1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung eines Tarifvertrages. Auskunftsanspruch der ZVK nach § 49 VTV Leitsatz (amtlich) Zum Begriff „Unternehmenszusammenschluß” i. S. von § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 32 des Tarifvertrages über die Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV) von 12. November 1986 hinsichtlich der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Betriebsratsanhörung und Sozialauswahl bei Interessenausgleich mit Namensliste Leitsatz (amtlich) 1. Die Erstellung eines Interessenausgleichs mit Namensliste gem. § 1 Abs. 5 KSchG entbindet den Arbeitgeber weder von der Anhörung des Betriebsrats zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1318. lex specialis zu BKV Anl 1 Nr 1303. ergangene Verwaltungsentscheidung nur hinsichtlich der BK 1303. arbeitstechnische Voraussetzung. besondere benzolverursachte Erkrankungen des Blutes. follikuläres Lymphom Grad II. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulässigkeit der Berufung eines Bieters auf Angebotsmängel eines Konkurrenten. Verwendung der Bescheinigung einer Behörde in unbeglaubigter Kopie. Anforderungen an den Nachweis der Zahlung von Steuern und Sozialabgaben. Behebung von Verfahrensmängeln im laufenden Vergabeverfahren ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Emissionshandel. Treibhausgase. Veräußerungskürzung. Versteigerung. anteilige Kürzung. Steuerstaat. Finanzverfassung. Abgabe, nichtsteuerliche. Einnahmen. Rechtfertigung, besondere sachliche. Sondervorteil. Allokationseffizienz. windfall profits. Internalisierung. Vorsorge. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berechnung des Urlaubsentgelts abweichend vom Referenzprinzip des § 11 Abs. 1 BUrlG. Berechnung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall nach tariflichen Vorschriften. Entgeltausfallprinzip für das fortzuzahlende Entgelt eines Betriebsratsmitglieds Leitsatz (redaktionell) 1. Die infolge ...mehr

Leitsatz (amtlich) Ein als "technisches Gasgemisch" deklariertes, in 10- und 50-Liter-Stahlbehältern abgegebenes Gemisch aus Stickstoffmonoxid und Stickstoff, welches mittels Verwendung eines Dosierungsgeräts und eines Adapters unter Verdünnung mit medizinischer Luft/medizinischem Sauerstoff zur Therapie von Patienten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Erstattungspflicht des Arbeitgebers. Befreiungstatbestand. sozial gerechtfertigte Kündigung. betriebsbedingte Kündigung. Unternehmerentscheidung. Sozialauswahl. tarifvertragliche Regelung Leitsatz (amtlich) Zum Nichteintritt der Erstattungspflicht des Arbeitgebers für ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unentgeltlichkeit der Wärmeabgabe Leitsatz (amtlich) Liefert ein Unternehmer mit einer von ihm hergestellten Biogasanlage vorsteuerabzugsberechtigt Strom gegen Entgelt, während er die mit der Anlage erzeugte Wärme unentgeltlich auf andere Personen überträgt, handelt es sich bei der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Verteilung von Entschädigungsleistungen wegen der Verlegung einer Erdgasleitung nach § 11 Abs. 1 Satz 3 EStG Leitsatz (redaktionell) § 11 Abs. 1 Satz 3 EStG erfasst nur Einnahmen die auf einer Nutzungsüberlassung beruhen, nicht aber Entschädigungsleistungen für eine Wertminderung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewerbliche Einkünfte bei infolge Anlagebetrugs nach dem Schneeballprinzip fehlgeschlagenem Erwerb eines Blockheizkraftwerkes (BHKW). - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: X R 26/23) Leitsatz (redaktionell) 1. Entschließt sich der Steuerpflichtige, eine Investition zu tätigen, die ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Zwischenfeststellungsurteil des Landgerichts Bremen, 7. Zivilkammer, vom 27. April 2018 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Zwischenfeststellungsklage der Klägerin wird abgewiesen. Es wird festgestellt, dass die von der Klägerin mit Schreiben vom ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) VGA bei Betrieb eines dauerdefizitären Schwimmbads durch eine kommunale Eigengesellschaft. Verpachtung an eine Tochtergesellschaft. kommunaler Querverbund. Eingeschränkte Rückwirkung des § 8 Abs. 7 KStG. Zusammenfassung des Bad-BgA mit einem Blockheizkraftwerk Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Energieversorgung, öffentliche. Errichtung einer 110 kV-Stromfreileitung. Enteignung zu Gunsten privater Energieversorgungsunternehmen. Gemeinwohlbindung. Fehlen eines Fachplanungsvorbehalts. Genehmigung, raumordnerische. Bedarfsfeststellung, aufsichtsbehördliche. Vorhabenkontrolle durch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1301. bösartiger Harnblasentumor. arbeitstechnische Voraussetzungen. gefährdende Exposition gegenüber kanzerogenen aromatischen Aminen. Nachweis. epidemiologischer Nachweis einer Risikoverdopplung. Schmierfette ...mehr