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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingriffe in das elterliche Sorgerecht müssen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und dem Übermaßverbot (§ 1666a BGB) Rechnung tragen Leitsatz (amtlich) In kindschaftsrechtlichen Eilverfahren müssen Eingriffe in das elterliche Sorgerecht in einer Einzelfall bezogenen Abwägung in ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 2 I 2 wurde durch das G zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindswohls v 4.7.08 (BGBl I 1188) eingefügt. Er stellt klar, dass die Unterbringung aus Gründen des Kindeswohls erforderlich und verhältnismäßig sein muss. Die daran zu stellenden Anforderungen erhöhen sich mit der Dauer ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Die Einführung eines Erörterungsgesprächs soll den Beteiligten verdeutlichen, dass die Abwehr etwaiger Verfahren vom Kind nach wie vor die primäre Pflicht der Eltern ist. Das Gespräch soll die Eltern stärker in die Pflicht nehmen, sie stärker in den Hilfeprozess einbinden und auf sie einwirken, mit dem Jugendamt zu ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    16.02.2023 4 Wochen testen

Rz. 23 Widerspruch und die ggf. nachfolgende Klage gegen den Bescheid über die Inobhutnahme haben gemäß § 80 Abs. 1 VwGO aufschiebende Wirkung. Infolge dessen darf die Inobhutnahme solange nicht durchgeführt (vollzogen) werden, bis über den Widerspruch und ggf. die nachfolgende Klage entschieden worden ist. Gegen die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts durch vorläufige Anordnung bei unverschuldetem Erziehungsversagen der psychisch gestörten Mutter Leitsatz (amtlich) Zur Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und des Rechts auf Beantragung öffentlicher Hilfen durch vorläufige Anordnung ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 20 Die Verletzung der Unterhaltspflicht setzt einen Unterhaltsanspruch gem §§ 1601 ff voraus, also insb Bedürftigkeit des Kindes und Leistungsfähigkeit der Eltern. Erfasst wird sowohl der Bar- als auch der Naturalunterhalt. Bei einem iSd § 1602 II vermögenden Kind müssen die Eltern diesem das Vermögen zur Verfügung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.1987 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Beschluß des Landgerichts Bayreuth vom 27. Juli 1987 wird aufgehoben. Die Beschwerden der Beteiligten zu 1 und 2 gegen den Beschluß des Amtsgerichts Bayreuth vom 27. Mai 1987 werden zurückgewiesen. Tatbestand I. Die Beteiligten zu 1 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kürzung des Pflegegeldes bei Großelternpflege Leitsatz (amtlich) Die Leistungsfähigkeit der mit dem Kind oder Jugendlichen in gerader Linie verwandten Pflegeperson im Sinne des § 39 Abs. 4 Satz 4 SGB VIII (juris: SGB 8) bestimmt sich jedenfalls grundsätzlich nach den zu § 1603 Abs. 1 BGB ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2021 4 Wochen testen

Ein besonderes Augenmerk muss auf der Feststellung der Gefährdung des Kindeswohls liegen. Eine solche, ist zu bejahen, wenn eine gegenwärtige Gefahr von einem solchen Ausmaß vorliegt, dass sich ohne eine Intervention eine erhebliche Schädigung des Kindes mit hinreichender Sicherheit voraussehen lässt.[7] Die bloße ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.08.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prozesskosten nur bei Gefährdung der materiellen Existenzgrundlage als außergewöhnliche Belastungen abziehbar. Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 13.08.2020 VI R 15/18 Leitsatz (amtlich) 1. Unter der Existenzgrundlage i.S. des § 33 Abs. 2 Satz 4 EStG ist nur die materielle ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2025 4 Wochen testen

Verfahrensgang AG Lemgo (Aktenzeichen 8 F 274/22) Tenor Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Z. vom 27.09.2024 (8 F 274/22) unter Zurückweisung ihres Rechtsmittels im Übrigen teilweise abgeändert und die Berechtigung des Vaters in Ziff. 1 und 2. der Beschlussformel zum ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Arbeitnehmers im städtischen Ordnungs- und Servicedienst Leitsatz (amtlich) 1. Der Arbeitsvorgang auf einem Streifengang erfordert gründliche und vielseitige Fachkenntnisse sowie selbstständige Leistungen im Sinne des VergGr. V c Fallgruppe 1 a BAT, nicht jedoch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verpflichtung des Jugendamtes zur sorgfältigen Auswahl und Kontrolle von Pflegeeltern. Pflichtverletzung der Pflegeeltern bei der Betreuung eines Kindes stellt keine Amtspflichtverletzung dar Leitsatz (amtlich) 1. Stimmt der Sorgeberechtigte im Rahmen einer vorläufigen Maßnahme des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Zum 12.7.2008 ist das Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls in Kraft getreten. Die dortigen Regelungen haben u.a. verfahrensrechtliche Änderungen nach sich gezogen, zu denen auch die Änderung des § 50e FGG zählt. Danach gilt in den Verfahren, die den Aufenthalt des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2023 4 Wochen testen

Als sexueller Missbrauch wird jede sexuelle Handlung bezeichnet, die an oder vor einem Kind oder Jugendlichen entweder gegen dessen Willen vorgenommen wird, oder, der er aufgrund körperlicher, psychischer, kognitiver oder sprachlicher Unterlegenheit nicht wissentlich zustimmen kann. Der Täter, bzw. die Täterin nutzt ...mehr