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Relevanz Datum
Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.02.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Nicht miteinander verheiratete Eltern eines im Jahre 2007 geborenen Kindes stritten sich um die elterliche Sorge, die allein die Kindesmutter innehatte. Für sie war wegen geistiger Minderbemittlung und erheblicher eigener psychischer Probleme eine Betreuerin bestellt worden. Seit dem 1.7.2007 lebte die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.07.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den vergütungsrechtlichen Folgen der fehlerhaften Bestellung eines Verfahrensbeistands im Ordnungsmittelverfahren nach § 89 FamFG. Zu den Anforderungen an eine wirksame Bestellung des Verfahrensbeistands für zusätzliche Aufgaben nach § 158c Abs. 2 FamFG. Tenor 1. Auf Beschwerde der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2016 4 Wochen testen

Das Gesetz kennt für die Einschränkung des Umgangsrechts zwei Eingriffsschwellen: Kurzfristige Maßnahmen kann das Familiengericht anordnen, soweit dies zum Wohl des Kindes erforderlich ist (§ 1684 Abs. 4 S. 1 BGB). Eine Einschränkung bzw. ein Ausschluss für längere Zeit setzen hingegen eine Gefährdung des Kindeswohls ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Rn 3 Das Vorrang- und Beschleunigungsgebot gilt für alle Kindschaftssachen, die den Aufenthalt eines Kindes (als Teil der Personensorge, § 1631 I BGB) betreffen. Das können insb Verfahren nach §§ 1628, 1671, 1678, 1680 f BGB sein. Anderes gilt aber, wenn die Eltern zwar (auch) um das Aufenthaltsbestimmungsrecht ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2023 4 Wochen testen

Das Familiengericht muss eine Anordnung ändern, wenn dies aus triftigen, das Kindeswohl berührenden Gründen angezeigt ist, § 1696 I BGB.[1] Die folgenden Entscheidungen zeigen, in welchen Fällen diese Änderungsvoraussetzungen vorliegen. Bei der Änderung ist ein strenger Prüfungsmaßstab anzulegen.[2] Die Vorteile der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergleichsgebühr bei Einigung der Eltern über den Aufenthalt des gemeinsamen Kindes bei einem Großelternteil Leitsatz (amtlich) Einigen sich die Eltern nach gegenläufigen Anträgen zur Übertragung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts auf einen Aufenthalt des gemeinsamen Kindes bei ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Die Neue Richtervereinigung (NRV) hat Änderungen im Familienrecht eingefordert. Anlässlich eines vom Europarat kürzlich vorgelegten Evaluationsberichts zum Stand der Umsetzung der sog. Istanbul-Konvention schlägt die Vereinigung Änderungen im Umgangsrecht vor, um Kinder besser zu schützen. Der Evaluationsreport einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.12.2007 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Beschwerde gegen einen noch nicht wirksam gewordenen Beschluss zum Umgangs- und Sorgerecht ist zulässig, wenn dieser den Rechtsschein einer bereits wirksamen Entscheidung erweckt. Tenor Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass die Entscheidung des FamG vom 3.9.2007 zur elterlichen Sorge und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Kinder dürfen gegen den Willen der Sorgeberechtigten von der Familie nur getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen (Art. 6 Abs. 3 GG, § 1666 Abs. 1 BGB). Die Annahme einer nachhaltigen Gefährdung des Kindes setzt voraus, dass bereits ein ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2022 4 Wochen testen

Rz. 327 Nach den zu beachtenden Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit und des geringstmöglichen Eingriffs kommt häufig die Übertragung eines Teilbereiches der elterlichen Sorge in Betracht.[382] Streiten Parteien z.B. um den (künftigen) Lebensmittelpunkt des Kindes und ist im Übrigen das Verhältnis der Eltern zueinander ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2015 4 Wochen testen

Die Kompetenzen von Eltern, Kinder eigenverantwortlich zu erziehen und ihnen Fertigkeiten zu vermitteln, sind ebenso unterschiedlich aufgefächert wie Werte und Erziehungskonzepte, ohne dass dies Rechtfertigung staatlicher Intervention wäre. Insoweit wird verfassungsimmanent auch in Kauf genommen, dass Kinder durch ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.09.2006 4 Wochen testen

Leitsatz In dem Beschwerdeverfahren ging es primär um die Frage, welche Kriterien im Rahmen der Abwägung, ob eine Verbleibensanordnung für ein Kind in einer Pflegefamilie auszusprechen ist, zu berücksichtigen sind. Sachverhalt Zwei minderjährige Kinder aus einer nichtehelichen Beziehung der Mutter lebten seit März ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

Neben der Anfechtung durch den mutmaßlich leiblichen Vater zukünftig auch die Anfechtung durch die Geburtsmutter oder das Kind unter den Vorbehalt des Nichtbestehens einer sozial-familiären Beziehung zu stellen, erscheint überzeugend. Die gelebte familiäre Beziehung des Kindes zu seinen rechtlichen Eltern ist ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.03.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung Verfahrensgang Tenor Die Vollstreckung aus dem Beschluß des Oberlandesgerichts Hamm vom 18. Januar 1995 – 5 UF 266/94 –, durch den die Herausgabe der Beschwerdeführerin zu 2) zum Zwecke ihrer sofortigen Rückführung in die Vereinigten Staat...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsvorgang als Gesamtheit von Tätigkeiten zur Erreichung eines verwertbaren Arbeitsergebnisses. Entscheidungsbefugnisse eines Vereinsbetreuers nach §§ 1896 ff. BGB. Entscheidungsvorbereitung zur zwangsweisen Unterbringung von Menschen mit psychischen Krankheiten. Privatrechtlicher ...mehr