Grenzgänger / Sozialversicherung

1 Definition

Grenzgänger ist, wer nicht in einem Staat arbeitet, in dem er nicht wohnt und regelmäßig in den Wohnstaat zurückkehrt. Eine regelmäßige Rückkehr in den Wohnstaat liegt vor, wenn die Person täglich oder mindestens einmal wöchentlich zurückkehrt. Es kommt nicht darauf an, ob die Person im anderen Staat selbstständig tätig oder abhängig beschäftigt ist.

2 Wohn- und Tätigkeitsort

Grenzgänger können sowohl in Deutschland tätig sein und in einem anderen Mitgliedsstaat der EU/EWR-Staat oder in der Schweiz wohnen als auch in Deutschland wohnen und in einem anderen Mitgliedsstaat beschäftigt bzw. selbstständig tätig sein.

3 Anwendbare Rechtsvorschriften

Ein Grenzgänger, der in Deutschland beschäftigt ist und in einem anderen EU/EWR-Staat oder der Schweiz wohnt, unterliegt den deutschen Rechtsvorschriften. Er ist versicherungspflichtig in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung sowie im Bereich der Arbeitsförderung. In umgekehrten Sachverhalten unterliegt der Grenzgänger den Rechtsvorschriften des Beschäftigungsstaates. Hierbei spielt die Einkommenshöhe keine Rolle. Auch bei Ausübung einer geringfügigen Beschäftigung gelten die Rechtsvorschriften der Beschäftigungsstaaten. Sollte die geringfügige Beschäftigung in Deutschland ausgeübt werden, dann ist die Beschäftigung grundsätzlich versicherungsfrei. Durch den Zuständigkeitswechsel muss die Person dennoch krankenversichert werden. Der Grenzgänger wird entweder freiwillig versichert oder er unterliegt der Versicherungspflicht der nichtversicherten Personen. Dies gilt nicht, wenn er bisher in Dänemark, Luxemburg oder Österreich versichert war. Mit diesen 3 Staaten besteht die Regelung, dass die Ausübung einer solchen Beschäftigung keine Auswirkungen auf die Sozialversicherung hat.