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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.04.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gegenständlicher Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes Leitsatz (redaktionell) Hinsichtlich der für die Anwendbarkeit des KSchG notwendigen Anzahl von zehn Arbeitnehmern ist nur dann auf die Anzahl der Arbeitnehmer mehrerer Unternehmen abzustellen, wenn diese einen gemeinsamen ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   01.02.2023 4 Wochen testen

Da in Unternehmen unzählige Varianten und Kombinationen von Transaktionsarten, VP-Methoden, Unternehmenssteuerungskonzepten etc. existieren, ist eine sachgerechte und professionelle Beurteilung nicht pauschal, sondern nur für den Einzelfall möglich. Dennoch soll hier der Versuch unternommen werden, Aussagen ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   19.05.2025 4 Wochen testen

Klare Regelungen für die Arbeit im Homeoffice helfen, die Abläufe strukturiert und sicher zu gestalten. Eine sinnvolle Auflistung von Maßnahmen und Ansprechpartnern schützt Ihre Unternehmensdaten, die Daten der Partnerunternehmen und die personenbezogenen Daten, die Ihre Mitarbeitenden verarbeiten. ⇒ Gibt es klare ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Verlängerung der Berufungsbegründungspflicht ohne dass triftige Gründe für die Verlängerung der Frist sprechen Leitsatz (redaktionell) Einer Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist kann grundsätzlich nur bei vorliegen triftiger Gründe entsprochen werden. Ein triftiger Grund liegt ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.06.2014 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Rückstellung wegen Verletzung der Lizenzrechte einer AG bei Kenntnis von Mitarbeiterm, nicht aber der Führungsebene der AG über die Rechteverletzung Leitsatz (redaktionell) 1. Hat ein Unternehmen Lizenzrechte einer AG verletzt, muss es nur dann i. S. v. § 5 Abs. 3 S. ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

TRUMPF validiert aktuell ein neuartiges Servitization-Modell in einer intensiven Lernphase mit zahlenden Kunden in einem partnerschaftlichen Ansatz mit der Munich RE Group. Das gemeinsam entwickelte Modell ermöglicht es Kunden, Laservollautomaten von TRUMPF nutzen zu können, ohne diese kaufen oder leasen zu müssen. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 52 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 24.7: SaaS-Vertrag Vertrag über die Bereitstellung von Software zwischen _________________________ (Firma, Anschrift) – Anbieter – und _________________________ (Name, Anschrift) – Kunde – § 1 Vertragsgegenstand (1) Diese Vertragsbedingungen gelten für ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   09.02.2026 4 Wochen testen

Der konkrete Zuständigkeitsbereich der Sifa im Hinblick auf Aufgaben der Datensicherheit sollte mit der Unternehmensleitung festgelegt und schriftlich dokumentiert werden. Ansonsten können Doppelarbeiten und Versäumnisse – und letztlich auch Gefährdungen für den sicheren Ablauf der Systeme – die Folge sein. Es ist ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.10.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Ersatzfähigkeit außergerichtlicher Beitreibungskosten. Normenkette BGB § 309 Nr. 5a; UKlaG § 1 Verfahrensgang LG München I (Aktenzeichen 12 O 5074/16) Nachgehend BGH (Urteil vom 10.06.2020; Aktenzeichen VIII ZR 289/19) Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts München I ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2019 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 28.11.2019, IV A 4, Die „Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD)” in Form der Neufassung durch das BMF-Schreiben vom 11.7.2019 sehen vor, dass im Rahmen einer Außenprüfung auf Verlangen der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zeitliche Grenzen der ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Betriebsratsmitglieds Leitsatz (redaktionell) 1. Ein Arbeitnehmer, der in Wahrnehmung eines Mandats an einer Betriebsratssitzung teilgenommen hat, hat gem. § 15 Abs. 1 S. 2 KSchG nachwirkenden besonderen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2015 4 Wochen testen

Verfahrensgang OLG Frankfurt am Main (Beschluss vom 05.03.2015; Aktenzeichen 6 UF 225/13) AG Fürth (Entscheidung vom 03.07.2013; Aktenzeichen 4 F 92/11 UK) Tenor Der Antrag des Antragsgegners auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe wird abgelehnt. Gründe Rz. 1 1. Die mit der Rechtsbeschwerde beabsichtigte ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.03.2011 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Limburg (Lahn) vom 19. Oktober 2010 im Schuldspruch zu Fall 3 der Urteilsgründe dahin geändert, dass der Angeklagte tateinheitlich des unerlaubten Erwerbs der tatsächlichen Gewalt über eine Kriegswaffe, des unerlaubten Erwerbs ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Als Auftragsverarbeiter wird eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle bezeichnet, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet (Art. 4 Nr. 8 DSGVO). Wenn also z.B. ein IT-Dienstleister als "verlängerter Arm" des Anwalts tätig wird und i.R.d. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.05.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umdeutung. Beteiligung der Betriebsvertretung Leitsatz (redaktionell) Ist einem Arbeitgeber bei einem nach Tarifvertrag ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer eine Kündigung aus wichtigem Grund mit sozialer Auslauffrist nicht unzumutbar, so kommt eine Umdeutung einer außerordentlichen ...mehr