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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.11.2010 4 Wochen testen

Normenkette HKÜ Art. 13 Abs. 2 Tenor I. Der Antrag vom 5.10.2010 wird zurückgewiesen. II. Die Gerichtskosten werden gegeneinander aufgehoben. Jede Partei trägt ihre außergerichtlichen Kosten selbst. III. Der Gegenstandswert für das Verfahren wird auf 5.000 EUR festgesetzt. Gründe I. Aus der am 26.7.1997 in J./Polen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2013 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Beschwerde der Kindesmutter wird der (am 8.3.2013 erlassene) Beschluss des AG Oranienburg vom 7.3.2013 - Az. 33 F 14/13 - aufgehoben, soweit das Kind F. K. betroffen ist. Vorsorglich wird klarstellend festgestellt, dass damit zugleich den vorangegangenen, am 13.2. und 28.2.2013 e...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst Leitsatz (amtlich) Sozialarbeiter im Sozialpsychatrischen Dienst, die auf der Grundlage des PsychKG NW tätig werden, sind nicht in die EG S 14 des Anhangs C (VKA) zum TVöD-BT-V eingruppiert. Ihre Tätigkeiten sind nicht ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.04.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen für die Anordnung begleiteten Umgangs Leitsatz (amtlich) 1. Das sog. Verschlechterungsverbot gilt in Umgangsverfahren nicht. 2. Zur konkreten Gefährdung, die allein die Anordnung begleiteten Umgang rechtfertigt. Normenkette ZPO § 621e; BGB § 1684 Verfahrensgangmehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.05.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kostenlast vormaliger Pflegeeltern im Umgangsverfahren Leitsatz (amtlich) 1. Zur Frage der Kostentragung von Pflegeeltern in Umgangsverfahren nach § 1685 BGB. (Rn. 10 - 20) 2. Es entspricht regelmäßig billigem Ermessen, den Pflegeeltern keine Kosten aufzuerlegen, soweit ihre Hinzuziehung ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2018 4 Wochen testen

Immer wieder erschüttern schlimme Einzelfälle von schwerem sexuellen Missbrauch die Öffentlichkeit, wie jüngst im südbadischen Staufen, Breisgau-Hochschwarzwald.[1] Ein neun Jahre alter Junge wurde von seiner leiblichen Mutter und ihrem Partner, einem verurteilten Sexualstraftäter, vergewaltigt und weiteren Männern ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2002 4 Wochen testen

Tenor Das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das gemeinschaftliche Kind X wird im Wege einer einstweiligen Anordnung vorläufig dem beteiligten Vater übertragen. Der gleichlautende Eilantrag der Antragstellerin wird zurückgewiesen. Durch ein psychologisches Sachverständigengutachten soll Beweis dazu erhoben werden, welche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ist in einer Kindschaftssache nach Antragsrücknahme über die Kosten zu entscheiden, so ist der allgemeine Grundsatz zu beachten, dass in familiengerichtlichen Verfahren hinsichtlich der Anordnung, außergerichtliche Kosten zu erstatten, besondere Zurückhaltung geboten ist. Normenkette FamFG § 81 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsrecht. Anbahnung von längere Zeit unterbrochenen Kontakten zwischen Vater und Kind. Einreiseschwierigkeiten des ausländischen Vaters Normenkette BGB § 1684 Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Oldenburg ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die bloße Einlegung einer Beschwerde durch den Verfahrensbeistand gegen eine Entscheidung in einer Kindschaftssache (hier Sorgerechtsentzugsverfahren) als solche begründet noch nicht den Vergütungsanspruch des Verfahrensbeistands für das Rechtsmittelverfahren. Vielmehr ist es erforderlich, dass der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2018 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Aussetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wolfenbüttel vom 05.01.2018 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Verfahrenswert wird auf 500,00 EUR festgesetzt. Gründe I. Die Beteiligten streiten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Bestehen im Verfahren auf Feststellung des Wegfalls des Ruhensgrundes nach § 1674 Abs. 2 BGB konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung bei Wiederaufleben der elterlichen Sorge, hat das Familiengericht ein Verfahren nach § 1666 BGB einzuleiten und die Feststellung des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kinderschutzklausel im Ehescheidungsverfahren Leitsatz (amtlich) Die Scheidung einer Ehe darf nur in ungewöhnlichen, schwerwiegenden Fällen im Interesse minderjähriger Kinder versagt werden. Die beharrliche Hintertreibung des Umgangsrechts eines Ehepartners reicht dazu nicht aus. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit kann nicht auf mangelnde Fachkompetenz sowie auf Unzulänglichkeiten oder eine Fehlerhaftigkeit des Gutachtens gestützt werden (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 15.03.2005 - VI ZB 74/04 -, NJW 2005, 1869). Verfahrensgang Tenor Die sofortige ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.03.2025 4 Wochen testen

Rz. 45 § 8a SGB VIII beinhaltet ganz allgemein den jugendhilferechtlichen Grundsatz des Schutzauftrags des Jugendamtes bei einer Kindeswohlgefährdung und macht es nach § 8a Abs. 1 Satz 1 SGB VIII zur Aufgabe des Jugendamtes bei gewichtigen Anhaltspunkten für die Gefährdung des Wohls eines Kindes das Gefährdungsrisiko ...mehr