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ECLI:DE:BAYLSG:2005:0322.L20R250.02.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 21.02.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung bzw. von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Allein eine Einschränkung der beruflichen Leistungsfähigkeit in zeitlicher Hinsicht begründet gemäß § 43 Abs. 3 SGB 6 eine ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 11. März 1976 wird als unzulässig verworfen, soweit der Kläger mit ihr die Erteilung einer Arbeitserlaubnis erstrebt. Im übrigen wird sie als unbegründet zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten... mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Prozessbeteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die am ... 1960 geborene Klägerin beantragte am 14. September 2017 bei der Beklagten die Gewährung einer ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Depressionserkrankungen Leitsatz (amtlich) 1. Der Senat hält an seiner Rspr, dass bei Depressionserkrankungen erst dann von einer Erwerbsminderung iS des § 43 SGB VI ausgegangen werden kann, wenn die ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 28. Juni 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen.... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 30. September 1976 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß die Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld auf zwei Wochen herabgesetzt wird. 2. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten beider ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Orientierungssatz 1.Das Erfordernis zusätzlicher Nahrungsaufnahme steht somit einer vollschichtigen Arbeitstätigkeit im Sinne des Rentenrechts nicht entgegen. 2.Erwerbsfähigkeit setzt grundsätzlich die Fähigkeit des Versicherten voraus, vier Mal am Tag ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit des Versicherten bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Bei der Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über einen Antrag auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit ist die ... mehr

Beteiligte Tatbestand I. Die Klägerin bezog ab 15. April 1974 Arbeitslosengeld (Alg). Mit Schreiben vom 19. Juni 1974 teilte sie dem Arbeitsamt mit, sie habe schon im Januar ihren Urlaub für die Zeit vom 1. Juli bis zum 6. August 1974 gebucht und bitte deshalb um Befreiung von der Meldepflicht unter Fortzahlung des ... mehr

Tenor I. Die Vollstreckung aus dem Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 06.04.2005 - Az.: S 8 R 641/03 - wird bis zur Erledigung des Rechtsstreits in der Berufungsinstanz ausgesetzt (§ 199 Abs 2 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes). II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Gründe Das Sozialgericht ... mehr

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei psychischen Erkrankungen mögliche Besserung durch ambulante oder stationäre Psychotherapie Zur Frage, ob die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei psychischen ... mehr

Erwerbsunfähigkeit des Antragstellers als Voraussetzung einer Bewilligung von Leistungen des SGB 12 1. Anspruch auf Leistungen des SGB 12 erhält nach § 41 Abs. 3 SGB 12, wer u. a. unabhängig von der Arbeitsmarktlage voll erwerbsgemindert i. S. von § 43 Abs. 2 SGB 6 ist. 2. Wer in der Lage ist, noch zwischen drei und ... mehr

Tenor I. Die Vollstreckung aus dem Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 05.10.2004 - Az.: S 4 RJ 638/01 - wird bis zur Erledigung des Rechtsstreits in der Berufungsinstanz ausgesetzt (§ 199 Abs.2 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes -SGG-). II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Gründe Das Sozialgericht ... mehr

Anspruch auf Werksrente bei Erwerbsunfähigkeit auf Zeit Die Auslegung der Versorgungsordnung der DSD Dillinger Stahlbau GmbH (Betriebsvereinbarung) ergibt, daß ein Anspruch auf Werksrente auch dann besteht, wenn eine Erwerbsunfähigkeitsrente nur auf Zeit bewilligt wird. Die rechtliche Beendigung des ... mehr