6.316 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Rz. 18 Das Datum für die Initialdatenlieferung an die IDNr-Datenbank wird durch gesondertes BMF-Schreiben bekannt gegeben. Mit Bekanntmachung v. 3.11.2023[1] hat das BMF mitgeteilt, dass die technischen Voraussetzungen für die Datenübermittlung nach § 139b Abs. 10 Satz 1 Nr. 2, 3 und Satz 2 AO ab dem 1.12.2023 ...mehr

BMF, Schreiben v. 11.7.2019, IV A 4 - S 0316/19/10003 :001 Hinweis: Das BMF hat dieses im Juli auf der Internetseite des BMF veröffentlichte Schreiben zurückgezogen, da weiterer Abstimmungsbedarf besteht. Bis auf Weiteres sind daher die Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Unterkunft und Heizung. angemessene Unterkunftskosten. schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers. Einbeziehung von Daten über Bestandsmieten Leitsatz (amtlich) Ein schlüssiges Konzept, das sich innerhalb des methodischen ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 30. April 2002 verkündete Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Frage des Anonymisierungsumfangs bei der Veröffentlichung markenrechtlicher Entscheidungen Leitsatz (amtlich) 1. Schätzt der erkennende Richter bzw. ein Richter des erkennenden Spruchkörpers eine von diesem erlassene Entscheidung als veröffentlichungswürdig ein, ist die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristung. Wissenschaftliches Personal. Zitiergebot Leitsatz (amtlich) 1. Für die Beantwortung der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine an sich wirksame Drittmittelbefristung durch die Übertragung mit projektfremden Tätigkeiten in Frage gestellt wird, kommt es auf die Interessen ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 20. Mai 2022 - L 9 AS 16/22 - werden als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu er...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Enthält die Zulassung eines Arzneimittels Bedingungen und Einschränkungen hinsichtlich der sicheren und wirksamen Anwendung des Arzneimittels (hier: Einrichtung eines kontrollierten Distributionssystems, durch das sichergestellt werden soll, dass alle Ärzte vor einer beabsichtigten Verschreibung ...mehr

Sachverhalt Ein Arbeitnehmer erhält im Juli infolge einer vom Arbeitgeber veranlassten Auflösung des Dienstverhältnisses zum 31.12. des Vorjahres eine Abfindung von 55.000 EUR. Sein Bruttoarbeitslohn im Vorjahr betrug 55.200 EUR. Der Arbeitnehmer hat bereits ein neues Beschäftigungsverhältnis begonnen und wurde vom ...mehr

Eine Blockchain ist eine Datenbank, die gegen nachträgliche Veränderungen ihres Inhaltes speziell gesichert ist. Verfälschungen oder Manipulationen von Daten sind so quasi unmöglich zu bewerkstelligen. Technisch wird dies dadurch ermöglicht, dass bei einer Änderung der Daten ein Hashwert des vorherigen Datensatzes im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung eines Sozialtarifvertrages zum Begriff “Bruttoentgelt ohne individuelle Zulagen„. Unbegründete Zahlungsklage eines Warensetzers auf höheren Abfindungsbetrag Leitsatz (redaktionell) 1. Der Wortlaut eines Sozialtarifvertrages ist mit der Formulierung “Bruttoentgelt ohne ...mehr

Tenor Die Betroffenen und Nebenbetroffenen werden freigesprochen. Die Verfahrenskosten und die notwendigen Auslagen der Betroffenen und Nebenbetroffenen fallen der Staatskasse zur Last. Gründe Dem Urteil ist die im Hauptverhandlungstermin am 24. Juni 2020 mit Zustimmung der Generalstaatsanwaltschaft zustande gekommene ...mehr

Für sonstige Bezüge sind die Lohnsteuerabzugsmerkmale am Ende des Zuflussmonats maßgebend.[1] Dies gilt auch im Falle des Arbeitgeberwechsels.[2] Hierdurch wird die mehrfache Berücksichtigung der Steuerklasse III vermieden, wenn bei einem Arbeitgeberwechsel nach Beendigung des bisherigen Dienstverhältnisses ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendbarkeit des Teledienstegesetzes Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin zu 1) gegen das Urteil der 4a Zivilkammer des LG Düsseldorf vom 29.10.2002 wird zurückgewiesen. Von den Gerichtskosten der Berufung trage...mehr