26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfügbarkeit. Arbeitsberechtigung. Arbeitserlaubnis. Härtegründe Leitsatz (redaktionell) 1. Verfügbarkeit für die Arbeitsvermittlung ist dann zu verneinen, wenn der arbeitslose Ausländer für den Fall einer Beschäftigungsmöglichkeit eine Arbeitsgenehmigung nicht zu erwarten hat. 2. Der ... mehr

Beteiligte Tatbestand I. Streitig ist die Weitergewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU). Der 1939 geborene Kläger ist portugiesischer Staatsangehöriger. Er hat keinen Beruf erlernt. Seit seiner Einreise in die Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1971 war er als Gummiarbeiter im Reifenwerk der P ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 24. Oktober 1997 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte erstattet dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des zweiten Rechtszuges. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwi... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-2, § 240 Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Nürnberg vom 14.10.2015 wird zurückgewiesen. II. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Notwendige Einschränkung der Leistungsfähigkeit für einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, S. 2, Abs. 2 S. 1 Nr. 1, S. 2 Tenor I. Die Berufung des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Summierung von ungewöhnlichen Einschränkungen. rentenrechtliche Relevanz psychischer Erkrankungen Orientierungssatz 1. Eine Summierung von ungewöhnlichen Einschränkungen setzt voraus, dass zu den Einschränkungen der Belastbarkeit, wie sie üblicherweise bei ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersgrenze durch Tarifvertrag mit europäischen Recht vereinbar? Tenor 1. Das Arbeitsgericht Hamburg bittet den Europäischen Gerichthof im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens gemäß Artikel 234 EG zur Auslegung der Richtlinie 2000/78/EG um die Beantwortung folgender Fragen: Frage ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 21.2.1996 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Zumutbare Verweisungstätigkeit für Facharbeiter bzw. Fachangestellte Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Auf Tätigkeiten als Registratorin bzw. Mitarbeiterin einer Poststelle müssen sich auch ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Psychische Erkrankung. Wegefähigkeit. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI §§ 43, 241 Abs. 2 Tenor I. Die Berufung des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss wegen längerer stationärer Unterbringung. Rückausnahme nur bei tatsächlicher Erwerbstätigkeit Leitsatz (amtlich) Ein in einer Einrichtung stationär Untergebrachter erhält Leistungen nach dem SGB II nur dann, wenn er tatsächlich unter ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Freizügigkeit. Beitrittsakte von 2003. Anhang XII Kapitel 2. Möglichkeit eines Mitgliedstaats, von Art. 7 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 und von Art. 7 Abs. 3 der Richtlinie 2004/38/EG abzuweichen. Polnischer Staatsangehöriger, der einen Zeitraum ... mehr

Rz. 37h Die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten können bestimmten Profillagen zugeordnet werden. Hierauf wird jedoch aufgrund der Weiterentwicklung der unterstützenden IT-Systeme zwischenzeitlich wieder verzichtet. Die grundsätzliche Methodik der Integrationsarbeit wird dadurch nicht verändert. Deshalb sollen die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit. versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Arbeitslosigkeit im grenznahen EU-Ausland. Verfügbarkeit Orientierungssatz 1. Der im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung nicht näher definierte Begriff der Arbeitslosigkeit ... mehr

Leitsatz (amtlich) Der vom Gesetzgeber mit der Regelung des § 58 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 a SGB VI ver-folgte Zweck gebietet es, nur solche Zeiten als Krankheitszeiten im Sinne der Norm zu erfassen, in denen es dem Versicherten nicht möglich war, eine Beschäf-tigung oder Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben. ... mehr