138 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "EBook" in allen Themenbereichen.

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des LG Köln vom 18.9.2013 zur Geschäftsnummer 28 O 150/13 abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksame außerordentliche Kündigung eines Justizangestellten wegen rechtswidriger Verwendung dienstlicher Betriebsmitteln zur Herstellung von Raubkopien. Versäumung der Kündigungsfrist bei verzögerter Sachverhaltsermittlung Leitsatz (amtlich) 1. Die rechtswidrige Verwendung von ...mehr

Achleitner/Kaserer/Günther/Volk, Die Kapitalmarktfähigkeit von Familienunternehmen. Unternehmensfinanzierung über Schuldschein, Anleihe und Börsengang, http://www.familienunternehmen.de/media/public/pdf/studien/sfu_studie_kapitalmarktfaehigkeit-von-familienunternehmen_ebook.pdf. 30.03.2011. Brühl, Finanzierungstrends ...mehr

Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 26.4.2024 Änderungen am Funkanlagengesetz gebilligt und damit den Weg für einheitliche Ladekabel freigemacht. Die Ladeschnittstellen von kabelgebundenen aufladbaren Mobiltelefonen und ähnlichen technischen Geräten, wie Tablets, eBook-Reader, Digitalkameras etc. müssen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. angemessene Unterkunftskosten. Fünfpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt. schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers. Repräsentativität der Datenerhebung. Abbildung der Vermieterstruktur. angemessene Heizkosten. ...mehr

Exklusiv als Abonnent des Haufe Steuer Office erhalten Sie auch in diesem Jahr je eine gedruckte Ausgabe der Titel Steuer Check-up 2024 und Steuern 2024 kostenfrei*. Steuer Check-up 2024 – Steuerliche Neuerungen zum Jahreswechsel im Überblick: Steueränderungen 2024 Für die Steuerveranlagung 2023 relevante ...mehr

Leitsatz (amtlich) Eine Bestimmung in den AGB einer Internetplattform, die bei objektiver Auslegung dem Verwender das Recht vorbehält, auch vom Kunden entgeltlich erworbene digitale Inhalte zu entfernen, ist unwirksam. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Voraussetzungen, unter denen der Verwender von diesem Recht ...mehr

Der Einwand vorschriftswidriger Besetzung, im Folgenden kurz: Besetzungseinwand, war in erstinstanzlichen Verfahren vor dem LG/OLG nach § 222b StPO a.F. bis zu Beginn der Vernehmung des ersten Angeklagten zur Sache geltend zu machen (Burhoff, HV, Rn 911 ff. m.w.N.). Um die hierin liegende "Verfahrensunsicherheit zu ...mehr

Bislang waren die das Verfahren des Besetzungseinwands betreffenden revisionsrechtlichen Ausnahmeregelungen in § 338 Nr. 1 Buchst. a bis d StPO a.F. geregelt. Diese Ausnahmen von der Präklusionswirkung sind infolge der Einführung des Vorabentscheidungsverfahrens wie folgt umgestaltet worden (wegen der Einzelh. ...mehr

Rz. 52 Jede Institution hat eine eigene Musterklausel, welche die notwendigen Inhalte abdeckt. Wenn sich die Parteien auf eine Institution geeinigt haben, sollte der beratende Rechtsanwalt die jeweils empfohlene Musterklausel ermitteln[119] und ggf. um weitere Regelungsaspekte ergänzen (dazu sogleich). Für Verfahren ...mehr

Verfahrensgang LG Berlin (Urteil vom 19.07.2022; Aktenzeichen 100 O 54/19) Nachgehend BGH (Beschluss vom 08.07.2025; Aktenzeichen II ZR 24/24) Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das am 19.07.2022 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 100 O 54/19 - wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des ...mehr

Die nachfolgenden Ausführungen enthalten einen Überblick über die wesentlichen gesetzlichen Neuregelungen im Verfahrensrecht der StPO und des GVG aufgrund des "Gesetz zur Fortentwicklung der StPO und zur Änderung weiterer Vorschriften" v. 25.6.2021 (BGBl I, S. 2099). Es handelt sich um einen ersten Überblick, der die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nie wieder keine Ahnung Leitsatz (amtlich) 1. Werktitel sind in der Regel nur gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinn geschützt. Eine solche Gefahr einer unmittelbaren Verwechslung liegt dann vor, wenn aufgrund der Benutzung des angegriffenen Titels die Gefahr ...mehr

OFD Frankfurt, Verfügung v. 10.12.2014, S 7225 A - 8 - St 16 Ermäßigter Steuersatz für Umsätze mit Hörbüchern auf Datenträgern ab dem 1.1.2015 Bezug: BMF-Schreiben vom 1.12.2014, IV D 2 – S 7225/07/10002 1. Steuersatz für Bücher Die Lieferung von gedruckten Büchern, Broschüren und ähnlichen Drucken unterliegt nach § ...mehr

§ 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG i. V. m. Nr. 49 und 50 der Anlage 2 zum UStG begünstigt lediglich Lieferungen, sodass danach die Steuerermäßigung ausschließlich für Umsätze mit körperlichen Erzeugnissen gilt. Mit dem Gesetz zu weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität ("JStG 2019") wurde § 12 Abs. 2 Nr. 14 ...mehr