832 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Lieferzeit" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) 1. Es liegt im Verantwortungsbereich des Werkunternehmers, den Auftraggeber darüber aufzuklären bzw. darauf hinzuweisen, dass die Einhaltung der vertraglich aufgeführten Parameter (hier: Maße eines vom Auftraggeber zu stellenden Gehäuses) für die geschuldete Kühlleistung (hier: von EDV-Kühlsystemen) ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergabeverfahren „Mineralboden für die Niederlassungen …”, Bearbeitungs-Nr.: … Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens sowie die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendigen Auslagen der Antragsgegnerin und der ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Zusage des Verkäufers oder des für ihn auftretenden Verhandlungsführers zur Höhe der zu erzielenden Einspeisevergütung bei einer erst zu errichtenden Photovoltaikanlage begründet weder eine Beschaffenheitsvereinbarung noch eine Beschaffenheitsgarantie der Kaufsache. 2. Bei einer schuldhaft ...mehr

Musterdokument öffnen § 1 Geltungsbereich[1] (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle zwischen uns (Firma [Verlinkung auf das Impressum einfügen], Anschrift) und unseren Kunden über unseren Onlineshop geschlossenen Verträge. Ergänzend zu den Bestimmungen dieser AGB gelten die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschaffung von zwei Trinkwasseraufbereitungsanlagen Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens und die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendigen Auslagen der Antragsgegnerin sowie der Beigeladenen. 3. Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Mängelrüge beim Kauf einer Vielzahl von Bauteilen unterschiedlichster Art und Abmessungen von verschiedenen Herstellern Leitsatz (amtlich) 1. Der Käufer, der sich seine Mängelrechte aus einem Handelskauf bewahren will, darf sich bei der Untersuchung der Lieferung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rahmenvertrag über die Versorgung mit wieder verwendbaren Hilfsmitteln. der Vergabe „Rahmenvertrag über die Versorgung mit wieder verwendbaren Hilfsmitteln aus dem …-Pool der…” Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens sowie ...mehr

Maßgeblich für die Dauer des Nutzungsausfalls ist die Dauer der Durchführung einer fach- und sachgerechten Reparatur. Darin ist die Lieferzeit für etwa notwendige Kopfstützen einzurechnen. (Leitsatz der Schriftleitung) AG Würzburg, Urt. v. 1.9.2016 – 34 C 788/16mehr

Leitsatz (amtlich) Die Verwendung unwirksamer AGB verstößt zugleich gegen § 4 Nr. 11 UWG (Fortführung der Senatsrechtsprechung); dies gilt insbesondere im Hinblick auf die gebotene richtlinienkonforme Auslegung (UGP-Richtlinie). Normenkette UWG § 4 Nr. 11 Verfahrensgang Gründe Die zulässige Beschwerde des ...mehr

Das OLG Hamm (Urt. v. 19.8.2021 – 4 U 57/21) hatte über die Zulässigkeit der Angabe "Lieferzeit i.d.R. 48 Stunden" in einem Webshop zu entscheiden. Der Senat sah diese nicht als irreführend oder widersprüchlich zu einer im Shop vorhandenen AGB-Lieferklausel an und lehnte insofern den Antrag auf Erlass einer ...mehr

Normenkette BGB §§ 242, 323 Abs. 1, § 346 Abs. 1, § 631 Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 21.09.2018, Az. 1 O 843/18, abgeändert und wie folgt neu gefasst: a) Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 29.904,70 EUR nebst Zinsen hieraus in H...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wettbewerbsverhältnis zwischen Bio-Bauer und Online-Shop trotz unterschiedlicher Vertriebswege Leitsatz (amtlich) Bei der Frage, ob ein Bio-Bauer und ein Online-Shop-Betreiber im Hinblick auf das Anbieten von Müslimischungen und entsprechenden Zutaten in einem konkreten ...mehr

Leitsatz (amtlich) Entstehen im Falle der Schadensberechnung auf wirtschaftlicher Totalschadensbasis und der Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs (hier: Rettungswagen) unverhältnismäßig hohen Mietwagenkosten ist der Geschädigte auf die - technisch mögliche - Reparatur zu verweisen, wenn dabei für den Geschädigten ...mehr

Dieses wird zur Planung und Analyse der Lieferantenstruktur eingesetzt, indem man die unterschiedlichen Lieferantenbewertungskriterien (Qualität, Lieferzuverlässigkeit, Kulanz,......) mit Hilfe einer Nutzwertanalyse (Punktebewertungsskala) auf eine objektive Entscheidungsgrundlage stellt. Über die traditionelle ...mehr