10.319 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Konditionen" in allen Themenbereichen.

Tz. 858 Stand: EL 83 – ET: 04/2015 In der Praxis bestehen vorrangig Zero-Balancing-Systeme, da Notional Cash-Pooling-Systeme in vielen Ländern bankaufsichtsrechtlich untersagt sind und sie technisch nur mit größerem Aufwand umzusetzen sind. Nur diese sollen nachfolgend stlich untersucht werden. Hierbei soll von ...mehr

Dezentrale Buchung verhindert Gesamtsicht Das wesentliche Problem der Warengruppe Reisekosten war, dass in der Technik GmbH, wie auch in vielen anderen Unternehmen, Zuordnungen der einzelnen Kosten nur selten strukturiert erfolgten. Somit ist ein Kosten-Controlling in diesem Bereich zumeist sehr undurchschaubar. Zwar ...mehr

Leitsatz (amtlich) Schadenersatz und Vertragsstrafe für Urheberrechtsverletzung (hier: Kartenmaterial) Normenkette BGB § 339; BGB § 343; UrhG § 97 Abs. 2 S. 3 Verfahrensgang LG Frankfurt am Main (Urteil vom 13.07.2017; Aktenzeichen 2-03 O 22/13) Tenor Die Entscheidung ist nicht anfechtbar. Auf die Berufung der ...mehr

OFD Münster, Verfügung v. 12.5.2009, o. Az. Das BMF hat in einem Schreiben an den DRV Deutscher Reise-Verband e.V. vom 9.4.2009 Stellung zur Frage des Inhalts der Leistung der Firmenkunden-Reisebüros genommen. In Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder vertritt das BMF darin die Auffassung, dass ein ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsfolgen der Bezugnahme auf eine nicht allgemein bekannt gemachte Regelung in einer Dienstvereinbarung Leitsatz (amtlich) Eine Regelung in einer Dienstvereinbarung, die auf eine nicht allgemein zugängliche, den Beschäftigten auch nicht bekannt gemachte und auch der Dienstvereinbarung ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Der Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) genügt seinen Verhandlungspflichten gegenüber dem Patentbenutzer grundsätzlich, wenn er an die Konzerngesellschaft herantritt, die für Lizenzverhandlungen und Lizenznahme im Konzern, dem der Patentbenutzer angehört, zuständig ist. 2. Der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kreditfinanzierter Erwerb einer Immobilie zu Steuersparzwecken; Rückabwicklungsbegehren des Anlegers ggü. der Bank erfolglos Leitsatz (amtlich) 1. Zum Vorliegen einer Haustürsituation bei Abschluss eines Darlehensvertrages. 2. Zu den Auswirkungen von Formmängeln nach VerbrKrG auf die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Vergütung von Krankentransportleistungen. Treppenpauschale für Transporte von nicht umsetzbaren Rollstuhlfahrern Leitsatz (amtlich) Zum (hier verneinten) Anspruch auf Abschluss einer Vergütungsvereinbarung zwischen einem Krankenfahrdienst und einer Krankenkasse über ...mehr

Verfahrensgang LG Bochum (Urteil vom 19.03.2019; Aktenzeichen 35 Js 232/14 14/17 II 2 KLs) Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bochum vom 19. März 2019 in den Fällen III. 2. b. bb. 2009 und 2011 der Urteilsgründe (Umsatz-, Körperschaft- und Gewerbesteuerhinterziehung 2009 und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grunderwerbsteuer Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Verfahrens hat die Klägerin zu tragen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob der Wechsel im Personenstand einer Personengesellschaft (GmbH & Co. KG), durch den zwei neue Gesellschafter (Kommanditist und ...mehr

Leitsatz 1. Substanzverluste von im Betriebsvermögen gehaltenen Gesellschafterdarlehen aufgrund von Wertminderungen, wie sie durch Teilwertabschreibungen abgebildet werden, unterliegen unabhängig von der Frage der Fremdüblichkeit der Darlehensüberlassung und einer etwaigen Veranlassung durch das ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Vergütung. Krankentransportleistung. privater Unternehmer. Gleichbehandlung. öffentliche Rettungsdienste und Hilfsorganisationen Leitsatz (amtlich) Zum Anspruch eines privaten Unternehmens gegen die Krankenkassen auf Gleichbehandlung mit öffentlichen Rettungsdiensten ...mehr

Der Geschäftsführer ist der Gesellschafterversammlung untergeordnet. Er hat die Weisungen der Gesellschafterversammlung zu erfüllen. Dies gilt allerdings nicht für gesetzeswidrige Weisungen. Diese Unterordnung steht in Konkurrenz zur Kontrolle über einzelne Gesellschafter, die ggf. zum Nachteil der GmbH handeln. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beurteilung von Konditionen. Beendigung langjähriger vertraglichen Bindung. Angebotsumstellungsflexibilität. Verhaltensspielräume. Unangemessene Geschäftsbedingungen. Feststellung konkreter Anhaltspunkte. Beendigung einer langjährigen Vertragsbeziehung. Missbrauch von Marktmacht Leitsatz ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Angemessenheit von Vergütungen für einen Gesellschafter-Geschäftsführer / Zusage einer Witwenpension kurz vor Erreichen der Altersgrenze Leitsatz (redaktionell) 1. Wird in einer Vereinbarung zwischen einer Gesellschaft und ihrem Gesellschafter-Geschäftsführer weder eine angemessene ...mehr