1.924 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Support" in allen Themenbereichen.

Normenkette EuPatÜbk Art. 54, 56, 69; PatG § 83 Abs. 1, § 117 S. 1; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 2, § 531 Abs. 2 Nrn. 2-3 Verfahrensgang Tenor Die Berufung gegen das Urteil des 5. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentgerichts vom 9. April 2019 wird auf Kosten der K...mehr

Trends und Entwicklungen, Lösungen und Anbieter für die digitale Personalarbeit inklusive HCM-Branchenmonitormehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Prozesskostensicherheit nach § 110 ZPO für Klägerin mit Sitz in Großbritannien Normenkette ZPO § 110 Verfahrensgang Tenor Der Antrag der Beklagten, der Klägerin aufzugeben, Prozesskostensicherheit zu leisten, wird zurückgewiesen. Der Klageantrag zu 2. wird dem Grunde nac...mehr

Verfahrensgang BPatG (Urteil vom 14.03.2024; Aktenzeichen 2 Ni 9/22 (EP)) Tenor Die Berufung gegen das Urteil des 2. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentgerichts vom 14. März 2024 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Von Rechts wegen Tatbestand Rz. 1 Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eigenart der Arbeitsleistung als Befristungsgrund. Rundfunkfreiheit und Wahl des Arbeitsvertragsinhalts. Tätigkeit von Redakteuren ist programmgestaltend Leitsatz (amtlich) 1. Bedient sich eine Rundfunk- und Fernsehanstalt eines 100%-igen Tochterunternehmens, um seine Nachrichtenformate ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 9.9.2015 (VK 1-82/15) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, einschließlich der Kosten für das Verfahren nach § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB, trägt die Antragstellerin. Der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wichtiger Grund i.S.d. § 626 Abs. 1 BGB. Objektive Beurteilung der beharrlichen Arbeitsverweigerung. Arbeitsverweigerung durch ungenehmigte Home Office-Tätigkeit im Ausland. Entbehrlichkeit einer Abmahnung. Kein Sonderkündigungsschutz des Wahlbewerbers zur Betriebsratswahl Leitsatz ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abschlussvermittlung. Anlagevermittlung. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen. Dienstleistung. entgeltlich. Finanzdienstleistung. Finanzdienstleistungsinstitut, Geschäftsumfang. gewerbsmäßig. Kostenumlage. Mindestanfangskapital. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kompensationszahlung; Frage, ob Mitwirkungshandlungen i.V.m. Kompensationszahlung einen steuerbaren Leistungsaustausch begründen Leitsatz (redaktionell) 1. Bei dem an die Stpfl. gezahlten Kompensationsbetrag handelt es sich weder um Entgelt für die im Rahmen der IT-Migration zu ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des LG Hamburg, Zivilkammer 12, vom 21.9.2004 (312 O 324/04) wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung i.H.v. 110 % ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Darlegungs- und Beweislast im Eingruppierungsprozess. Tarifliche Eingruppierungssystematik im TVöD Leitsatz (redaktionell) 1. Mit einer Eingruppierungsfeststellungsklage sind diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfall zu beweisen, aus denen der rechtliche Schluss möglich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Außerordentliche Kündigung eines Wertpapierberaters bei nachträglicher Hinzufügung der Beraternummer in Online-Wertpapieraufträgen ohne Wertpapierberatung. Hemmung der Kündigungsfrist während erforderlicher Aufklärungsbemühungen der Arbeitgeberin. Zustimmungsersetzung zur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Öffentlicher Dienst. Vertragsbedienstete. Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD). Kündigung eines Vertrags auf unbestimmte Dauer. Berufskrankheit. Zerstörung des Vertrauensverhältnisses. Recht auf ein faires Verfahren. Fürsorgepflicht. Verfälschung von Tatsachen. Umfang der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Betriebsratsanhörung Leitsatz (amtlich) Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Betriebsratsanhörung den Kündigungsgrund so genau beschreiben, dass der Betriebsrat ohne eigene Nachforschungen in die Lage versetzt wird, die Stichhaltigkeit der Kündigungsgründe zu ...mehr

Ohne spezialisierte Software, ohne datenbasierte Entscheidungen und ohne KI-gestützte Copiloten sind die Herausforderungen im Personalmanagement kaum noch zu bewältigen. In diesem Sonderhaft erfahren Sie, wie sich der Softwaremarkt neu sortiert, um den Ansprüchen der Personalabteilungen möglichst gut gerecht zu werden. Erfahren Sie mehr über neue HR-Tech-Startups, digitales Skill Management, die Vorteile des modernen Zeitmanagements und die Folgen, die der EU AI Act für den Einsatz von KI in HR-Systemen haben wird. mehr