205 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Meisterschule" im Themenbereich Recht.

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Erfüllung der Anwartschaftszeit. versicherungspflichtige Beschäftigung. keine Gleichstellung mit Beschäftigten zur Berufsausbildung. Teilnahme an einem Meisterlehrgang in Vollzeit. Bezug von Meister-BAföG. Anspruchsvoraussetzungen bei beruflicher Weiterbildung. ...mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß die Zeit vom 07.09.1970 bis 26.02.1971 als Anrechnungszeit wegen Besuchs einer Fachschule vorzumerken ist. Die Beklagte trägt auch die im Berufungsverfahren entstandenen notwendigen außergerichtlichen Kosten...mehr

Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 19. März 2003 abgeändert und die Beklagte unter Abänderung des Bescheides vom 11. August 2000 in der Fassung des Bescheides vom 27. Februar 2001 und in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. Juni 2001 verpflichtet, die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehindertenrecht. Herabsetzung des GdB auf unter 50. wesentliche Änderung der Verhältnisse. Autismus-Spektrum-Störung. Besserung der Anpassungsschwierigkeiten. erfolgreiche Ausbildung zum Zimmerer. Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung. geringerer Unterstützungsbedarf als in ...mehr

Leitsatz (redaktionell) "Berufsausbildung" ist nicht nur die Ausbildung für die Elementarstufe eines Berufs, sondern auch die darauf aufbauende Ausbildung für die nächsthöhere Stufe des Berufs jedenfalls dann, wenn diese von der unteren Stufe hinreichend klar abgegrenzt ist. Dabei ist unter "Beruf" iS des RVO § 1267 S ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. April 1991 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Zuschusses zu den Vorruhestandsleistungen für einen aus dem Betrieb ...mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 17. März 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Höhe der dem Kläger zu zahlenden Rente und die Qualifizierung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit bei Verletzung der Mitteilungspflicht als Voraussetzung einer rückwirkenden Aufhebung der Befreiung von der Versicherungspflicht Orientierungssatz 1. Eine rückwirkende Aufhebung der Befreiung von der Beitragspflicht gemäß § 3 des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ansprüche eines freigestellten Betriebsratsmitglieds auf eine bestimmte höhere Vergütung Leitsatz (redaktionell) Die Höhergruppierung in Entgeltgruppe 9, die ausschließlich zur Honorierung der Betriebsratstätigkeit und auf die Dauer der Mandatswahrnehmung beschränkt war, stellt eine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe. wichtiger Grund. Teilnahme an beruflicher Weiterbildung. Zumutbarkeit. berufsbegleitende Fortbildung. Kündigungszeitpunkt Leitsatz (amtlich) Löst der Arbeitnehmer sein Beschäftigungsverhältnis, um an einer Maßnahme der beruflichen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für eine "Meister-BAföG" beziehende Ausländerin mit Aufenthaltserlaubnis Leitsatz (amtlich) Ausländer, die über eine Aufenthaltserlaubnis verfügen und nach vorangegangener berechtigter Erwerbstätigkeit für den Besuch der Meisterschule nach dem AFBG gefördert werden, können ...mehr

Rz. 85 War ein Arbeitnehmer mehrfach bei einem Arbeitgeber beschäftigt, ist er bspw. nach mehrjähriger Beschäftigung aus betriebsbedingten Gründen zunächst entlassen und dann nach Besserung der Auftragslage unter Anrechnung der zurückgelegten Vordienstzeiten wieder neu eingestellt worden, dann handelt es sich um zwei ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schadensersatzleistung nach Forderungsübergang Normenkette BGB § 407 Abs. 1; SGB 10 § 116; RVO Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Klägerin vom 22.10.2010 wird das Endurteil des LG München I vom 14.9.2010 (Az. 17 O 16938/09/) in Nr. I. und II. abgeändert und wie folgt neu ge...mehr

Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 29. April 2002 aufgehoben, soweit es die Bewertung der Beschäftigungszeit des Klägers vom 09.09.1971 bis 08.09.1979 betrifft, und insoweit die Klage gegen die Bescheide vom 25. November 1999 und 7. Februar 2000 in Gestalt des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wegeunfall – innerer Zusammenhang – Handlungstendenz – selbstgeschaffene Gefahr – fahrlässige Verkehrsgefährdung – strafgerichtliche Verurteilung Leitsatz (amtlich) Der Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeitsstätte wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß der Versicherte aufgrund ...mehr