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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.02.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem Archivar Orientierungssatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn eine Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis nach Weisungen ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   06.06.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Wird der Direktauszahlungsmechanismus genutzt, kommt ausschließlich eine unbare Auszahlung auf eine Kontoverbindung in Betracht, welche mittels SEPA-Überweisung erreichbar ist. Nur solche Kontenverbindungen werden zur IDNr gespeichert, wie § 139b Abs. 3a S. 2 AO klarstellt. Das Ziel, ein einfaches, ...mehr

Rundschreiben aus SGB Office Professional    16.10.2018 4 Wochen testen

[1] Ist ein Studierender während des Studienaufenthalts in einem anderen EU-, EWR-Staat, der Schweiz oder in einem anderen Abkommensstaat an einer ausländischen staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule eingeschrieben, unterliegt er aufgrund des Wohnstaatsprinzips grundsätzlich den deutschen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.04.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem Hygieneauditor Orientierungssatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung zur selbständigen Tätigkeit setzt die abhängige Beschäftigung eine persönliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers von einem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines System- und Netzwerkbetreuers wegen rechtswidrigen Kopierens von Musik- und Audiodateien Leitsatz (amtlich) Einzelfallentscheidung zur fristlosen Kündigung nach Beweisaufnahme. Leitsatz (redaktionell) Das wiederholte rechtswidrige ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Im Fall einer geltend gemachten Verletzung der Grundrechte auf Achtung des Privat- und Familienlebens aus Art. 7 GRCh und auf Schutz personenbezogener Daten aus Art. 8 GRCh reicht bereits die Möglichkeit des Eintritts eines Schadens für die Annahme eines Feststellungsinteresses aus. 2. Das ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Fachinformation eines Arzneimittels gem. § 11a AMG ist von der Legitimationswirkung des Verwaltungsakts über die Zulassung des Arzneimittels umfasst. Denn der gem. § 22 Abs. 7 S. 1 AMG im Zulassungsverfahren vorzulegende Entwurf der Fachinformation ist Gegenstand der behördlichen Prüfung. Wegen ...mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   02.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendung einer Definition aus der Datenbank "Wikipedia"; keine grundsätzliche Bedeutung der Frage über die Zuordnung des konkreten Betriebs zum verarbeitenden Gewerbe Leitsatz (NV) 1. Mit dem Vortrag, das FG habe bei der Subsumtion eine möglicherweise fehlerhafte Definition aus der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.11.2021 4 Wochen testen

Rz. 38 Das lettische Handelsregister befindet sich in Riga.[6] Die zentrale Datenbank des Handelsregisters enthält Informationen über sämtliche in Lettland eingetragene Unternehmen. Die gespeicherten Daten können von der Datenbank des Handelsregisters bestellt oder auf der Webseite eingesehen werden.[7] Grunddaten der ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   12.02.2026 4 Wochen testen

Rz. 30 Umsatzsteuerlich erhebliche Informationen sollen allgemein zentral gesammelt und ausgewertet werden. Solche sind bei Anhaltspunkten für ein USt-Karussellgeschäft und auch weit darüber hinaus gegeben. Hierdurch sollen prüfungswürdige Fälle erkannt und frühzeitige Prüfungen eingeleitet werden können. Durch das ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.10.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Verfügbarkeit. Schulungsmaßnahme. Rücknahme der Bewilligung. Wesentliche Änderung. Grobe Fahrlässigkeit. Merkblatt für Arbeitslose Leitsatz (redaktionell) Wer an einer Vollzeit-Schulungsmaßnahme teilnimmt, steht der Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung und hat daher ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einbau eines Treppenlifts Leitsatz (amtlich) Der Einbau eines Treppenlifts stellt eine bauliche Veränderung nach § 22 Abs. 1 WEGdar. Werden durch eine bauliche Veränderung die übrigen Wohnungseigentümer nicht überdas unvermeidliche Maß hinaus beeintrachtigt werden, besteht gegen diese ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Hinsichtlich der Datenerhebung ist ebenfalls zu bedenken, dass eine Preisanfrage, z.Bsp. bei der Interneterhebung, zwar bei 1.529 Anmietstationen erfolgt ist, diese Anmietstationen aber grundsätzlich den 6 bereits aufgezählten Mietwagenunternehmen zugehörig sind. Folglich hat Fraunhofer hier nichts weiter getan, als ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versicherungspflicht bzw -freiheit eines Verkaufsförderers in der Sozialversicherung. Wahrnehmung von Außendiensttätigkeiten ohne unternehmerisches Risiko Leitsatz (amtlich) Zur sozialversicherungsrechtlichen Einordnung eines Verkaufsförderers, der ohne unternehmerisches Risiko ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   03.03.2026 4 Wochen testen

Der Arbeitsmarkt ist dynamisch und auf der einen Seite von Mangel, aber punktuell auch von Überfluss geprägt. Nicht jeder interessante Bewerber passt zum gesuchten Anforderungsprofil oder die für den Kandidaten geeignete Position ist bereits besetzt. Oft wird nur ein Kandidat eingestellt und allen anderen, unter ...mehr