Teilzeitausbildung / 2 Berufsausbildungsbeihilfe

Als finanzielle Unterstützung während der Berufsausbildung kommt in erster Linie die Berufsausbildungsbeihilfe^[1] nach dem SGB III in Betracht. Dabei handelt es sich um eine – dem BAföG für Schüler und Studenten vergleichbare – Förderleistung. Für Menschen mit Behinderung steht mit dem Ausbildungsgeld^[2] eine vergleichbare, in den Förderkonditionen aber verbesserte Unterstützungsleistung zur Verfügung.^[3]

[1]

S. Ausbildungsbeihilfen.

[2] § 122 SGB III.

[3] §§ 56 ff. SGB III.

2.1 Voraussetzungen

Die Berufsausbildungsbeihilfe wird bei betrieblicher oder außerbetrieblicher Berufsausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf gezahlt. Grundvoraussetzung ist, dass der Auszubildende außerhalb des Haushalts der Eltern wohnt und die Ausbildungsstätte nicht in angemessener Zeit erreichen kann. Die Fahrtstrecke zwischen Elternhaus und Ausbildungsstätte wird aber nicht geprüft, wenn die Auszubildenden

• das 18. Lebensjahr vollendet haben,
• verheiratet sind,
• mit mindestens einem Kind zusammenleben oder
• aus schwerwiegenden Gründen nicht auf die Wohnung der Eltern verwiesen werden können.

2.2 Bedarfsprinzip

Die Berufsausbildungsbeihilfe wird nach dem sog. Bedarfsprinzip berechnet, d. h. es wird ein gesetzlich bestimmter Bedarfssatz für Lebensunterhalt, Fahrkosten und sonstige Aufwendungen festgesetzt. Der Bedarf für den Lebensunterhalt richtet sich dabei nach der Art der Unterbringung (z. B. eigene Wohnung oder beim Ausbildenden/im Internat). Auf diesen Bedarf wird die Ausbildungsvergütung und – unter Berücksichtigung von Freibeträgen eigenes Einkommen – ggf. solches der Eltern oder des Ehegatten/Partners angerechnet. Ein sich ergebender Differenzbetrag wird als Zuschuss gezahlt. Wenn bei Teilzeitberufsausbildung eine gekürzte Ausbildungsvergütung gezahlt wird, ergibt sich dadurch ein geringeres anrechenbares Einkommen und deme...