21.907 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Allgemeine Geschäftsbedingungen" in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Begriff Vorformulierte Vertragsbedingungen sind im Rechtsverkehr von besonderer Bedeutung, da der Verwender seinem Vertragspartner hierdurch seinen Willen auferlegt und damit die rechtliche Entscheidungsfreiheit seines Vertragspartners einschränkt. Deshalb ist es für den Verwalter bei der Gestaltung ...mehr

Zusammenfassung Jeder kennt sie, (fast) jeder im Wirtschaftsleben Aktive hat sie: Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB. Diese Regelwerke machen Geschäfte einfacher, da sie – einmal vorformuliert – für eine Vielzahl gleichgelagerter Verträge genutzt werden können. Sie schließen Gesetzeslücken und beseitigen ...mehr

Kurzbeschreibung Wenn in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auf den Zahlungsweg Bezug genommen und dort die Lastschrift erwähnt wird, muss der entsprechende Paragraph in bestehenden AGB auf die neuen SEPA-Regeln angepasst bzw. in neu zu erstellenden AGB richtig formuliert werden. Eine Musterformulierung finden ...mehr

§§ 1 - 11 Erster Abschnitt Sachlich-rechtliche Vorschriften §§ 1 - 7 1. Unterabschnitt Allgemeine Vorschriften § 1 Begriffsbestimmung (1) 1Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei ...mehr

Mit SEPA, dem einheitlichen grenzüberschreitenden Euro-Zahlungsraum, kommt es zu Veränderungen im gesamten bargeldlosen Zahlungsverkehr. Wenn in den bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Ihres Unternehmens der Zahlungsweg per Lastschrift geregelt ist, müssen Sie die AGB auf die neuen SEPA-Regeln anpassen. ...mehr

Gelten für den Verwaltervertrag die Schutzbestimmungen für Allgemeine Geschäftsbedingungen? In aller Regel legt der Verwalter den Eigentümern einen vorformulierten Verwaltervertrag vor, von dem in der Praxis nur im Ausnahmefall einmal einzelne Regelungen von der Eigentümergemeinschaft, in der Regel vertreten durch den ...mehr

1.1 Begriff der AGB Die Kontrolle wird nach § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB für Allgemeine Geschäftsbedingungen durchgeführt. Das sind nach der gesetzlichen Definition alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die der Verwender (regelmäßig der Arbeitgeber) der anderen Vertragspartei (also dem ...mehr

Gesetzestext Wer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bestimmungen, die nach den §§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unwirksam sind, verwendet oder für den rechtsgeschäftlichen Verkehr empfiehlt, kann auf Unterlassung und im Fall des Empfehlens auch auf Widerruf in Anspruch genommen werden. A. Allgemeines Rz. 1 ...mehr

Die Definition des Begriffs "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB) findet sich im BGB.[1] Danach sind Allgemeine Geschäftsbedingungen alle für eine Vielzahl vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der sog. Verwender) der anderen Vertragspartei bei Vertragsabschluss stellt. Es kommt für das ...mehr

Rz. 51 Die Anwendung des § 29 UStG kann durch Vereinbarungen zwischen den beiden Vertragsparteien ausgeschlossen oder erweitert werden (Rz. 46). Problematisch ist die Erweiterung des Anwendungszeitraums des § 29 UStG in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Fälle, in denen zwischen Vertragsabschluss und ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: av.1683 AnwaltFormulare Mandanteninformationen, Sattler, 3. Aufl. 2023 (Deutscher Anwaltverlag) Mustervorlage Mustervorlage Musterdokument öffnen _________________________ (Adresse) Sehr geehrte/r Herr/Frau _________________________, Sie baten mich, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ...mehr

Auch wenn Einiges dafür spricht, auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Kündigungsregelungen zu einer Kündigung nach § 627 BGB aufzunehmen, tut sich die Rechtsprechung damit sehr schwer. Das OLG Düsseldorf[1] hat festgestellt, dass durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) das jederzeitige Kündigungsrecht ...mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von (hier Miet-)Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss des Mietvertrags stellt (§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB). Das wesentliche Charakteristikum liegt in der Einseitigkeit ihrer ...mehr

Besonderheiten bei der Auslegung der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag gelten, wenn die Bezugnahmeklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen i. S. d. §§ 305 ff. BGB enthalten ist. 3.1 Begriff Nach § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB sind Allgemeine Geschäftsbedingungen alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten ...mehr