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Relevanz Datum
Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   10.05.2024 4 Wochen testen

Zusammenfassung Begriff Unter Unfallverhütung sind Maßnahmen der Arbeitssicherheit und des Arbeitsschutzes zu verstehen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Geregelt ist die Unfallverhütung in den Unfallverhütungsvorschriften, die die Berufsgenossenschaften auf der Grundlage von § 15 SGB VII ...mehr

Übersicht aus Haufe Steuer Office Excellence   14.08.2025 4 Wochen testen
Gesetz aus Haufe Steuer Office Excellence   28.10.2025 4 Wochen testen

(1) Der Personalrat hat bei der Bekämpfung von Unfall- und Gesundheitsgefahren die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und die übrigen in Betracht kommenden Stellen durch Anregung, Beratung und Auskunft zu unterstützen und sich für die Durchführung der ...mehr

Gesetz aus Haufe Steuer Office Excellence   12.12.2022 4 Wochen testen

(1) Der Personalrat hat bei der Bekämpfung von Unfall- und Gesundheitsgefahren die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und die übrigen in Betracht kommenden Stellen durch Anregung, Beratung und Auskunft zu unterstützen und sich für die Durchführung der ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   28.05.2025 4 Wochen testen

Rz. 101 Gemäß Abs. 4 Satz 4 bleiben Pflichten der Unternehmer und Versicherten nach dem Zweiten Kapitel (Unfallverhütung und Prävention: §§ 14 bis 25) und aufgrund arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften unberührt. Während Abs. 4 die Verhaltensprävention im Blick hat und als Ziel Einfluss auf das individuelle ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   10.05.2024 4 Wochen testen

Auf freiwilliger Basis können zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zusätzliche Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Gesundheitsschädigungen vereinbart werden.[1] Darüber hinaus hat der Betriebsrat nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht in den Fällen, in denen der Arbeitgeber ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   10.05.2024 4 Wochen testen

Begriff Unter Unfallverhütung sind Maßnahmen der Arbeitssicherheit und des Arbeitsschutzes zu verstehen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Geregelt ist die Unfallverhütung in den Unfallverhütungsvorschriften, die die Berufsgenossenschaften auf der Grundlage von § 15 SGB VII erlassen, im ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   10.05.2024 4 Wochen testen

1 BG-Vorschriften Die Berufsgenossenschaften erlassen gemäß § 15 SGB VII Vorschriften über Einrichtungen, Anordnungen und Maßnahmen, die die Unternehmer zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu treffen haben, sowie über die Form der Übertragung dieser Aufgaben ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   10.05.2024 4 Wochen testen

Für die Unfallverhütung und die Einhaltung aller für das Unternehmen geltenden BG-Vorschriften ist in erster Linie der Unternehmer verantwortlich.[1] Die Berufsgenossenschaften haben die Unternehmer über die BG-Vorschriften zu unterrichten. Die Unternehmer haben die in der gesetzlichen Unfallversicherung Versicherten ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   14.10.2025 4 Wochen testen

Ein wichtiger Bestandteil der Arbeitssicherheit sind die von den Berufsgenossenschaften auf der Grundlage des § 15 SGB VII erlassenen Unfallverhütungsvorschriften. Sie gelten für den Unternehmer und die versicherten Beschäftigten und ergänzen die Bestimmungen des staatlichen Arbeitsschutzrechts. Insgesamt gibt es ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   10.05.2024 4 Wochen testen

Die Berufsgenossenschaften erlassen gemäß § 15 SGB VII Vorschriften über Einrichtungen, Anordnungen und Maßnahmen, die die Unternehmer zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu treffen haben, sowie über die Form der Übertragung dieser Aufgaben auf andere Personen, ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   10.05.2024 4 Wochen testen

Bei Berufskrankheiten oder einem Arbeitsunfall im Unternehmen deckt die Berufsgenossenschaft Haftungsansprüche des Arbeitnehmers gegenüber Unternehmern ab, d. h. die Berufsgenossenschaft übernimmt die durch den Unfall entstehenden Kosten. Wichtig Regress beim Unternehmer Nach § 110 Abs. 1 SGB VII haften Personen, ...mehr

Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   16.11.2004 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze auf Grund arbeitsmedizinischer Leistungen nach dem ASiG und anderer Regelungen Leitsatz (redaktionell) Umsätze aus der Erbringung arbeitsmedizinischer Leistungen nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und anderer ...mehr

Beratung Arzt

Ein Betriebsarzt ist für jeden Arbeitgeber Pflicht, unabhängig von der Betriebsgröße. Hauptaufgabe der Betriebsärzte ist die Förderung und Erhaltung der Gesundheit sowie der Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Mitarbeitenden eines Unternehmens.mehr

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Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   17.11.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Rüge der Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens Leitsatz (NV) § 96 Abs. 1 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung verpflichtet das Gericht, den Inhalt der ihm vorliegenden Akten vollständig und einwandfrei zu berücksichtigen. Die Rüge eines derartigen Verfahrensverstoßes ...mehr