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Mensch vor verschiedenen überdimensionalen Bildschirmen

Für Datenschutz gelten in Deutschland die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), sowie das der DSGVO angepasste Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).mehr

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Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.10.2025 4 Wochen testen

Zusammenfassung Begriff Der Begriff Datenschutz umschreibt den Schutz des Persönlichkeitsrechts vor Verletzungen durch die missbräuchliche Verwendung personenbezogener Daten bei Erhebung, Verarbeitung und Nutzung. Dabei tritt das Grundrecht des Arbeitnehmers auf informationelle Selbstbestimmung nur ausnahmsweise ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.04.2026 4 Wochen testen

Der übliche Ablauf von Bewerbungen "Hopper" lässt sich in 4 Schritte aufteilen: 1.1 Die Bewerbung Wie beim "AGG-Hopping" auch, steht zu Beginn eine Stellenausschreibung des Unternehmens sowie die Bewerbung einer Person auf diese Stelle. Zu diesem Zweck reicht der Bewerber seine Bewerbungsunterlagen ein. Im weiteren ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2023 4 Wochen testen

Rechtsgrundlage für den Datenschutz in Deutschland sind für privatrechtlich organisierte Wohnungsunternehmen die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die EU-Datenschutz-Grundverordnung regelt unmittelbar den Datenschutz in der gesamten Europäischen Union (Art. 288 Abs. 2 ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2025 4 Wochen testen

Zusammenfassung Begriff Berechtigten Auskunftsersuchen von Wohnungseigentümern steht der Datenschutz nicht entgegen. Die erforderlichen Informationen sind durch den Verwalter zu erteilen. Auch der vom Auskunftsbegehren betroffene Eigentümer kann sich nicht auf Anonymität berufen. Gegenüber Dritten hingegen können sich ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2012 4 Wochen testen

Leitsatz Gegen die Weigerung eines Gerichtsvollziehers, eine titelumschreibende vollstreckbare Ausfertigung mit Nachweisurkunde zuzustellen, findet nicht die Erinnerung nach § 766 ZPO, sondern der Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 23 EGGVG statt. Der Gerichtsvollzieher darf eine solche Zustellung nicht unter ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Nach Art. 35 Abs. 1 DSGVO besteht die Pflicht eine sog. Risikoabschätzung der Folgen vorgesehener Verarbeitungsvorgänge durchzuführen. Wie dies konkret auszusehen hat, hat der Gesetzgeber nicht vorgegeben; aus diesem Grunde herrscht große Unsicherheit darüber, wie dies im Einzelnen gewährleistet werden soll. Fest ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2025 4 Wochen testen

Ähnlich wie beim Verarbeitungsverzeichnis kann eine Mitwirkung des Betriebsrats auch bei der nach Art. 35 DSGVO erforderlichen Datenschutz-Folgenabschätzung zweckmäßig sein, soweit es um die Verarbeitung personenbezogener Daten von Arbeitnehmern (auch) durch den Betriebsrat geht. Zwar werden Mitbestimmungsrechte nach ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2013 4 Wochen testen

(1) 1Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit kontrolliert die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes sowie anderer Vorschriften über den Datenschutz. 2Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist auch Aufsichtsbehörde nach dem Bundesdatenschutzgesetz ...mehr

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Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.05.2023 4 Wochen testen

(1) 1Der Landtag wählt gemäß Artikel 63 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt den Landesbeauftragten für den Datenschutz; die [1]Wiederwahl ist zulässig. 2Vorschlagsberechtigt ist jede im Landtag vertretene Fraktion. [2] 3Der Landesbeauftragte für den Datenschutz muss die Befähigung für den Zugang zu ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2018 4 Wochen testen

(1) 1Der Landesbeauftragte für den Datenschutz erstattet dem Landtag und der Landesregierung mindestens alle zwei Jahre einen Bericht über seine Tätigkeit. 2Er gibt dabei auch einen Überblick über die technischen und organisatorischen Maßnahmen nach § 9 und regt Verbesserungen des Datenschutzes an. 3Der ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2018 4 Wochen testen

(1) 1Daten verarbeitende Stellen, die personenbezogene Daten mit Hilfe automatisierter Verfahren verarbeiten oder nutzen, haben einen ihrer Beschäftigten zum Beauftragten für den Datenschutz schriftlich zu bestellen. 2Die Bestellung erfolgt für vier Jahre; Wiederbestellungen sind möglich. 3Einer Bestellung eines ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2025 4 Wochen testen

Adressat des alten wie des seit 2018 geltenden Datenschutzrechts ist der "Verantwortliche"[1], also etwa eine juristische Person, die personenbezogene Daten verarbeitet. Der Verantwortliche ist u. a. Anspruchsgegner mit Blick auf die Betroffenenrechte.[2] Er muss die Einhaltung des Datenschutzes nachweisen[3] und für ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) Der Landesbeauftragte für den Datenschutz ist auch Aufsichtsbehörde nach dem Bundesdatenschutzgesetz für den Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich. (2) 1Der Landesbeauftragte für den Datenschutz erstattet dem Landtag zum 1. Dezember jedes zweiten Jahres einen Bericht über seine Tätigkeit im öffentlichen und im ...mehr