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Relevanz Datum
Sonderabfallentsorgungsvero... / § 11 Bekanntmachung von Formularen
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.03.2024 4 Wochen testen

Die zentrale Einrichtung macht die zum Vollzug dieser Verordnung erforderlichen Formulare im Amtsblatt für Brandenburg bekannt.mehr

Zwangsvollstreckung von Hau... / 2.1.1.2 Vollstreckungsauftrag mittels amtlichen Formulars
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2022 4 Wochen testen

Für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher zur Vollstreckung von Geldforderungen ist durch die "Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher"[1] im Jahr 2016 ein amtliches Formular eingeführt worden.[2] Für einen Auftrag, der ausschließlich die Zustellung eines ...mehr

§ 11 Zwangsvollstreckung / III. Formular: Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2024 4 Wochen testen

Rz. 139 Für diesen Antrag sind gem. § 829 Abs. 4 ZPO in der ZVFV Formulare eingeführt worden (abrufbar unter: www.bmj.de/Zwangsvollstreckungsformulare; zeitliche Geltung der neuen Formulare: seit dem 1.12.2023 [Übergangsregelung: § 6 ZVFV]). Für (sämtliche) Anträge auf Erlass eines Pfändungsbeschlusses (§ 829 ZPO) ...mehr

Zwangsvollstreckungsformula... / § 3 Abweichungen von den Formularen
Gesetz aus VerwalterPraxis Gold   08.05.2026 4 Wochen testen

(1) Abweichungen von den Formularen sind ausschließlich zulässigmehr

Entsendung, Formulare, maxi... / Kurzbeschreibung
Übersicht aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2025 4 Wochen testen

Hier werden die Bezeichnungen der jeweils bei Entsendungen gebräuchlichen Formulare genannt. Ebenso wird der maximale Zeitraum der Entsendung und ggf. die Notwendigkeit der ausländischen Stelle eine Zweitschrift der Bescheinigung zu übersenden. Zusätzlich wird dargestellt, in welchen EU-, EWR-Staaten und der Schweiz ...mehr