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Relevanz Datum
Entscheidung aus SGB Office Professional    19.02.1976 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Beziehung zur Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes iS des AFG § 36 hat die Teilnahme eines Selbständigen an einer Bildungsmaßnahme, wenn dieser aufgrund der damit erworbenen höheren Qualifikation neue Arbeitsplätze, insbesondere Lehrstellen, schaffen will oder wenn er wegen der Gefahr, ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    23.03.1971 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsanwärter. Notwendigkeit des Vorliegens eines Vermittlungsgesuchs vor Einleitung der Rehabilitationsmaßnahmen Leitsatz (amtlich) 1. Im öffentlichen Recht gilt auch ohne ausdrückliche Normierung allgemein der Grundsatz, daß Leistungen, die ein Träger für einen anderen Träger des ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    17.12.1974 4 Wochen testen

Tenor Das Urteil des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz vom 18. Dezember 1972 wird aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichtes Koblenz vom 24. März 1972 die Beklagte verurteilt, dem Kläger Förderungsleistungen für den von ihm besuchten Meisterlehrgang in Heide zu ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    29.01.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Witwenbeihilfe. Berufsschadensausgleich. Kausalität zwischen Schädigung und Hinderung an Erwerbstätigkeit. Ablehnung zumutbarer beruflicher Rehabilitationsmaßnahmen. keine Tatbestandswirkung einer Ausgleichsrente für Schwerbeschädigte Leitsatz (amtlich) 1. ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    15.10.1981 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Der Anspruch gegen den zuständigen Rehabilitationsträger gilt nicht nach § 6 Abs 2 RehaAnglG als erfüllt, wenn der vorleistungspflichtige Träger lediglich aufgrund der vorläufigen Vollstreckbarkeit eines gegen ihn gerichteten, noch nicht rechtskräftigen Urteils die Leistung erbringt. 2. Hat der ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    15.10.1981 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verlängerte Waisenrente bei fehlendem Ausbildungsplatz Leitsatz (amtlich) Eine erweiternde oder entsprechende Anwendung von RVO § 1267 Abs 1 S 2 dahin, daß Waisenrente auch Kindern zusteht, die nach Vollendung des 18. Lebensjahres keinen Ausbildungsplatz erhalten, ist nicht zulässig. ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    11.10.2021 4 Wochen testen

Rz. 18 Sozialpädagogisch begleitete Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen haben zum Ziel, jungen Menschen die Eingliederung in die Ausbildungs- und Berufswelt zu vereinfachen. Hierzu dienen Maßnahmen, die Defizite im Leistungs- und Sozialverhalten erzieherisch ausgleichen. Diese Aufgabe ist vor dem Hintergrund ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    10.12.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterhalt von Ehegatten und Kindern. Kindesunterhalt. Ausbildungsunterhalt Leitsatz (amtlich) 1. Allein der Abbruch von 2 Berufsausbildungen führt noch nicht zu einer Verwirkung des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt 2. Zur Frage der Privilegierung eines volljährigen Kindes im Sinne von ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    12.04.1984 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Förderung der Arbeitsaufnahme für Beamte. Arbeitsaufnahme Orientierungssatz 1. Der Dienstantritt eines Beamten ist nicht nach § 53 Abs 1 AFG förderbar. 2. Auch nach § 53 Abs 2 AFG kann der Antritt eines in einem Beamtenverhältnis zurückzulegenden Vorbereitungsdienstes ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    17.03.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Angemessene Ausbildungsvergütung. mit öffentlichen Mitteln geförderter Ausbildungsplatz Orientierungssatz 1. Bei der Angemessenheit der Vergütung iSd. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Seine Anwendung durch das Landesarbeitsgericht unterliegt ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    14.09.1978 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) 1. Verneint der Versicherungsträger rechtswidrig die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Ermessensentscheidung und übt deswegen sein Ermessen nicht aus, so ist sein Bescheid aufzuheben. Es kann aber nur zur Neubescheidung verurteilt werden, nicht zur Leistung. 2. Auch die ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    01.08.1978 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Ein Abänderungsbescheid, der nach Ergehen des Widerspruchsbescheides, aber vor Erhebung der Klage erlassen wird, wird nach SGG § 86 Gegenstand des Vorverfahrens. 2. Die Rückforderung einer Leistung gemäß AFG § 152 Abs 1 Nr 1 setzt nicht nur die Aufhebung des Bewilligungsbescheides (AFG § 151) und ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    22.02.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehindertenrecht. Herabsetzung des GdB auf unter 50. wesentliche Änderung der Verhältnisse. Autismus-Spektrum-Störung. Besserung der Anpassungsschwierigkeiten. erfolgreiche Ausbildung zum Zimmerer. Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung. geringerer Unterstützungsbedarf als in ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    06.05.1975 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Eignung als Voraussetzung für eine Förderung der beruflichen Bildung durch die Bundesanstalt für Arbeit gehören auch die körperlichen (gesundheitlichen) Bedingungen, die erforderlich sind, um den Anforderungen des mit der beruflichen Bildung angestrebten Berufs objektiv genügen zu können. ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    30.06.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildungsbeihilfe. Bedarfsberechnung. Einkommenanrechnung. Absetzung von Werbungskosten. Streitgegenstand. neuer Bescheid Leitsatz (amtlich) Werbungskosten iS des Einkommensteuerrechts sind bei dem auf die Berufsausbildungsbeihilfe anzurechnenden Einkommen des Auszubildenden ...mehr