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Relevanz Datum
Entscheidung aus SGB Office Professional    22.02.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehindertenrecht. Herabsetzung des GdB auf unter 50. wesentliche Änderung der Verhältnisse. Autismus-Spektrum-Störung. Besserung der Anpassungsschwierigkeiten. erfolgreiche Ausbildung zum Zimmerer. Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung. geringerer Unterstützungsbedarf als in ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    01.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung eines Unfalls im Rahmen eines Vorstellungsgesprächs als Arbeitsunfall Orientierungssatz Wurde ein Bezieher von Leistungen zur Arbeitslosenversicherung, welcher einer gesetzlichen Meldepflicht gegenüber der Bundesagentur für Arbeit unterlag, ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    01.01.2027 4 Wochen testen

(1) 1Im Unterricht nach § 2 Absatz 1 Nummer 1 sind die Kompetenzen zu vermitteln, die zur Erreichung des Ausbildungsziels nach § 4 des Pflegefachassistenzgesetzes erforderlich sind. 2Die auszubildenden Personen werden befähigt, auf der Grundlage fachlichen Wissens und Könnens sowie auf der Grundlage des allgemein ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    27.08.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für drogenbedingt behindertes Kind bei Zurückstellung der Strafvollstreckung gem. § 35 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Leitsatz (redaktionell) 1. Nach der BFH-Rechtsprechung besteht kein Anspruch auf Kindergeld für ein wegen einer Suchterkrankung behindertes Kind, das inhaftiert ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    20.07.2018 4 Wochen testen

Tenor Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Kosten eines Gebärdensprachendolmetschers/-in einer in der Kindertagesstätte der Antragstellerin für drei Stunden täglich, maximal 15 Stunden wöchentlich, übertragenden Gebärdensprachendolmetschers/-in im Rahmen der Gewährung von ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    13.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 32 Untersuchungen haben gezeigt, dass behinderte oder von Behinderung bedrohte Frauen und Mädchen seelisch besonders intensiv unter ihrer Behinderung leiden und dass dadurch ihr Selbstbewusstsein wesentlich schwächer ausgeprägt ist. Aufgrund der Behinderung und ihrer Verhaltensweisen sind sie wesentlich mehr ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    15.08.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen des Sorgerechtsentzugs bei Weigerung der Eltern, für einen Schulbesuch ihrer Kinder Sorge zu tragen Normenkette BGB § 1666a; SGB 8 § 27 Verfahrensgang Tenor Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. In Abänderung des angefochtenen Beschlusses sowie des Beschlusses des ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    15.02.2000 4 Wochen testen

Beteiligte Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 30. Juli 1999 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Gründe I Streitig ist die Höhe der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) des Beigeladenen. Der am 7. Apr...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    20.04.1995 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor Es wird festgestellt, daß die Klägerin seit dem 1.10.1992 gemäß dem Tarifvertrag Sozial- und Erziehungsdienst in die Vergütungsgruppe IV a FG 15 eingruppiert ist. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Der Streitwert wird auf 10.800,– DM festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um die ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    10.12.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsunfall. Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung. Fußballturnier. Mindestbeteiligung. Vertrauensschutz Leitsatz (redaktionell) 1. Voraussetzung für die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ist, dass die Zusammenkunft der Pflege der Verbundenheit zwischen der ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    12.05.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Ausbildung zur Ergotherapeutin. Ermessen. Ermessensreduzierung auf Null. Vorwegnahme der Hauptsache Leitsatz (amtlich) Zur Förderung einer Ausbildung zur ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    24.09.2025 4 Wochen testen

Nachgehend BSG (Beschluss vom 05.03.2026; Aktenzeichen B 11 AL 24/25 B) Tenor 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Förderung einer Weiterbildung ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    27.04.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0427.L10AL266.02.0A I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 07.05.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die 1956 geborene Klägerin hatte bereits mehrfach Anträge auf Leistungen ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    29.05.2026 4 Wochen testen

Häufig engagieren sich Arbeitnehmer neben ihrer Haupttätigkeit, die als Arbeitsverhältnis ausgeübt wird, ehrenamtlich. Dabei kann es zu Fehlzeiten beim Arbeitgeber kommen, wenn die Einsatzzeiten der ehrenamtlichen Tätigkeit mit der Arbeitszeit kollidieren. Nach § 616 BGB hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 87 Abs. 4 enthält einen Coaching-Auftrag an das Jobcenter und eine Freistellungspflicht durch den Arbeitgeber dafür. Die Gesetzesbegründung ist hinsichtlich der Ziele bzw. Inhalte der beschäftigungsbegleitenden Betreuung besonders umfassend ausgelegt worden. Tatsächlich wird angestrebt, den Arbeitnehmer personen- ...mehr