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Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vermögensberücksichtigung. Wertlosigkeit eines mit einem abrissreifen Wohngebäude bebauten Grundstücks. geringer Verkehrswert eines unbebauten Grundstücks im Außenbereich. fehlende Marktgängigkeit eines von einem Wohnhausgrundstück abgetrennten ...mehr

Beginnen wir mit dem Hier und Jetzt. Was bedeutet Arbeit von unserem heutigen Standpunkt aus betrachtet? Arbeit gilt als Pflicht. Der pflichtbewusste Bürger geht einer geregelten Arbeit nach, die dann fortan für die nächsten 40 Jahre unwillkürlich seinen Alltag und seinen Tagesablauf bestimmt. Die negative Sichtweise ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankenhausvergütung. stationäre Krankenhausbehandlung. Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981. Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018. konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts. Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot Leitsatz (amtlich) 1. Die Beschlussfassung ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des LG Saarbrücken vom 11.3.2016 (Az: 4 O 166/15) abgeändert und die Klage abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. 4. Die Revision wird nicht zugelassen. 5. Der Streitwert für das ...mehr

Tenor I. Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Verfügung, und zwar wegen der besonderen Dringlichkeit ohne vorherige mündliche Verhandlung verpflichtet: 1. ihre Erklärung im Schreiben vom 16.07.2012, gerichtet an die I, in der sie die M mit Wirkung vom 18.07.2012 auffordert, keine über Internetdomains der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Übertragung der auf Auffahrunfälle auf Autobahnen bezogenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. BGH, Urteil vom 13. Dezember 2011 - VI ZR 177/10 -; BGH, Urteil vom 13. Dezember 2016 - VI ZR 32/16) auf den mehrspurigen innerstädtischen Verkehr Kein Anscheinsbeweis auch bei feststehendem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidungsmittel Leitsatz (amtlich) Wird ein Vorname (im Streitfall: "Sam"), der mit einer für Bekleidungsstücke eingetragenen Wortmarke identisch ist, in einem Internetangebot als Modellbezeichnung für eine Hose ...mehr

Leitsatz (amtlich) Im Regelfall begründet die Verwirklichung einer der in § 14 Abs. 3 MarkenG genannten Verwertungshandlungen die Vermutung der Wiederholungsgefahr für sämtliche darin aufgeführte Handlungsmodalitäten. Eine andere Beurteilung ist nur dann veranlasst, wenn vor dem Hintergrund des Charakteristischen der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Das Überfahren von leicht erhöht liegenden Rinnen- und Tiefbordsteinen mit dem Fahrrad im spitzen Winkel stellt eine grobe Obliegenheitsverletzung dar, weil in solchen Bereichen mit leichten Unebenheiten von wenigen Zentimetern immer zu rechnen ist. Leitsatz (amtlich) 1. Fahrende ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Sonnenaufgangs-, Sonnenuntergangs- und Dämmerungszeiten stehen der Kenntnisnahme durch das Rechtsbeschwerdegericht als allgemeinkundige Tatsachen auch ohne Darlegung im angefochtenen Urteil offen 2. Keine Verdoppelung des Regelfahrverbotes wegen Vorsatzes Normenkette StPO § 244; StVG § 25 ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Zulassung der Anklage und Eröffnung des Hauptverfahrens im Loveparade-Verfahren. Normenkette StPO §§ 203, 207 Abs. 1; StGB §§ 222, 229, 340; StPO § 210 Abs. 3 S. 1 Tenor Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Die Anklage der Staatsanwaltschaft Duisburg vom 10. Februar 2014 wird zur ...mehr

Leitsatz (amtlich) Das in § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV genannte Kriterium der "unmittelbaren Nähe" geht über die Mindestanforderungen der Preisangabenrichtlinie 98/6/EG hinaus und ist deshalb vor dem Hintergrund der Vorrangregelung des Art. 3 Abs. 4 UGP-Richtlinie 2005/29/EG und angesichts der am 12. Juni 2013 ...mehr

Rz. 333 Das Internet enthält lawinenhaft Informationen. Die Kunst der Bearbeitung besteht darin, diese Informationsflut in den Griff zu bekommen, sie auszuwerten und angemessen zu bewerten. Rz. 334 Informationen bieten u.a.mehr

Wenn bisher der Eindruck entstanden ist, dass hybrides Arbeiten gerade psychisch sowie für Beziehungen in Teams und zwischen Mitarbeitern und Führungskräften herausfordernd ist, ist das nicht ganz falsch. Digital vermittelte Kommunikation ist für uns als Menschen etwas sehr Neues, an das wir bisher wenig angepasst ...mehr