1.937 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Existenzgründung" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsförderung. Ablehnung des Gründungszuschusses. Anspruchsvoraussetzung. Beendigung der Arbeitslosigkeit. subjektive Verfügbarkeit. keine beabsichtigte Beschäftigungsaufnahme. letzte Beschäftigung im elterlichen Betrieb. Übernahme des Betriebes. Mitnahmeeffekt. Ermessensausübung. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Anspruchsvoraussetzung. 150 Tage Restanspruchsdauer auf Arbeitslosengeld. Verlängerung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld in der Corona-Pandemie nach § 421d SGB 3. zukünftiger ungewisser Zahlungsanspruch bzw Anwartschaft ausreichend. gesicherte Rechtsposition. kein ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit. Gründungszuschuss. wiederholte Förderung. Eingliederungsvereinbarung. Wiederaufnahme der Selbstständigkeit als Eingliederungsziel. Bewertung der Tragfähigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Eine Mehrfachförderung durch einen ...mehr

Beteiligte Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 10. Dezember 1997 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Gründe I Die Beteiligten streiten über die Beitragshöhe in der Rentenversicherung. Der 1962 geborene ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsförderung. Gründungszuschuss. Zeitpunkt der Vorlage der fachkundige Stellungnahme zur Tragfähigkeit der Existenzgründung. Ermessensausübung. Berücksichtigung des Vermittlungsvorrangs. Einzelfallbetrachtung. Bewerbungsaktivitäten Leitsatz (amtlich) 1. Der Nachweis der Tragfähigkeit ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses durch die Agentur für Arbeit Orientierungssatz 1. Der zur Bewilligung des Gründungszuschusses nach § 93 Abs. 1 SGB 3 erforderliche zeitliche Zusammenhang zwischen dem Ende der Arbeitslosigkeit und der Aufnahme der selbständigen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung: Ermessensausübung bei Ablehnung eines Gründungszuschusses Leitsatz (amtlich) Stützt sich die Ablehnung eines Gründungszuschusses auf zwei Ermessensgesichtspunkte und ist einer davon sachwidrig, können die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Ermessensleistung. Ablehnung wegen Vorranges der Vermittlung in abhängige Beschäftigung. Ermessensfehlgebrauch Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Entscheidung über die Bewilligung eines Gründungszuschusses darf die Agentur für Arbeit im Rahmen ihres Ermessens der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Überbrückungsgeldanspruch. Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit. Ausweitung einer selbstständigen Nebentätigkeit Leitsatz (amtlich) Zur Frage, ob die Ausweitung einer bereits ausgeübten Nebentätigkeit als Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit durch Über-brückungsgeld gefördert ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung. Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag. Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit. reduzierte Beitragsfestsetzung Leitsatz (amtlich) Ist ein Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag bestandskräftig festgestellt, kann der Ausschlussgrund der wiederholten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Zeitumfang der selbstständigen Tätigkeit bei Aufnahme. Fachkundige Stellungnahme nach Aufnahme der Tätigkeit Tenor Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 28. Oktober 2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Anspruchsvoraussetzung. Zeitpunkt der Vorlage des Nachweises der Tragfähigkeit der Existenzgründung. enger zeitlicher Zusammenhang. Prognoseentscheidung Leitsatz (amtlich) 1. Der Zugang der ʺfachkundigen Stellungnahmeʺ nach Aufnahme der selbständigen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsätzliche Bedeutung; keine Steuerfreiheit eines EXIST-Gründerstipendiums nach § 3 Nr. 44 EStG Leitsatz (NV) 1. Eine Rechtsfrage ist nicht klärungsbedürftig und hat deshalb keine grundsätzliche Bedeutung, wenn sie offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG in dem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. fehlerhafte Ermessensausübung. Eigenleistungsfähigkeit. Einzelfallbetrachtung. prognostiziertes Einkommen. Bedeutung des Betriebsergebnisses aus dem Businessplan. Begriff. Nichtberücksichtigung einzelner Werte aus dem Betriebsergebnis für Beurteilung des ...mehr

Rz. 2 Der Gesetzgeber hat die Einführung der Existenzgründungsförderung in das SGB III seinerzeit allgemein damit begründet, dass sich die Arbeitswelt spürbar gewandelt habe. Die Beschäftigung bei einem Arbeitgeber bis zum Eintritt in das Rentenalter verliere an Bedeutung. Stattdessen würden Erwerbsverläufe flexibler. ...mehr