Wasserkosten – Begriff, Kostenart und Umlage / 7.2 Kosten der Wartung

Die Kosten der Wartung des Abwassersystems, insbesondere die Kosten der regelmäßigen Abflussreinigung oder die Kosten des vorbeugenden Ausfräsens gehören nach der hier vertretenen Auffassung nicht zu den Betriebskosten.^[1]

Hinweis

Kosten für Dichtigkeitsprüfung nicht umlegbar

In einigen Bundesländern ist vorgeschrieben, dass Abwasserleitungen auf Dichtigkeit zu überprüfen sind. Die hierdurch entstehenden Kosten sind ebenfalls nicht umlagefähig.^[2]

Praxis-Tipp

Problem Wartungskosten

Wartungskosten dürfen Sie umlegen, soweit die Betriebskostenverordnung dies erlaubt. Das gilt ausdrücklich für Warmwasserkosten (§ 2 Nr. 5c BetrKV).

[1] Ebenso: Wall, in Betriebskosten-Kommentar, Rn. 2904; Langenberg, in Schmidt-Futterer, § 556 BGB Rn. 129; Weitemeyer, in Staudinger, § 556 BGB Rn. 21; Lammel, Wohnraummietrecht, § 556 BGB Rn. 49; Lützenkirchen, in Lützenkirchen/Jennißen, Betriebskostenpraxis, Rn. 62; a. A. AG Berlin-Tiergarten, GE 1996, 1435.

[2] Ruff, DWW 2006, 411, 413; Kinne, ZMR 2001, 1.