Zeit der Beurkundung zu erzielen gewesen wäre. Maßgeblich ist, was vernünftigerweise als Verkaufserlös hätte erwartet werden dürfen, wenn zur Zeit der ...mehr

I. Das Problem Kfz-Brief im Besitz eines nicht herausgabe­bereiten Dritten Der Schuldner wurde rechtskräftig verurteilt, einen Pkw sowie die dazugehörigen Schlüssel und Papiere, insbesondere auch den Kfz-Brief herauszugeben. Das Fahrzeug wird am Ende mit Schlüsseln durch den Gerichtsvollzieher in Besitz genommen und ...mehr

1 Leitsatz Eine Ladung zur Unzeit liegt jedenfalls in kleineren Wohnungseigentumsanlagen vor, wenn der Verwalter auf Heiligabend oder – in Kenntnis jüdischer Feiertage – bei jüdischen Eigentümern auf den Sederabend (Vorabend zum höchsten jüdischen Pessach-Fest) auf 18 Uhr einlädt. Auf Hinweis des betroffenen am ...mehr

Zusammenfassung Begriff Die Deutsche Rentenversicherung ist der europaweit größte Rentenversicherer. Sie ist Träger der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland und damit eine der 5 Säulen der gesetzlichen Sozialversicherung. Sie schützt ihre Versicherten bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit, im ...mehr

Zusammenfassung Begriff Kleben ist das flächige Verbinden gleicher oder verschiedenartiger Materialien mithilfe einer Klebstoffschicht, die an den Oberflächen der zu verbindenden Teile haftet. In der Praxis gibt es viele verschiedenartige Klebstoffarten, die je nach Anwendungsbereich unterschiedlich eingesetzt werden. ...mehr

Zusammenfassung Begriff Stetigförderer gehören zu den innerbetrieblichen Transportsystemen. Sie eignen sich für den Transport großer Materialmengen oder kontinuierlich benötigter Materialien auf festgelegten Strecken. Sie sind stetig (ständig) in Bewegung. Auch getaktete Montagebänder werden zu den Stetigförderern ...mehr

Siehe Eigentümerversammlung, Kap. 3 Teilnahme in elektronischer Form und Kap. 4 Virtuelle Eigentümerversammlungmehr

1 Leitsatz Die Besorgnis der Befangenheit ist begründet, wenn zwischen dem Ehegatten des abgelehnten Richters und einer Prozesspartei eine enge bzw. langjährige Freundschaft besteht. 2 Normenkette § 42 Abs. 2 ZPO Sachverhalt Wohnungseigentümer K verlangt von Wohnungseigentümer B es zu unterlassen, Kraftfahrzeuge an ...mehr

Siehe Nutzung und Gebrauch von Sonder- und Gemeinschaftseigentum, Stichwort Ladenmehr

Zusammenfassung Begriff Elektroschlepper sind in erster Linie Fahrzeuge mit batterieelektrischem Antrieb, die überwiegend innerbetrieblich, z.B in Lagern, Produktion, Logistik, im Gesundheitswesen oder in Flughäfen zum Befördern von Personen sowie zum Transportieren, Ziehen und Schieben von Lasten aller Art verwendet ...mehr

1 Leitsatz Der Aufteilungsplan dient der Abgrenzung des Sondereigentums vom gemeinschaftlichen Eigentum. In der Regel muss er daher neben Grundrissen der einzelnen Stockwerke auch Schnitte und Ansichten des Gebäudes enthalten. An die Darstellungen in dem Aufteilungsplan sind wegen des grundbuchverfahrensrechtlichen ...mehr