390 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" im Themenbereich Steuern.

ja[1] Aber: Ein Unterwasserkraftwerk, das Räume enthält, die den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestatten, erfüllt insoweit die Voraussetzungen des Gebäudebegriffs. Bilden die Außenmauern dieser Räume und deren Decken zugleich einen Teil der Staumauer bzw. den sog. Überlaufboden, gehören die ...mehr

OFD Hannover, Verfügung v. 17.9.1985, G 1425 – 16 – StO 213/37 – StH 241 In der Versorgungswirtschaft werden in zunehmendem Maße Kraftwerke von Leasing-Gesellschaften errichtet und an Versorgungsunternehmen vermietet oder verpachtet. Die Kraftwerke sind vollständig eingerichtet und betriebsfähig. Die zur laufenden ...mehr

OFD Niedersachsen, Verfügung v. 15.3.2010, G 1425 - 16 - St 252 Rechtslage bis 2007! In der Versorgungswirtschaft werden oftmals Kraftwerke von Leasing-Gesellschaften errichtet und an Versorgungsunternehmen vermietet oder verpachtet. Die Kraftwerke sind vollständig eingerichtet und betriebsfähig. Die zur laufenden ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Der die sachliche Zuständigkeit der BG regelnde Bundesratsbeschluß vom 1885-05-21 ist geltendes Recht. 2. Hat der knappschaftliche Versicherungsträger unangefochten entschieden, daß ein Kraftwerk als knappschaftlicher Nebenbetrieb der knappschaftlichen Versicherung angehört, so ist die Bergbau-BG ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuerbefreiung: Transport und Weiterverarbeitung von Rohbraunkohle zur Stromerzeugung – Abgrenzung zur Herstellung eines Energieerzeugnisses – Begünstigung vor- oder nachgelagerter Prozesse innerhalb der Kraftwerksgelände – Unentbehrlichkeit für den Prozess der Stromerzeugung – ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Errichtung einer Fernwärmeanlage und einer Klärschlamm-Mitverbrennungsanlage als nicht zulagenbegünstigte Investitionen in Betriebsstätten der Elektrizitätsversorgung nach § 3 Satz 3 InvZulG Leitsatz (redaktionell) Die Errichtung einer Fernwärmeanlage, bestehend aus ...mehr

Der Betrieb des Kunden des Arbeitgebers ist auch bei einem längerfristigen Einsatz nur dann regelmäßige Arbeitsstätte, wenn der Arbeitgeber dort über eine eigene Betriebsstätte verfügt.mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten und der Beigeladenen zu 1) werden das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 23. November 1965 und das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 12. Dezember 1960 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat der Beigelad...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuerbefreiung für kleine Anlagen. mehrere BHKW als eine einzige oder als mehrere Anlagen. - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: VII R 6/23) Leitsatz (redaktionell) Blockheizkraftwerke (BHKW), die räumlich einige Kilometer voneinander entfernt, also nicht an demselben Ort ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Steuerbefreiung für Strom zur Stromerzeugung und für Strom, der zur Aufrechterhaltung der Fähigkeit, Strom zu erzeugen, entnommen worden ist Leitsatz (amtlich) 1. Die Entnahme von Strom im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 1 Alternative 2 des Stromsteuergesetzes erfolgt nicht ausschließlich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuerbefreiung für Neben- und Hilfsanlagen einer Stromerzeugungseinheit Leitsatz (amtlich) 1. Die für die Transformation des Strom-Outputs erforderlichen Prozesse in den Maschinentransformatoren eines Kraftwerks zur Vorbereitung des Energietransports über das Höchstspannungsnetz ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Begünstigungsfähige Neben-und Hilfsanlagen einer Stromerzeugungseinheit - Kuppelprodukte in der Stromsteuer - Begünstigter der Stromsteuerbefreiung bei der Stromerzeugung Leitsatz (amtlich) 1. Begünstigungsfähig als Strom zur Stromerzeugung kann auch der Verbrauch von der unmittelbaren ...mehr

Leitsatz (amtlich) Die Bestimmung des § 15 WertZO, daß der Normalpreis die Kosten umfaßt, die durch die Feststellung der nach dem Kaufvertrag für die Höhe des Kaufpreises maßgebenden Beschaffenheit der Ware entstehen, gilt für diese Kosten nicht, wenn bei einem normgerechten Kaufgeschäft weder der Verkäufer noch der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zum Umfang des Eigenverbrauchsprivilegs nach § 3 Abs. 1 MinöStG beim Verbrauch von Mineralöl in einem Kraftwerk des Herstellers. Normenkette MinöStG § 3 Abs. 1; MinöStDV § 6 Nr. 5 Tatbestand Streitig ist, ob Mineralöl, das in einem Kraftwerk der Klägerin zur Erzeugung von Strom für die von der ...mehr