Zulagen / 8.1 Vorbemerkung

Im öffentlichen Dienst bestehen seit geraumer Zeit erhebliche Probleme, qualifizierte Mitarbeiter z.B. auf dem Gebiet der Informationstechnik (IT) oder Ingenieure zu gewinnen. So wurde beispielsweise durch das Bundesministerium des Innern am 28.11.2008 ein Bericht zur Situation bei der Gewinnung von IT-Fachkräften vorgelegt, der belegt, dass die Zahl unbesetzter IT-Stellen im Bund zunimmt und die Anzahl der aus finanziellen Gründen abgesprungenen Bewerberinnen und Bewerber steigt. Die geltenden Tarifbedingungen werden als mit ursächlich für die problematische Gewinnungssituation benannt.

Die im TV-L für diese Beschäftigten vorgesehene Vergütungshöhe kann bei Weitem nicht mit den in der freien Wirtschaft an IT-Fachkräfte gezahlten Gehältern konkurrieren. Mit dem Änderungstarifvertrag Nr. 5 vom 23.8.2012 wurden zwar die Eingruppierungsmerkmale für die Beschäftigten der Informations- und Kommunikationstechnologie der Länder rückwirkend zum 1.1.2012 neu gefasst. Entgegen dem ursprünglichen Vorhaben erfolgte jedoch aufgrund der unterschiedlichen Vorstellungen der Tarifvertragsparteien keine grundlegende inhaltliche Neugestaltung dieses Bereichs. Die Tarifvertragsparteien verständigten sich auf eine Übergangslösung dahingehend, die Merkmale der "Angestellten in der Datenverarbeitung" der Anlage 1a zum BAT lediglich redaktionell zu bereinigen und entsprechend der Grundsatzeinigung zur Entgeltordnung des TV-L die bis zu 6-jährigen Aufstiege innerhalb der Entgeltgruppen 2 bis 8 (Bereich: Datenerfassung) der jeweils höheren Entgeltgruppe zuzuordnen. Die genannte Tarifeinigung wurde verbunden mit einer Zusage, über Auswirkungen neuer Berufe und berufsbildungsrechtlicher Entwicklungen im Bereich Informationstechnik zu verhandeln.

Mindestens bis zur Verabschiedung der grundlegend neu ...