Suche | 9 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Opt-In" im Themenbereich Sozialwesen.

Sommer, SGB V § 363 Verarbe... / 2.1 Datenfreigabe (Abs. 1)

Kommentar aus SGB Office Professional 20.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Die Daten der elektronischen Patientenakte werden für bestimmte Forschungszwecke zugänglich gemacht, soweit Versicherte nicht der Datenübermittlung nach Abs. 5 widersprochen haben. Das Forschungsdatenzentrum ist in den Prozess als Datentreuhänder eingebunden. Die Aufgaben des Forschungsdatenzentrums führt das ...mehr

SG Düsseldorf S 27 KR 629/16

Entscheidung aus SGB Office Professional 08.09.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Zulässigkeit von Maßnahmen der Mitgliederwerbung zwischen zwei gesetzlichen Krankenkassen. Telefonwerbung ohne wirksame Einwilligung der kontaktierten Person. Vertragsstrafe Orientierungssatz 1. Eine Betriebskrankenkasse, die trotz eines Unterlassungsvergleichs ...mehr

Digitale Gesundheitsanwendu... / Anlage 1 Fragebogen gemäß § 4 Absatz 6

Gesetz aus SGB Office Professional 4 Wochen testen

Im nachfolgend aufgeführten Fragenbogen ist durch den Hersteller die Erfüllung der Anforderungen nach § 4 zu erklären. Der Hersteller bestätigt die Erfüllung der Anforderungen durch Kennzeichnung in der Spalte "zutreffend". Die Vorschriften des Datenschutzes und die Anforderungen an die Datensicherheit – ...mehr

LSG Nordrhein-Westfalen L 11 KR 772/20 ER

Entscheidung aus SGB Office Professional 08.09.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtsschutz. Streit zwischen Krankenkassen. Unterlassung von Werbeanrufen. Anwendungsbereich von § 4a Abs 7 S 4 SGB 5. Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei Überschreiten einer Zwei-Monats-Frist Orientierungssatz 1. Zum Begehren einer ...mehr

Rentenberechnung: Faktoren / 2.5 Entgeltpunkte (Arbeitsentgelt aus geringfügiger Beschäftigung mit Befreiung von der Versicherungspflicht – Opt-out)

Beitrag aus SGB Office Professional 01.01.2026 4 Wochen testen

Zum 1.1.2013 wurde die bisherige Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung (mit Möglichkeit zur vollen Versicherungspflicht für geringfügig entlohnte Beschäftigte) in eine Versicherungspflicht mit Befreiungsmöglichkeit umgewandelt (Wechsel von Opt-in zu Opt-out). D. h., die Versicherungspflicht ist ...mehr

LSG Berlin-Brandenburg L 9 KR 67/12 KL

Entscheidung aus SGB Office Professional 24.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Hilfsmittel. Festbetragsfestsetzung. keine Klagebefugnis von Hilfsmittelherstellern/Verbänden gegen Festsetzung für ein bestimmtes Hilfsmittel (hier: für Hörhilfen gem Beschluss des GKV-Spitzenverbandes vom 12.12.2011). Schutzbereich aus Art 12 Abs 1 GG nicht ...mehr

LSG Niedersachsen-Bremen L 11 AL 18/23 BER, L 11 AL 18/23 B ER

Entscheidung aus SGB Office Professional 26.05.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung. fehlende Zuverlässigkeit. Einhaltung der Vorschriften. Widerlegen der Unzuverlässigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 AÜG ist die Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung oder ihre Verlängerung zu versagen, wenn Tatsachen die Annahme ...mehr

LSG Nordrhein-Westfalen L 3 R 560/19

Entscheidung aus SGB Office Professional 26.01.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einem zugelassenen Rechtsanwalt, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Universität tätig ist. Erstreckung einer Befreiung von der Rentenversicherungspflicht für eine berufsfremde Tätigkeit nur bei ...mehr

LAG München 10 Sa 544/15

Entscheidung aus SGB Office Professional 13.01.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtswidriger Ausschluss geringfügig Beschäftigter von der betrieblichen Altersversorgung einer Gewerkschaft. Feststellungsklage zum Anspruch auf Anmeldung bei der Unterstützungskasse Leitsatz (amtlich) Die Klägerin hat Anspruch auf Zugang zur betrieblichen Altersversorgung nach § 611 ...mehr