1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 05.08.1997 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Rent...mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Wahrung der in § 12 Abs. 2 KWKG 2002 genannten Ausschlussfrist bedarf es weder verjährungsunterbrechender Maßnahmen noch der Vorlage einer substantiierten Rechnung. Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 28. Juni 2006 verkündete Urteil der V. Kammer für Handelssachen...mehr

Rz. 1 (Vom 11.8.1971, einschließlich Änderungsprotokoll vom 30.11.1990, einschließlich Revisionsprotokoll vom 21.12.1992 und einschließlich Revisionsprotokoll vom 8.2.2003; Fundstellen: BStBl 1972 I S. 518, BGBl 1972 II S. 1021, BStBl 1990 I S. 409, BGBl 1990 II S. 766, BStBl 1993 I S. 927, BGBl 1993 II S. 1886. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsunfall als Wegeunfall i. S. von § 8 SGB VII. Unfallversicherungsschutz für „Betriebssport” Leitsatz (amtlich) Sportliche Aktivitäten eines unfallversicherten „Beschäftigten” können im Einzelfall auch dann unter Unfallversicherungsschutz stehen, wenn das Unternehmen die ...mehr

Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 14.07.2017 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) - 11 O 416/15 - wird zurückgewiesen unter Neufassung des Tenors zu 2) wie folgt: Auf die Widerklage wird die Klägerin verurteilt, 315.759,56 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung. Betriebsrat. Begünstigung. Gesetzliches Verbot. Sittenwidrigkeit. Interessenausgleich mit Namensliste Orientierungssatz Begünstigung von Betriebsratsmitgliedern durch Zusage einer bestimmten Tätigkeitsbezeichnung/Auswirkung auf Interessenausgleich mit Namensliste/Modifikation ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergütungsanspruch für Stromeinspeisung. Vergütungsanspruch nach KWKG Leitsatz (amtlich) a) Die Ausschlussregelung des § 2 Abs. 2 KWKG findet im Fall des § 2 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 KWKG keine Anwendung. b) Eine bereits bestehende vertragliche Abnahmeverpflichtung i.S.d. § 3 Abs. 1 S. 1 Halbs. ...mehr

Leitsatz (amtlich) ChemiePark 1. Die nationale Rechtsvorschrift des § 110 Abs. 1 Nr. 2 EnWG bietet keine wirksame rechtliche Grundlage für die in dieser Vorschrift vorgesehene Befreiung von Elektrizitätsverteilernetzen von der Verpflichtung zur Gewährung eines freien Netzzugangs, weil sie gegen höherrangige Vorgaben ...mehr

Rz. 31 ESRS E2 erläutert eingangs die themenspezifische Angabepflicht, die sich aus ESRS 2 ergibt: ESRS 2 IRO-1. Diese Angabepflicht muss immer erfüllt werden, unabhängig davon, ob das Thema "Umweltverschmutzung" als wesentlich identifiziert wird oder nicht. Die Angaben gem. ESRS 2 zu Verschmutzung sind mit den ...mehr

OFD Erfurt, Verfügung v. 16.2.2005, InvZ 1260 A - 53 - L 225 Bezug: OFD Erfurt vom 23.9.2004, InvZ 1260 A – 53 – L 225 In Betrieben, deren Tätigkeit das Recyclen von Bauschutt oder Ähnlichem ist, werden i.d.R. Baureste aus Ziegel, Beton, Holz und anderen Materialien mittels eigener Container und LKW auf entsprechend ...mehr

(1) 1Gegenstand dieser Regelung ist die zeitnahe Schaffung eines Wasserstoff-Kernnetzes in der Bundesrepublik Deutschland, um den zügigen Hochlauf des Wasserstoffmarktes zu ermöglichen. 2Ziel ist der Aufbau eines deutschlandweiten, effizienten, schnell realisierbaren, ausbaufähigen und klimafreundlichen ...mehr

Nachgehend Tenor Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 24.416,32 EUR nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 16. April 2011 zu zahlen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstre...mehr

Ziele Mithilfe des Investitionscontrollings sollen rationale Investitionsentscheidungen getroffen und Investitionsprojekte erfolgreich gesteuert werden. Dazu schafft das Investitionscontrolling Transparenz über die Wirtschaftlichkeit und Finanzierbarkeit von Investitionen und legt entsprechende Standards ihrer ...mehr

(1) 1Die Gemeinde darf wirtschaftliche Unternehmen nur errichten, übernehmen oder wesentlich erweitern, wennmehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Steuerpflicht einer Müllverbrennungs-GmbH Leitsatz (NV) 1. Eine GmbH, die Abfall durch Verbrennung beseitigt und die dabei entstehende Abwärme verkauft, ist nicht gemeinnützig. 2. Die Annahme des Abfalls, seine Verbrennung und die Nutzung der durch die Verbrennung entstehenden Abwärme ...mehr