§ 15 LEASING (Leases) / 2.5 Vertragsänderungen

Rz. 93

Nach IAS 17 ist zwischen der reinen Verlängerung (renewal; in der amtlichen deutschen Übersetzung irreführend als Neuabschluss bezeichnet) und sonstigen Vertragsänderungen zu unterscheiden. IAS 17.13 bestimmt, dass Änderungen von Schätzungen (z. B. hinsichtlich Nutzungsdauer oder Restwert des Leasingobjekts) ebenso wenig zu einer Neuklassifizierung des Leasingverhältnisses führen können wie Änderungen von Sachverhalten (etwa Zahlungsausfall des Leasingnehmers).

Rz. 94

Daneben regelt IAS 17.13 die Auswirkungen von Änderungen der Vertragsbedingungen und unterscheidet dabei zwei Fälle:

• Neuabschluss bzw. Verlängerung des Leasingverhältnisses (renewing the lease);
• sonstige Änderungen der Vertragsbedingungen (other changes in the provi­sions of the lease), d. h. Änderung von Höhe oder des Zeitpunkts der Zahlungen, Aufhebung oder Einräumung von Restwertgarantien, Aufhebung oder Einräumung von Kaufoption usw.

Hinsichtlich der Rechtsfolgen ist wie folgt zu differenzieren:

• Neuabschluss bzw. Verlängerung eines Leasingverhältnisses (renewing the lease) führen dann zu einer erneuten Beurteilung des Leasingverhältnisses, wenn ursprünglich keine Verlängerungsoption vorgesehen war. Der Neuvertrag ist eigenständig und unabhängig von dem bisherigen Vertragsverhältnis zu würdigen.
• Eine erneute Beurteilung unterbleibt hingegen, wenn eine bereits bei Vertragsbeginn vereinbarte Verlängerungsoption ausgeübt wird (Rz 105).
• Bei der Änderung sonstiger Vertragsbedingungen ist wiederum eine erneute Beurteilung nötig (Rz 96).

Eine geänderte Absicht des Leasingnehmers hinsichtlich der Ausübung einer im Klassifizierungszeitpunkt (at inception) nicht als günstig eingestuften Option führt daher nicht zu einer Neubeurteilung eines bestehenden lease.

Rz. 95

Der Wechsel des Leasinggebers durch Übertra...