1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuerentlastung für Unternehmen des Baugewerbes – Errichtung eines Kraftwerks durch Subunternehmen – Bedeutung der Investitionsklausel in § 15 Abs. 9 StromStV vom 24.07.2013 – Zurechnung der Stromentnahme bei Lieferung durch den Auftraggeber und Bauherrn Leitsatz (redaktionell) Ein ...mehr

Der Einbruch beim privaten Solardachanlagen-Boom 2025 gilt vielerorts als Schock. In Wahrheit markiert er den Beginn einer überfälligen Marktbereinigung – und die Chance auf eine ehrliche, effiziente Energiewende.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Industrielle Montage verbundener Rohrleitungen und VTV-Bau. Montieren und Verschweißen von Rohrleitungen. Verbundene Rohrleitungen als notwendiger Bestandteil eines Kessels Leitsatz (amtlich) 1. Es liegen keine Rohrleitungsbauarbeiten gem. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 25 VTV-Bau vor, wenn ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifvertragliche Eingruppierung und Gleichheitsgrundsatz. Anpassung einer Eingruppierungsregelung an veränderte Umstände Leitsatz (amtlich) Zum Umfang der Bindung der Tarifvertragsparteien an den Gleichheitsgrundsatz in Art. 3 Abs. 1 GG und die sich daraus ergebenden Folgerungen für die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorläufiger Rechtsschutz gegen wasserrechtliche Erlaubnis für Kraftwerksbetrieb. Vorläufiger Rechtsschutz. umweltrechtliche Verbandsklage. Interessenabwägung. Gesamtabwägung. Prüfungsmaßstab. ernstliche Zweifel. wasserrechtliches Verschlechterungsverbot. Verschlechterungsbegriff. ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Antragstellerin vom 6.6.2010 wird - unter Aufhebung der Zwischenverfügung vom 18.5.2010 - das Registergericht bei dem AG Tostedt angewiesen, über die Handelsregisteranmeldung unter Beachtung der Rechtsansicht des Senats zu entscheiden. Die Entscheidung ergeht ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Änderung eines Folgebescheids. Entscheidung über Steuervergünstigung des § 117 BewG 1965 im Vermögensteuerveranlagungsverfahren Leitsatz (redaktionell) 1. Die Änderung eines bestandskräftigen Folgebescheids ist jedenfalls dann zulässig, wenn dem FA im Zeitpunkt der Zeichnung des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union. Zeitlicher Geltungsbereich. Zeitpunkt des Beginns der Emissionshandelspflicht. Begriff ‚Anlage’. Tätigkeit der Verbrennung von Brennstoffen in Anlagen mit einer ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Befristung in Form eines Anfangtermins setzt bei einem gegenseitigen Vertrag eine Vereinbarung voraus, durch die das Wirksamwerden einer Leistung bis zum Erreichen des in der Zukunft liegenden Termins aufgeschoben wird. Bei Forderungen ist von der Befristung die sog. Betagung zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wegfall der Unternehmensidentität kann zu abgekürztem Erhebungszeitraum führen. Identität von „bisherigem” und „neuem” Gewerbebetrieb Leitsatz (amtlich) 1. Fällt die Unternehmensidentität und damit die sachliche Gewerbesteuerpflicht während des Kalenderjahrs weg, ist der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuteilung von Emissionsberechtigungen. Kürzung der Zuteilung. Fehlen eines Braunkohle-Benchmarks. Grundrechte der Energieanlagenbetreiber. Kapazitätserweiterung Leitsatz (amtlich) 1. Ein Anspruch auf Zuteilung unentgeltlicher Emissionsberechtigungen in Höhe von 90 % des Bedarfs einer dem ...mehr

Beschreibung der Tätigkeit Bau oder Betrieb von Stromerzeugungsanlagen, die Strom aus Wasserkraft erzeugen. Die Wirtschaftstätigkeiten in dieser Kategorie können gemäß der mit der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 aufgestellten statistischen Systematik der Wirtschaftszweige mehreren NACE-Codes, insbesondere D.35.11 und ...mehr

Mancherorts gibt es zu wenig Wohnraum. Vor allem in Metropolen und Universitätsstädten herrscht Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Wer hat die Entwicklung verschlafen? Was muss für bezahlbare und profitable Wohnungen getan werden? Was wird getan?mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergütung für Lieferung von Strom. gesetzliche Vergütung. vertraglich vereinbarte Vergütung. Stromliefervertrag. Kraft-Wärme-Kopplung Leitsatz (amtlich) Im Falle des § 2 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 KWKG (2000) kann der Vertragspartner des den Strom beziehenden Energieversorgungsunternehmens von ...mehr

Leitsatz (amtlich) Die von der Beteiligten entschädigungslos vorgenommenen Kapazitätsbeschränkungen auf der Verbindungsleitung A. zwischen Deutschland und Schweden verstoßen nicht gegen die energierechtlichen Bestimmungen der §§ 17-28a EnWG oder die auf Grundlage dieser Bestimmungen erlassenen Rechtsverordnungen, § 31 ...mehr