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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.1988 4 Wochen testen

Gründe ›... Das Gericht trifft gem. § 1671 Abs. 1 und 2 BGB zur elterlichen Sorge nach Scheidung der Ehe der Eltern diejenige Regelung, die dem Wohle des Kindes am besten entspricht, und berücksichtigt hierbei die Bindung des Kindes an Eltern und Geschwister, Das Kindeswohl erfordert regelmäßig die Übertragung der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

Neben der Anfechtung durch den mutmaßlich leiblichen Vater zukünftig auch die Anfechtung durch die Geburtsmutter oder das Kind unter den Vorbehalt des Nichtbestehens einer sozial-familiären Beziehung zu stellen, erscheint überzeugend. Die gelebte familiäre Beziehung des Kindes zu seinen rechtlichen Eltern ist ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.02.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Nicht miteinander verheiratete Eltern eines im Jahre 2007 geborenen Kindes stritten sich um die elterliche Sorge, die allein die Kindesmutter innehatte. Für sie war wegen geistiger Minderbemittlung und erheblicher eigener psychischer Probleme eine Betreuerin bestellt worden. Seit dem 1.7.2007 lebte die ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    16.02.2023 4 Wochen testen

Rz. 5 Gemäß Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ist ein Kind oder Jugendlicher in Obhut zu nehmen, wenn derjenige darum bittet. In etwa einem Drittel der Fälle bittet das Kind oder der Jugendliche selbst um Obhut. Die Bitte und das deutlich werdende subjektive Schutzbedürfnis reichen aus (VG Meiningen, Urteil v. 27.4.2006, 8 K ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.07.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den vergütungsrechtlichen Folgen der fehlerhaften Bestellung eines Verfahrensbeistands im Ordnungsmittelverfahren nach § 89 FamFG. Zu den Anforderungen an eine wirksame Bestellung des Verfahrensbeistands für zusätzliche Aufgaben nach § 158c Abs. 2 FamFG. Tenor 1. Auf Beschwerde der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2016 4 Wochen testen

a) Zu den Voraussetzungen einer Trennung des Kindes von den Eltern wegen erzieherischer Defizite der Eltern. b) Das Umgangsbestimmungsrecht ist selbstständiger Teil der Personensorge, der im Fall der Kindeswohlgefährdung gesondert entzogen werden kann. Bei einem Konflikt unter den Eltern sind eine gerichtliche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergleichsgebühr bei Einigung der Eltern über den Aufenthalt des gemeinsamen Kindes bei einem Großelternteil Leitsatz (amtlich) Einigen sich die Eltern nach gegenläufigen Anträgen zur Übertragung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts auf einen Aufenthalt des gemeinsamen Kindes bei ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.12.2007 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Beschwerde gegen einen noch nicht wirksam gewordenen Beschluss zum Umgangs- und Sorgerecht ist zulässig, wenn dieser den Rechtsschein einer bereits wirksamen Entscheidung erweckt. Tenor Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass die Entscheidung des FamG vom 3.9.2007 zur elterlichen Sorge und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2012 4 Wochen testen

Im Beschluss vom 19.6.2012 – 2 BvR 1379/09 – erklärte der Zweite Senat des BVerfG es für verfassungswidrig, verpartnerten Beamten den Familienzuschlag nach § 40 Abs. 1 Nr. 1 BBesG vorzuenthalten, der verheirateten Beamten gezahlt wird, auch ohne dass sie Kinder haben. Der Zweite Senat, von dem diese Entscheidung ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.09.2006 4 Wochen testen

Leitsatz In dem Beschwerdeverfahren ging es primär um die Frage, welche Kriterien im Rahmen der Abwägung, ob eine Verbleibensanordnung für ein Kind in einer Pflegefamilie auszusprechen ist, zu berücksichtigen sind. Sachverhalt Zwei minderjährige Kinder aus einer nichtehelichen Beziehung der Mutter lebten seit März ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.03.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung Verfahrensgang Tenor Die Vollstreckung aus dem Beschluß des Oberlandesgerichts Hamm vom 18. Januar 1995 – 5 UF 266/94 –, durch den die Herausgabe der Beschwerdeführerin zu 2) zum Zwecke ihrer sofortigen Rückführung in die Vereinigten Staat...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2023 4 Wochen testen

Eltern pflegen, erziehen und beaufsichtigen das Kind; sie bestimmen auch seinen Aufenthalt [1], § 1631 Abs. 1 BGB. Eine gemeinsam getroffene Bestimmung des Lebensmittelpunktes des Kindes bleibt, solange keine anderweitige gerichtliche Regelung getroffen ist, auch nach Trennung der Eltern bindend. Die Personensorge ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Interview mit Brigitte Zypries (SPD), Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries FF/Schnitzler: Als ich Sie vor knapp sechs Jahren interviewt habe, ging es zunächst um die damals schon erörterte Möglichkeit, ein großes Familiengericht zu schaffen. Dies ist inzwischen auf dem Weg. Am 1.9.2009 soll die große Reform ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2016 4 Wochen testen

Das Gesetz kennt für die Einschränkung des Umgangsrechts zwei Eingriffsschwellen: Kurzfristige Maßnahmen kann das Familiengericht anordnen, soweit dies zum Wohl des Kindes erforderlich ist (§ 1684 Abs. 4 S. 1 BGB). Eine Einschränkung bzw. ein Ausschluss für längere Zeit setzen hingegen eine Gefährdung des Kindeswohls ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsvorgang als Gesamtheit von Tätigkeiten zur Erreichung eines verwertbaren Arbeitsergebnisses. Entscheidungsbefugnisse eines Vereinsbetreuers nach §§ 1896 ff. BGB. Entscheidungsvorbereitung zur zwangsweisen Unterbringung von Menschen mit psychischen Krankheiten. Privatrechtlicher ...mehr