1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts in Frankfurt am Main vom 3. Juni 1998 – 10 Ca 5661/97 – teilweise abgeändert: Die Klage wird bezüglich des Klageantrags zu 1) abgewiesen. Der Kläger hat...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Emissionshandel. Emissionsberechtigung. Zuteilungsmethode. Bestandsanlage. Neuanlage. jüngere Bestandsanlage. Optionsanlage. Optierer. Emissionsminderungen, frühzeitige. Emissionen, historische, prozessbedingte. Benchmarks, BVT. Emissionsziel. Emissionsbudget. Erfüllungszeit. ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Kosten für die Anschaffung von Informationstechnologie sind nicht bereits deshalb als Besonderheit des Geschäftsjahres im Sinne von § 6 Abs. 2 ARegV anzusehen, weil ein bestimmtes Modul oder eine bestimmte Version eines Programms nur einmalig angeschafft wird. Vielmehr ist auch für die Zukunft ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten/Berufungsklägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim vom 20.01.1994 – Az.: 5 Ca 288/93 – aufgehoben. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 4. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Ein Täter, dem sämtliche tatsächlichen Umstände bekannt sind und der den Bedeutungssinn des Inkassogeschäfts als normatives Tatbestandsmerkmal zutreffend erfasst, der aber dennoch über die Registrierungspflicht nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 RDG irrt, unterliegt in Bezug auf §§ 2 Abs. 2 Satz 1, 3, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. Glaubhaftmachung der Höhe von dem Grunde nach glaubhaft gemachten Jahresendprämien in einer Mindesthöhe von einem Drittel des durchschnittlichen Monatsverdienstes. SED-Parteibuch Leitsatz (amtlich) 1. Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beteiligung eines stillen Gesellschafters an Kreditinstitut Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Kläger gegen das am 7.3.2001 verkündete Urteil des LG Berlin - 23 O 468/00 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Kläger dürfen die Vollstreckung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Soziale Auswahl Leitsatz (amtlich) 1. Betriebliche Ablaufstörungen im Zusammenhang mit einer Massenkündigung können als berechtigte betriebliche Bedürfnisse iSv. § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG einer Auswahl nach sozialen Gesichtspunkten entgegenstehen. 2. Es spricht ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Betriebsratsanhörung und Sozialauswahl bei Interessenausgleich mit Namensliste Leitsatz (amtlich) 1. Die Erstellung eines Interessenausgleichs mit Namensliste gem. § 1 Abs. 5 KSchG entbindet den Arbeitgeber weder von der Anhörung des Betriebsrats zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Betriebsratsanhörung und Sozialauswahl bei Interessenausgleich mit Namensliste Leitsatz (amtlich) 1. Die Erstellung eines Interessenausgleichs mit Namensliste gem. § 1 Abs. 5 KSchG entbindet den Arbeitgeber weder von der Anhörung des Betriebsrats zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-2 Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 2. September 2009 wird zurückgewiesen. II. ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 26. April 2007 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Neuruppin - Az.: 1 O 322/06 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beklagten auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Beklagten wird nachge...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Interessenausgleich mit Namensliste gem. § 1 Abs. 5 S 1 KSchG. wesentliche Änderung der Sachlage iSd. § 1 Abs. 5 S 3 KSchG. Ausschluß der ordentlichen Kündigung nach § 20 Nr. 4 MTV Metall NRW. Betriebsratsanhörung. Kündigung Orientierungssatz 1. Das datierte ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsunfall. Alkoholeinfluß. Beweis des ersten Anscheins Orientierungssatz Sind die Umstände des Ertrinkens eines Binnenschiffers nicht aufzuklären und wurde bei dem Ertrunkenen eine Blutalkoholkonzentration von Promille ermittelt, so kann das Gericht unter Zugrundelegung der Regeln ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Umwelt. System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten. Geltungsbereich. Begriff ‚Anlage’. Auswirkungen auf die Emissionen und die Umweltverschmutzung. Nebeneinheiten, von denen als solche keine Treibhausgasemissionen ausgehen. ...mehr