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Relevanz Datum
Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.04.2006 4 Wochen testen

Leitsatz Nicht miteinander verheiratete Eltern einer im Oktober 1999 geborenen Tochter, die im Haushalt ihrer Mutter lebte, stritten sich um das Umgangsrecht des Vaters mit dem Kind. Sein Antrag auf Einräumung eines Umgangsrechts wurde zurückgewiesen und der Umgang für die Dauer von zwei Jahren im Hinblick auf das ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.12.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Lässt sich eine konkrete Gefährdung des Kindes durch unbegleitete Umgangskontakte aus in der Person des Vaters liegenden Gründen (hier: Vorliegen einer pädophilen Haupt- oder Nebenströmung) nicht mit hinreichender Sicherheit feststellen, ist die von der Mutter begehrte Einschränkung des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.05.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kostenlast vormaliger Pflegeeltern im Umgangsverfahren Leitsatz (amtlich) 1. Zur Frage der Kostentragung von Pflegeeltern in Umgangsverfahren nach § 1685 BGB. (Rn. 10 - 20) 2. Es entspricht regelmäßig billigem Ermessen, den Pflegeeltern keine Kosten aufzuerlegen, soweit ihre Hinzuziehung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfungsmaßstab des FamG nach Erhebung einer Gefährdungsmittelung gem. § 8a Abs. 3 SGB VIII durch das Jugendamt Leitsatz (amtlich) Zeigt das Jungendamt unter Bezugnahme auf § 8a Abs. 3 SGB VIII Umstände an, die eine Gefährdung des Kindeswohls nahelegen, so ist das FamG ohne Bindung an ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2002 4 Wochen testen

Tenor Das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das gemeinschaftliche Kind X wird im Wege einer einstweiligen Anordnung vorläufig dem beteiligten Vater übertragen. Der gleichlautende Eilantrag der Antragstellerin wird zurückgewiesen. Durch ein psychologisches Sachverständigengutachten soll Beweis dazu erhoben werden, welche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ist in einer Kindschaftssache nach Antragsrücknahme über die Kosten zu entscheiden, so ist der allgemeine Grundsatz zu beachten, dass in familiengerichtlichen Verfahren hinsichtlich der Anordnung, außergerichtliche Kosten zu erstatten, besondere Zurückhaltung geboten ist. Normenkette FamFG § 81 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsrecht. Anbahnung von längere Zeit unterbrochenen Kontakten zwischen Vater und Kind. Einreiseschwierigkeiten des ausländischen Vaters Normenkette BGB § 1684 Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Oldenburg ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die bloße Einlegung einer Beschwerde durch den Verfahrensbeistand gegen eine Entscheidung in einer Kindschaftssache (hier Sorgerechtsentzugsverfahren) als solche begründet noch nicht den Vergütungsanspruch des Verfahrensbeistands für das Rechtsmittelverfahren. Vielmehr ist es erforderlich, dass der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2018 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Aussetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wolfenbüttel vom 05.01.2018 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Verfahrenswert wird auf 500,00 EUR festgesetzt. Gründe I. Die Beteiligten streiten ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2018 4 Wochen testen

Immer wieder erschüttern schlimme Einzelfälle von schwerem sexuellen Missbrauch die Öffentlichkeit, wie jüngst im südbadischen Staufen, Breisgau-Hochschwarzwald.[1] Ein neun Jahre alter Junge wurde von seiner leiblichen Mutter und ihrem Partner, einem verurteilten Sexualstraftäter, vergewaltigt und weiteren Männern ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Bestehen im Verfahren auf Feststellung des Wegfalls des Ruhensgrundes nach § 1674 Abs. 2 BGB konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung bei Wiederaufleben der elterlichen Sorge, hat das Familiengericht ein Verfahren nach § 1666 BGB einzuleiten und die Feststellung des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kinderschutzklausel im Ehescheidungsverfahren Leitsatz (amtlich) Die Scheidung einer Ehe darf nur in ungewöhnlichen, schwerwiegenden Fällen im Interesse minderjähriger Kinder versagt werden. Die beharrliche Hintertreibung des Umgangsrechts eines Ehepartners reicht dazu nicht aus. ...mehr

Spritzen
News 26.05.2017 Impfgegner

Impfen ja oder nein? Die Zahl der Masern-Fälle ist in den vergangenen Jahren angestiegen. Um besonders nicht geimpfte Babys und Kleinkinder zu schützen, appelliert die Ärzteschaft und das Robert-Koch-Institut, sich impfen zu lassen. Auch über eine Impfpflicht, wie gerade in Italien eingeführt, wird diskutiert. Der BGH musste nun in einem Fall einer impfkritischen Mutter entscheiden.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst Leitsatz (amtlich) Sozialarbeiter im Sozialpsychatrischen Dienst, die auf der Grundlage des PsychKG NW tätig werden, sind nicht in die EG S 14 des Anhangs C (VKA) zum TVöD-BT-V eingruppiert. Ihre Tätigkeiten sind nicht ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit kann nicht auf mangelnde Fachkompetenz sowie auf Unzulänglichkeiten oder eine Fehlerhaftigkeit des Gutachtens gestützt werden (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 15.03.2005 - VI ZB 74/04 -, NJW 2005, 1869). Verfahrensgang Tenor Die sofortige ...mehr