10.319 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Konditionen" in allen Themenbereichen.

Vorhaben sollten gut berechnet und geplant sein, denn eine nachträgliche Erhöhung der Zuwendung ist nicht möglich.mehr

Vereinfacht ausgedrückt wird mit Data Analytics beschrieben, dass in einem Unternehmen und dessen Umfeld täglich große Datenmengen anfallen, die aus vielen internen und externen Quellen stammen und die mit modernen IT-Lösungen erfasst, gespeichert, verarbeitet und ausgewertet werden. Interne Datenquellen sind u. a. ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags. Zu den Aufklärungspflichten der Bank aufgrund eines Finanzierungsberatungsvertrags bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Verzinsung wechselkursbasierten Darlehensvertrags. Die Aufklärungspflichtverletzung aus ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückwirkende Abänderung tariflicher Ansprüche durch Tarifregelung unter Beachtung der Grundsätze des Vertrauensschutzes. Parallelentscheidung zu LAG Niedersachsen 6 Sa 24/22 v. 21.11.2022 Leitsatz (amtlich) 1. Der Rechtscharakter einer von den Tarifvertragsparteien vereinbarten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung. Insolvenzforderung. Insolvenzgläubiger. Leistungsklage. Vermögensanspruch. Weiterbeschäftigung. Wiedereinstellung. Zusage. Wiedereinstellungszusage bei saisonbedingter Kündigung vor Insolvenzeröffnung. unbegründete Geltendmachung des Wiedereinstellungsanspruch durch ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Rechtsgrundsätze zum konkludenten Abschluss eines Versorgungsvertrags können in höheren Spannungsebenen in der Regel schon deshalb nicht zur Anwendung kommen, weil eine (vertragslose) Zuordnung der Marktlokation zu einem Versorger, mit dem der Letztverbraucher noch keinen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Tatsächlicher Anfall der Vorfälligkeitsentschädigung. Übernahme der Vorfälligkeitsentschädigung durch Käufer. Mietervorkaufsrecht. Vertrag zu Lasten Dritter. Vertragsentwurf. Schadensersatz Leitsatz (redaktionell) Wird bei Bestehen eines Mietervorkaufsrechts den Mietern lediglich ein ...mehr

Musterdokument öffnen 1. Es wird festgestellt, dass die Festlegung der Verteilung der Arbeitszeit durch den Beklagten/die Beklagte gemäß Ankündigung vom _________________________ ab dem _________________________ unwirksam ist. 2. Der/Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger/die Klägerin gegenüber der Verteilung der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Beruft sich in einem Rechtsstreit auf Räumung einer Immobilie der Beklagte auf ein vom Kläger bestrittenes vertragliches Nutzungsrecht hinsichtlich 1/3 der Gesamtfläche der Immobilie und verteidigt sich im Übrigen damit, die Restfläche nicht in Besitz zu haben, bemisst sich der Gebührenstreitwert ...mehr

Rechtsmittel zugelassen Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung. Betriebliche Altersversorgung Essener Verband. Gruppenbetrag. Erhöhung. Wirtschaftliche Notlage. Konditionenkartell Leitsatz (amtlich) (Parallelsache zu 13 (3) Sa 1162/98 u.a.) Normenkette Satzung Essener Verband § 5; BGB §§ 133, 157; BetrAVG § 7 a.F. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmereigenschaft. Transportfahrerin. Wettbewerbsverbot Leitsatz (redaktionell) Wird eine Transportfahrerin durch die Vorgabe der Organisation, der Abrechnungsgrundsätze, der Preisgestaltung und der Einbindung in vielfache Ordnungs- und Verhaltensregeln in ihrer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens nach § 36 GWB Tenor Der mit Schreiben vom 11. März 2005 angemeldete Zusammenschluss wird nicht untersagt. Die Gebühr für die Anmeldung wird unter teilweiser Anrechnung der im Verfahren B 9 – 21/05 erhobenen Gebühr auf […] EUR (i.W.: […] Euro) ...mehr

Verfahrensgang LG Stuttgart (Urteil vom 09.08.2023; Aktenzeichen 31 O 131/22 KfH) Nachgehend BGH (Beschluss vom 04.06.2025; Aktenzeichen II ZR 102/24) Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 31. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Stuttgart vom 9.8.2023, teilweise abgeändert und wie folgt neu ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin wird das Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln vom 20.05.2016 - 82 O 59/15 - unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsmittel teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird ...mehr

Musterdokument öffnen Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lege ich E...mehr