26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Überprüfungsantrag. Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung wegen fehlender Arbeitsbereitschaft. rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach Abschluss eines Vergleichs im Klageverfahren Orientierungssatz Ein Bescheid, mit dem eine - ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf medizinische Leistungen für voll erwerbsgeminderte und in einer Werkstatt für behinderte Menschen tätige Personen zum Erhalt oder zur Wiederherstellung der Werkstattfähigkeit Leitsatz (amtlich) Auch voll erwerbsgeminderte Menschen, die in einer Werkstatt für behinderte ... mehr

Verfahrensgang OVG Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 10.11.2023; Aktenzeichen 13 A 10942/22.OVG) VG Trier (Entscheidung vom 28.07.2021; Aktenzeichen 6 K 4895/19.TR) Tenor Die Revision der Klägerin gegen den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 10. November 2023 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beurteilung der allgemeinen abschiebungsrelevanten Lage für alleinerziehende Elternteile mit Grundschulkind und Kind unter drei Jahren in Italien Leitsatz (amtlich) Alleinerziehenden als international schutzberechtigt anerkannten Elternteilen mit einem Grundschulkind und einem Kind unter ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Folgenabwägung. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Freizügigkeit. Nichtanwendung bei tatsächlicher Arbeitsmarktverbindung Leitsatz (amtlich) 1. Besteht ein Aufenthaltsrecht allein ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit. Teilzeitarbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Für die Frage, ob der Teilzeitarbeitsmarkt offen oder praktisch verschlossen ist, kommt es nicht allein auf die Anzahl der Teilzeitarbeitsplätze an, sondern auf das zahlenmäßig festgelegte Verhältnis ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Europarechtskonformität. Vereinbarkeit mit dem FürsAbk AUT. Aufenthaltsrecht. Sozialhilfe. Sicherung des Lebensunterhalts. Eingliederung in Arbeit. Unionsbürger. Gleichbehandlung. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Assoziierungsabkommen EWG?Türkei. Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer. Aufhebung der Wohnortklauseln. Zusatzleistungen, die aufgrund des nationalen Rechts gewährt werden. Wohnsitzvoraussetzung. Anwendung auf ehemalige türkische Arbeitnehmer. Türkische ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 11. Dezember 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung auf den Antrag vom ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Nach RVO § 1267 Abs 1 Nr 5a aF sind diejenigen Versicherten geschützt, welche zum Kreis der arbeitsfähigen, arbeitswilligen, unfreiwillig arbeitslosen - dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehenden - Arbeitnehmer gehören. 2. Der demnach im Rahmen des RVO § 1267 Abs 1 Nr 5a aF erforderliche Nachweis, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG. Arbeitslosenversicherung. freiwillige Weiterversicherung/Begründung eines Versicherungspflichtverhältnisses auf Antrag. Kappung der Antragsfrist für langjährige Selbstständige. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz Dem Bundesverfassungsgericht wird gemäß ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen. Einstiegsgeld. Voraussetzungen. Erforderlichkeit zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt. Arbeitslosigkeit. Beschäftigungsaufnahme vor Antragstellung Leitsatz (amtlich) 1. Voraussetzung für die Bewilligung von ... mehr

Rz. 94 Der Leistungsausschluss besteht nur für Ausländer, also den Personenkreis der nicht deutschen Staatsangehörigen. Wegen der unterschiedlichen Rechtsstellung muss dabei nach Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen unterschieden werden. Das LSG Nordrhein-Westfalen vermochte sich nicht davon zu überzeugen, dass ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit. Arbeitslosigkeit im Ausland. Europarechtmäßigkeit. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz 1. Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit kann neben der Erfüllung der anderen persönlichen und ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung. Arbeitslosigkeit. Verfügbarkeit. Teilnahme eines Matrosen an einem Steuermannslehrgang Orientierungssatz 1. Als verfügbar für den Arbeitsmarkt kann nur angesehen werden, wer für die Vermittlung in dem üblichen Maße bereit steht. Nicht als ... mehr