Fachbeiträge & Kommentare zu Elektronische Signatur

Es stehen aktuell drei Einreichungswege zur Verfügung: unmittelbare Adressierung des EGVP-Postfachs des Zentralen Schutzschriftenregisters (ZSSR), die Verwendung des Online-Formulars auf https://www.zssr.justiz.de, die unmittelbare Adressierung des DE-Mail Postfachs des ZSSR. Zu 1. Von dem eigenen DE-Mail- oder EGVP-Postfach (besonderes elektronisches Anwaltspostfach – beA oder b...mehr

Rz. 1 Da die Pflicht zur Abgabe einer Erklärung erst durch die Aufforderung der Erbschaftsteuerstelle entsteht, muss die Erbschaftsteuerstelle zunächst in die Lage versetzt werden zu prüfen, ob ein Besteuerungsverfahren voraussichtlich mit der Festsetzung einer Steuer enden wird. Zur Vorprüfung benötigt die Erbschaftsteuer die Mitteilung, dass ein der Besteuerung unterliegen...mehr

Rz. 2 Die allgemeine Anzeigepflicht gem. § 30 Abs. 1 und 2 ErbStG ist eine gesetzlich normierte Pflicht aus dem Steuerschuldverhältnis. Die Unkenntnis über die Anzeigepflicht ist unerheblich;[1] jeder Steuerbürger muss sich über seine Pflichten informieren. Der anzuzeigende "der Erbschaftsteuer unterliegende Erwerb" bedeutet, dass für diesen Erwerb die Erbschaftsteuer i.S.v....mehr

Inkassokosten müssen dargelegt werden Der Schuldner hat die notwendigen Kosten der Zwangsvollstreckung nach § 788 ZPO zu erstatten. Nach § 13e Abs. 2 des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) richtet sich auch die Erstattung der Vergütung von Inkassodienstleistern nach § 788 ZPO. In der Höhe sind sie nach dem neuen § 13e Abs. 1 RDG auf die Kosten eines Rechtsanwalts nach dem RV...mehr

Die Zeilen 37–41 erfassen die abziehbaren Vorsteuern, ausgenommen Vorsteuerbeträge, die nach § 24 UStG im Rahmen der Durchschnittssatzbesteuerung für land- und forstwirtschaftliche Betriebe[1] pauschaliert sind. Abziehbar in der Umsatzsteuer-Voranmeldung sind nur die nach dem deutschen UStG geschuldeten Steuerbeträge. In Deutschland ansässige Unternehmer, die mit ausländischen...mehr

Im zugrundeliegenden Fall befindet sich die Kostenaufstellung nur in dem aus dem beA des Antragstellers mit einfacher Signatur versehenen, an das LG versendeten Festsetzungsantrag. Diese Übermittlung genügt zwar den prozessualen Anforderungen des § 130a ZPO an die elektronische Einreichung von Schriftsätzen. Diese auf die Abgabe prozessualer Erklärungen beschränkte Vorschrif...mehr

Etwas anderes folgt auch nicht aus der Rspr., die in diesem Zusammenhang zu den in Papierform eingereichten Schriftsätzen ergangen ist. Danach kann die Berechnung auch in einem vom Rechtsanwalt unterzeichneten prozessualen Schriftsatz enthalten sein (BGH NJW 2002, 2774, Rn 13, noch zu § 18 Abs. 1 S. 1 BRAGO). Hierzu zählt auch ein Vergütungsfestsetzungsantrag nach § 11 RVG (...mehr

Der Anwalt hatte über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) die Vergütungsfestsetzung nach § 11 RVG gegen den eigenen Mandanten beantragt. Hierzu hatte er der Antragsschrift eine Kostenaufstellung beigefügt und diese mit einfacher Signatur versehen. Die Rechtspflegerin hat den Antrag zurückgewiesen, da der Anwalt bislang keine ordnungsgemäße Rechnung nach § 10 RV...mehr

Eine Honorarberechnung nach § 10 Abs. 1 S. 1 RVG geht dem Mandanten nicht in der erforderlichen schriftlichen Form zu, wenn die Berechnung vom Rechtsanwalt mit einfacher Signatur über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) an das Gericht übermittelt und dem Mandanten vom Gericht als Ausdruck zugeleitet wird. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.10.2022 – I-3 W 111/22mehr

Nach § 10 Abs. 1 RVG wird die Vergütungsforderung des Anwalts erst dann durchsetzbar, wenn dem Mandanten zuvor eine ordnungsgemäße Berechnung der Vergütung erteilt worden ist. Dazu gehört die Schriftform, die auch durch eine qualifizierte elektronische Form gewahrt wird (§§ 126 Abs. 4, 126a Abs. 1 BGB). Gleiches gilt für Notare. Auch sie dürfen Kosten nur aufgrund einer dem ...mehr

Rz. 17 Die Wertguthabenvereinbarung setzt nach § 7b Nr. 1 zweierlei voraus, nämlich zum einen eine sich auf den Aufbau eines Wertguthabens beziehende Vereinbarung und zum anderen, dass dies in schriftlicher Form erfolgt. Rz. 18 Eine Wertguthabenvereinbarung ist ein Vertrag nach §§ 145 ff. BGB. Ein gesetzlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf Abschluss einer Vereinbarung besteh...mehr

1. Verordnungsgrundlage Rz. 17 Elektronische Signaturen sind gem. Art. 3 Nr. 10 eIDAS-VO Zitat "Elektronische Signatur sind Daten in elektronischer Form, die anderen elektronischen Daten beigefügt oder logisch mit ihnen verbunden werden und die der Unterzeichner zum Unterzeichnen verwendet." Rz. 18 Die eIDAS-VO spricht lediglich von einer "elektronischen Signatur". Der Begriff "...mehr

Rz. 25 Fortgeschrittene elektronische Signaturen sind elektronische Signaturen, die gem. Art. 3 Nr. 11 i.V.m. Art. 26 eIDAS-VO zusätzlichmehr

1. Einzelsignatur Rz. 39 Von einer Einzelsignatur spricht man, wenn ein einzelnes Dokument elektronisch signiert wird. Für jedes gewünschte Dokument wird die PIN (der Autorisierungscode) gesondert eingegeben. Einzelsignaturen sind sowohl im beA direkt als auch mittels Software außerhalb des beA möglich, siehe Rdn 71 unten. Zur Fernsignatur, die ebenfalls eine qualifizierte el...mehr

I. Grundlegendes zur eIDAS-VO Rz. 3 Es gibt drei Arten von elektronischen Signaturen, die gesetzlich definiert sind. Erste Anfänge einer gesetzlichen europaweiten Definition gab es durch die Signaturrichtlinie 1999/93/EG,[2] mit der die qualifizierte elektronische Signatur der handschriftlichen Unterschrift gleichgesetzt und mit Rechtswirkung versehen wurde. Am 28.8.2014 hat ...mehr

a) Maschinenschriftliche Namenswiedergabe Rz. 136 Für die Anbringung einer einfachen elektronischen Signatur genügt der maschinenschriftlich wiedergegebene Namenszug,[97] siehe auch Rdn 11 ff. in diesem Kapitel. Die Zitat "einfache Signatur soll – ebenso wie die eigenhändige Unterschrift oder die qualifizierte elektronische Signatur – die Identifizierung des Urhebers der schrif...mehr

Rz. 28 Qualifizierte elektronische Signaturen sind fortgeschrittene elektronische Signaturen, die gem. Art. 3 Nr. 12 eIDAS-VO zudem Rz. 29 Ein qualifiziertes Zertifikat für elektronische Signaturen ist ein von einem q...mehr

Rz. 15 Man unterscheidet: Rz. 16 Die einfache elektronische Signatur ist beispielsweise der eingetippte Name unter einem elektronischen Dokument, siehe ...mehr

Rz. 158 Ist am Schriftsatz zwar eine einfache elektronische Signatur angebracht, die Nachricht wird aber nicht aus dem Postfach des Postfachinhaber selbst, sondern aus einem "fremden" beA (z.B. aus einem Kollegenpostfach) von diesem versendet, ist nicht wirksam eingereicht. Rz. 159 Zitat "Nach § 130a Abs. 3 Satz 1 Var. 2 ZPO muss ein elektronisches Dokument von der verantworte...mehr

a) "Entweder oder" Rz. 166 Anwälte müssen sich bei Einreichung elektronischer Dokumente entscheiden. Soll die Einreichung nach § 130a Abs. 3 S. 1 Alt. 1 ZPO (Anbringung einer qualifizierten elektronischen Signatur – qeS) oder nach § 130a Abs. 3 S. 1 Alt. 2 ZPO (Anbringung einer einfachen elektronischen Signatur im Dokument + Eigenversand) erfolgen? Fällt die Entscheidung auf ...mehr

Rz. 17 Elektronische Signaturen sind gem. Art. 3 Nr. 10 eIDAS-VO Zitat "Elektronische Signatur sind Daten in elektronischer Form, die anderen elektronischen Daten beigefügt oder logisch mit ihnen verbunden werden und die der Unterzeichner zum Unterzeichnen verwendet." Rz. 18 Die eIDAS-VO spricht lediglich von einer "elektronischen Signatur". Der Begriff "einfache elektronische ...mehr

Rz. 19 Zur Verantwortungsübernahme für einen Schriftsatz durch einen Anwalt reicht die Anbringung einer einfachen elektronischen Signatur am Dokument nicht aus; es muss vielmehr auch ein "Eigenversand" erfolgen, vgl. dazu Rdn 123 in diesem Kapitel. An dieser Stelle wird zunächst allein auf die einfache elektronische Signatur eingegangen. Ausführungen zur Nutzung des "richtig...mehr

Rz. 91 Die Ungültigkeit einer qualifizierten elektronischen Signatur (qeS) kann sich ergebenmehr

Rz. 71 Von externen Signaturen spricht man, wenn außerhalb des beA-Systems ein Dokument qualifiziert elektronisch signiert werden soll. Solche externen Signaturen ermöglichen es dem Anwalt, ohne Zugang zum beA seine elektronische Unterschrift als Einzelsignatur zu leisten. Rz. 72 Als Beispiel für die Erstellung einer externen Signatur dient das Programm SecSigner von SecCom­m...mehr

Rz. 168 Wie oben dargelegt, ist ein Zusatz unter einem Schriftsatz, der mit qualifizierter elektronischer Signatur eingereicht wird, nicht erforderlich. Häufig wird dies in der Praxis aber dennoch gemacht, und sei es aus Gründen der "Stilfrage". Erfreulich ist, dass das BAG einen bestimmenden Schriftsatz als wirksam eingereicht ansieht, wenn der Namenszug unter dem Schriftsa...mehr

Rz. 92 Kann man als Prozessgegner oder anderer Verfahrensbeteiligter die Gültigkeit einer in der Gerichtsakte befindlichen Signatur unmittelbar überprüfen? Laut Bacher ist lediglich das Protokoll der im Gericht durchgeführten Signaturprüfung einsehbar, das zu den Akten genommen und Prozessgegnern und anderen Verfahrensbeteiligten in der Regel in Abschrift zugeleitet wird.[66...mehr

I. Behördensiegel Rz. 100 Mit der eIDAS-VO werden elektronische Siegel (sog. Organisationszertifikate) eingeführt, die mit einer elektronischen Signatur vergleichbar sind, aber von juristischen Personen verwendet werden. Das elektronische Siegel dient als Herkunftsnachweis. Ein solches Siegel kann dort zum Einsatz kommen, wo eine persönliche Unterschrift nicht erforderlich is...mehr

Rz. 20 Beispiele für die Anbringung einer einfachen elektronischen Signatur i.S.d. § 130a Abs. 3 S. 1 Alt. 2 ZPO an einem elektronischen Dokument: Beispiele (…) Klage ist daher geboten. Dr. Anton Mustermann Rechtsanwalt Dieser Schriftsatz ist einfach elektronisch signiert. Hinweis f...mehr

Rz. 165 Vor dem Versand ist auch bei Anbringung einer einfachen elektronischen Signatur zwingend eine Signaturprüfung durchzuführen, um auf etwaige Signaturmängel (fehlender oder falsch eingetippter Name) zu stoßen, siehe dazu § 11 Rdn 86 und § 14 Rdn 22 in diesem Werk. Nach unserer Auffassung kann diese Tätigkeit nicht delegiert werden und muss vom versendenden Postfachinha...mehr

1. GMT Rz. 111 GMT (Greenwich Mean Time) ist eine Zeitzone. Sie bestimmt die Zeit in einem bestimmten geografischen Bereich, u.a. in Großbritannien. Sie ist als Zeitstandard veraltet und war bis zum 31.12.1971 der internationale Zeitstandard. Sie wurde 1972 von der Koordinierten Weltzeit (UTC) ersetzt. Sie basierte ausschließlich auf der Messung der Erdrotation. Herangezogen ...mehr

Rz. 44 Von einer Stapelsignatur im beA wird gesprochen, wenn mit der beA-Signaturkarte (nur beA-Karte der 1. Generation) bzw. mit der beA-Karte Basis und einer Fernsignatur durch einmalige Eingabe einer PIN mehrere Dokumente innerhalb einer Nachricht oder beim Hochladen von Dokumenten in die Nachricht nacheinander signiert werden können. Hier werden im Grunde genommen mit ei...mehr

1. Umfangreiche Rechtsprechung aufgrund vorgezogener Einreichpflichten Rz. 135 Da sowohl Schleswig-Holstein als auch Bremen die elektronische Einreichpflichten in Fachgerichtsbarkeiten teilweise vorgezogen hatten, siehe hierzu § 3 Rdn 44 in diesem Werk, und einige Anwälte in Deutschland den elektronischen Rechtsverkehr selbst frühzeitig eingesetzt haben, existiert bereits heu...mehr

Rz. 39 Von einer Einzelsignatur spricht man, wenn ein einzelnes Dokument elektronisch signiert wird. Für jedes gewünschte Dokument wird die PIN (der Autorisierungscode) gesondert eingegeben. Einzelsignaturen sind sowohl im beA direkt als auch mittels Software außerhalb des beA möglich, siehe Rdn 71 unten. Zur Fernsignatur, die ebenfalls eine qualifizierte elektronische Signa...mehr

Rz. 167 Sofern sich der Anwalt entscheidet, mit qualifizierter elektronischer Signatur seinen Schriftsatz einzureichen, ist ein Zusatz, wie z.B. die maschinen-schriftliche Namenszeile, nicht erforderlich,[129] jedoch empfehlenswert, siehe hierzu ergänzend Rdn 35 in diesem Kapitel.mehr

Rz. 97 Im beA kann nicht nur die beA-Karte Signatur (nur beA-Karte der 1. Generation) oder eine Fernsignatur zum Anbringen einer qualifizierten elektronischen Signatur eingesetzt werden. Es ist auch möglich, mit einer fremden Signaturkarte zu signieren, z.B. von D-Trust[72] (Bundesdruckerei), solange es sich um einen zertifizierten Diensteanbieter handelt, der die Signaturka...mehr

I. Gesetzliche Grundlage – § 130a ZPO Rz. 117 Wegen der Bedeutung der rechtlichen Vorschriften zur Einreichung elektronischer Dokumente sind die entsprechenden Ausführungen nachstehend vorgenommen worden. Wie die Einreichung via beA über die Web-Oberfläche der BRAK erfolgt, ist in § 13 ausführlich beschrieben und bebildert. Rz. 118 § 130a ZPO regelt die Einreichung elektronisc...mehr

Rz. 100 Mit der eIDAS-VO werden elektronische Siegel (sog. Organisationszertifikate) eingeführt, die mit einer elektronischen Signatur vergleichbar sind, aber von juristischen Personen verwendet werden. Das elektronische Siegel dient als Herkunftsnachweis. Ein solches Siegel kann dort zum Einsatz kommen, wo eine persönliche Unterschrift nicht erforderlich ist, aber ein Nachw...mehr

Rz. 3 Es gibt drei Arten von elektronischen Signaturen, die gesetzlich definiert sind. Erste Anfänge einer gesetzlichen europaweiten Definition gab es durch die Signaturrichtlinie 1999/93/EG,[2] mit der die qualifizierte elektronische Signatur der handschriftlichen Unterschrift gleichgesetzt und mit Rechtswirkung versehen wurde. Am 28.8.2014 hat die Europäische Kommission[3]...mehr

Rz. 166 Anwälte müssen sich bei Einreichung elektronischer Dokumente entscheiden. Soll die Einreichung nach § 130a Abs. 3 S. 1 Alt. 1 ZPO (Anbringung einer qualifizierten elektronischen Signatur – qeS) oder nach § 130a Abs. 3 S. 1 Alt. 2 ZPO (Anbringung einer einfachen elektronischen Signatur im Dokument + Eigenversand) erfolgen? Fällt die Entscheidung auf § 130a Abs. 3 S. 1...mehr

Rz. 172 Vor dem Versand ist bei Anbringung einer qeS zwingend eine Signaturprüfung durchzuführen, siehe dazu § 14 Rdn 24 in diesem Werk, indem der entsprechende Prüfbutton im beA-System angeklickt wird. Die technische Überprüfung erfolgt durch das System, das entweder "fehlgeschlagen" oder "erfolgreich" anzeigt. Wird trotz Warnsymbol keine weitergehende Kontrolle vorgenommen...mehr

Rz. 86 Eine Signaturprüfung kann sowohl im beA als auch außerhalb mit Software eines Drittanbieters erfolgen. Im beA selbst erfolgt die Signaturprüfung über eine eigene Schaltfläche "Signatur prüfen"; hier wird über eine sog. OCSP-Verzeichnisdienstauskunft ein Prüfprotokoll eingeholt. Im Verzeichnis des Zertifizierungsdiensteanbieters (für das beA also die BNotK) wird online...mehr

Rz. 145 Auch eine eingescannte Unterschrift stellt eine einfache elektronische Signatur dar.[107] Rz. 146 Dabei hält das BSG die eingescannte handschriftliche Unterschrift als einfache elektronische Signatur nur dann für zulässig, wenn diese "entzifferbar" ist: Rz. 147 Redaktionelle Leitsätze:[108] Zitat "1. Rechtsanwälte und Behörden sind seit dem 1.1.2022 zur Übermittlung eine...mehr

Rz. 112 UTC (Koordinierte Weltzeit) ist keine Zeitzone, sondern die Standardzeit, um verschiedene Zeitzonen zu berechnen. Sie wurde am 1.1.1972 eingeführt. UTC + 1 Stunde entspricht der Mitteleuropäischen Zeit (MEZ) zur "Normalzeit". UTC + 2 Stunden ergibt die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ oder CEST).mehr

Rz. 114 CET (Central European Time) ist die englische Bezeichnung der Mitteleuropäischen (Normal-)Zeit (MEZ). Sie bezieht sich auf die Zeitzone des 15. Längengrads Ost. Sie ist UTC + 1 Stunde. Sie gilt u.a. in Deutschland und seinen Anrainern, Spanien und Italien. Sie gilt nicht in Portugal, Großbritannien und Irland. Dort ist die Westeuropäische Zeit gültig (Winter: UTC 0 S...mehr

Rz. 111 GMT (Greenwich Mean Time) ist eine Zeitzone. Sie bestimmt die Zeit in einem bestimmten geografischen Bereich, u.a. in Großbritannien. Sie ist als Zeitstandard veraltet und war bis zum 31.12.1971 der internationale Zeitstandard. Sie wurde 1972 von der Koordinierten Weltzeit (UTC) ersetzt. Sie basierte ausschließlich auf der Messung der Erdrotation. Herangezogen wurde ...mehr

Rz. 113 CEST (Central European Summer Time) ist die englische Bezeichnung der Mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ). Sie bezieht sich auf die Zeitzone des 15. Längengrads Ost. Sie ist UTC + 2 Stunden. Sie gilt u.a. in Deutschland und seinen Anrainern, Spanien und Italien. Sie gilt nicht in Portugal, Großbritannien und Irland. Dort ist die Westeuropäische Sommerzeit gültig (UT...mehr

Rz. 174 Im elektronischen Rechtsverkehr regelt § 130a Abs. 3 S. 1 Alt. 2 ZPO sowie § 4 Abs. 1 ERVV die einzig zulässigen elektronischen Postfächer. Nach § 4 Abs. 1 ERVV darf ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen ist, entweder gem. § 4 Abs. 1 Nr. 1 ERVV auf einem sicheren Übermittlungsweg (beA, be...mehr

Rz. 81 Bei der Fernsignatur erfolgt die Erzeugung einer qualifizierten elektronischen Signatur nicht mit einer Signaturkarte, sondern über einen qualifizierten Vertrauensdiensteanbieter im Auftrag der unterzeichnenden Person. Rz. 82 Das BSI führt hierzu aus:[55] Zitat "Der Vorteil des Verfahrens liegt darin, dass keine zusätzliche technische Ausstattung (Signaturkarte, Lesegerä...mehr

A. Unterzeichnung im elektronischen Zeitalter Rz. 1 Mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) war eine der wichtigsten Fragen zu klären: "Wie "unterschreibt" man eigentlich elektronisch? Bei der Suche nach einer Antwort sind die vom BGH in ständiger Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zu Sinn und Zweck einer handschriftlichen Unterschrift i.S.v. § 130 Nr. ...mehr

Rz. 47 Von einer Containersignatur spricht man, wenn eine einzige Nachricht, die mehrere Anhänge hat, mit einer einzigen Signatur signiert wird. Bei der Containersignatur werden somit nicht alle im Anhang befindlichen Dokumente einzeln signiert. Man spricht bei ihr auch von der sog. "enveloping Signatur" oder "Umschlagsignatur". Sie ist an der Dateiendung .p7m erkennbar. Rz....mehr