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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.11.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit: Anforderungen an die Wegefähigkeit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Es reicht aus, wenn man - erforderlichenfalls auch mit einer oder mehreren kurzen Unterbrechungen - ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.02.1976 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I. Der am 31. März 1939 geborene Kläger ist seit März 1965 bei der Berufsgenossenschaft (BG) der Feinmechanik und Elektrotechnik in Köln beschäftigt. Am 10. April 1968 legte er die Prüfung für den mittleren Dienst ab. Er wurde ab 1. September 1968 mit Aufgaben des gehobenen Dienstes betraut und ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.04.1982 4 Wochen testen

Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 17. Dezember 1979 geändert. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Mainz vom 9. Januar 1979 wird hinsichtlich der Zeit bis zum 28. Februar 1981 zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.10.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Wegefähigkeit. übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes. Tätigkeit im Home-Office Leitsatz (amtlich) Tätigkeiten im Home-Office sind keine Tätigkeiten unter üblichen Bedingungen des allgemeinen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Quantitatives Leistungsvermögen. Schwere spezifische Leistungsbehinderung. Soziale Interaktion. Verweisungstätigkeit. Kommissionierer. Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zur Frage der vollen, hilfsweise teilweisen Erwerbsminderung eines Versicherten (hier: ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.05.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildungsbeihilfe. Ausschluss der Förderungsfähigkeit einer zweiten Ausbildung. dauerhafte berufliche Eingliederung. Prognoseentscheidung. erlernter Beruf. Ausschöpfung von Weiterbildungsmaßnahmen. Vorrang der Vermittlung Leitsatz (amtlich) 1. Solange bezüglich des erlernten ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   06.03.2025 4 Wochen testen

Rz. 10 Die Vorschrift enthält keine Definition des anspruchsberechtigten Personenkreises. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales begründet dies damit, dass damit nicht Personengruppen von vornherein ausgeschlossen werden sollten. In der Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung (BR-Drs. 543/08) sind ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.05.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. sozialmedizinische Leistungsvoraussetzung. Vermeidungshaltung gegenüber öffentlichen Verkehrsmitteln. zumutbare Willensanstrengung Leitsatz (amtlich) Ein Versicherter, der seine Vermeidungshaltung gegenüber öffentlichen Verkehrsmitteln auch ohne ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2004 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 11. Dezember 2002 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Die 1948 in der Türkei geborene Klägerin hält sich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 10. Mai 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streit... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.06.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 29.06.1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nach § 1... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.1968 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Verweisung auf Arbeitsplätze, die mit dem verbliebenen Leistungsvermögen noch ausgefüllt werden können. Vorlage an den Großen Senat Orientierungssatz Dem Großen Senat werden gem § 43 SGG folgende Rechtsfragen zur Entscheidung vorgelegt: 1. Ist es dafür, ob ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 12. November 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.04.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vereinbarkeit der gesetzlichen Lohnabstandsklauseln bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen mit GG Art 9 Abs 3: Eingriff in die Tarifautonomie der Arbeitnehmerkoalition durch verfassungsrechtlich legitimierte Gemeinwohlbelange gerechtfertigt. durch Befristung der Geltungsdauer des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung: Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz Scheitert eine Anerkennung von Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit im Sinne ... mehr