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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Zum 12.7.2008 ist das Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls in Kraft getreten. Die dortigen Regelungen haben u.a. verfahrensrechtliche Änderungen nach sich gezogen, zu denen auch die Änderung des § 50e FGG zählt. Danach gilt in den Verfahren, die den Aufenthalt des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2024 4 Wochen testen

OLG Frankfurt, Beschl. v. 3.5.2023 – 4 UF 19/23 1. Informiert das Jugendamt nach seinem Ermessen das Familiengericht über unterlassene Vorsorgeuntersuchungen (§ 8 a SGBVIII), ist dieses zu einer eigenständigen Prüfung verpflichtet, ob gerichtliche Maßnahmen nach § 1666 BGB geboten sind (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2023 4 Wochen testen

Befindet sich ein Kind für längere Zeit oder auf Dauer in einer anderen Familie (auch Familienpflege), so fallen häufig tatsächliche Alltagsfürsorge der Pflegeeltern und elterliche Sorge auseinander. Bei einem länger andauernden Pflegeverhältnis zwischen Kind und Pflegeeltern entsteht eine gewachsene Bindung, die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2020 4 Wochen testen

Rz. 72 Die Aufhebungsgründe des gesetzlichen Güterstandes sind abschließend in Art. 191 c.c. genannt und wirken ipso iure:mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.03.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Beschwerdeberechtigung von Pflegeeltern im Sorgerechtsverfahren und zur Unanfechtbarkeit von einstw. Anordnungen zum Umgangsrecht Leitsatz (amtlich) Die Antragstellerin ist als Pflegemutter nicht beschwerdeberechtigt, soweit sie mit der Beschwerde ihren Antrag auf Entzug des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2021 4 Wochen testen

Tenor 1. Die sofortige Beschwerde des Vaters gegen den (Ordnungsgeld-)Beschluss des Amtsgerichts Königs Wusterhausen vom 6. April 2021 - Az. 5 F 53/20 (2) - wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der Vater zu tragen. 3. Der Beschwerdewert wird auf 600 EUR festgesetzt. 4. Die Rechtsbeschwerde ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.1994 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Das zur Regelung des Umgangsrechts angerufene Familiengericht muß im Regelfall entweder Umfang und Ausübung der Umgangsbefugnis konkret regeln oder, wenn dies zum Wohl des Kindes erforderlich ist, die Umgangsbefugnis ebenso konkret einschränken oder ausschließen; es darf sich nicht auf die Ablehnung ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.06.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Geschiedene Eheleute stritten um die Zahlung nachehelichen Unterhalts an die Ehefrau. Zentrales Problem der Entscheidung war die Frage der Erwerbsobliegenheit der Ehefrau sowie die Frage der Verwirkung des Anspruchs. Sachverhalt Die Parteien hatten im Jahre 1989 geheiratet. Aus ihrer Ehe waren zwei in den ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2023 4 Wochen testen

Gründe: [1] Die Verfassungsbeschwerde betrifft den längerfristigen Ausschluss des Umgangsrechts. I. [2] Der Beschwerdeführer ist Vater von drei im Oktober 2010, im März 2012 sowie im Dezember 2017 geborenen Kindern, die aus der mittlerweile geschiedenen Ehe mit deren Mutter hervorgegangen sind. [3] Ende März 2019 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.10.2004 4 Wochen testen

Tenor Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Die Antragsteller tragen die Kosten des Verfahrens, für das Gerichtskosten nicht erhoben werden. Gründe Der am 3. September 2004 bei Gericht gestellte Antrag mit dem Begehren, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 123 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2024 4 Wochen testen

Das Eckpunktepapier zur Reform des Kindschaftsrechts enthält Vorschläge zur Reform des Sorge- und Umgangsrechts sowie des Adoptionsrechts. In nichtehelichen Lebensgemeinschaften, Trennungs-, Patchwork- und Regenbogenfamilien soll es einfacher werden, Kinder partnerschaftlich zu betreuen. Eltern sollen einfacher ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2016 4 Wochen testen

Zum wiederholten Mal beschäftigt sich das BVerfG mit der Entziehung der elterlichen Sorge und der Fremdunterbringung von Kindern[1] hier in einem Verfahren nach § 1696 Abs. 2 BGB. Es geht um den Antrag der früher allein sorgeberechtigten Mutter auf Aufhebung der etwa ein ¾ Jahr zuvor vom Familiengericht angeordneten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.2004 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die sofortige weitere Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des LG Saarbrücken v. 27.7.2004 - 5 T 93/04 abgeändert. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des AG Saarbrücken v. 5.2.2004 - 10 X...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2019 4 Wochen testen

[1] I. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wenden sich die Beschwerdeführer zu 1) und 2) gegen den durch einstweilige Anordnung erfolgten Entzug weiter Teile des Sorgerechts für ihre minderjährige Tochter, die Beschwerdeführerin zu 3). Sie beantragen zudem Prozesskostenhilfe und die Beiordnung ihres ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2023 4 Wochen testen

Rz. 94 Der Anspruch auf den Erhalt eines Beitrages zum Familienunterhalt besteht zwischen den Eheleuten gegenseitig.[116] Daher ist nach § 1360 BGB jeder Ehegatte zugleich Unterhaltsberechtigter und Unterhaltsverpflichteter. Rz. 95 Der Anspruch umfasst die Bedürfnisse der gesamten Familie einschließlich der Kinder. ...mehr