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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.08.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Notwendigkeit von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation. Lernmittel Leitsatz (amtlich) 1. Mußte ein Arbeitnehmer einen höher qualifizierten als den zuletzt ausgeübten Beruf aus gesundheitlichen Gründen aufgeben, ist bei der Entscheidung über die Notwendigkeit von Leistungen zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Arbeitslosengelds. Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe. Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell. Umwandlung in ein befristetes Arbeitsverhältnis. wichtiger Grund. unmittelbarer Übergang zur Altersrente. sozialrechtlicher Herstellungsanspruch. Nahtloser Übergang in die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben. drohende Behinderung. psychische Erkrankung. Umschulung zur Bibliothekarin. Ermessensreduktion auf Null. Voraussetzungen einer Verurteilung des Leistungsträgers Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen der Verurteilung eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.08.1973 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Endet die Ausbildung des Versicherten für einen anderen Beruf (RVO § 1237 Abs 3 Buchst b) durch Ablauf der im Bescheid vorgesehenen Zeit, so ist der Träger der Rentenversicherung bei seiner späteren Entscheidung über den Rentenantrag an seine mit der Gewährung des vorgezogenen Übergangsgeldes (RVO § ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden („verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.02.2003 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 13.07.1999 abgeändert. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 13.10.1997 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27.01.1998 verurteilt, dem Kläger ab 01.07.1996 die gesetzli... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente. versicherungsrechtliche Voraussetzungen. jugoslawischer Staatsbürger. Wohnsitz Jugoslawien Orientierungssatz 1. Der Bezug einer ausländischen Rente stellt keine Rentenbezugszeit iS von § 43 Abs 3 Ziff 1 SGB 6 dar, es sei denn, eine diesbezügliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden „verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.08.1983 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zur Frage der beruflichen Fortbildung iS des § 41 Abs 1 AFG bei der Verknüpfung inhaltlich verschiedenen Berufswissens (horizontale Fortbildung - Anschluß an BSG 1975-03-06 7 RAr 42/73 = BSGE 39, 194 = SozR 4100 § 41 Nr 19 und BSG 1975-05-06 7 RAr 98/73 sowie BSG 1976-05-11 7 RAr 113/74 und BSG ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.10.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den Sozialhilfeträger nach Feststellung von Erwerbsunfähigkeit durch die gemeinsame Einigungsstelle. Umfang des Erstattungsanspruchs. Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge Orientierungssatz Der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersdiskriminierung. Allgemeininteresse. Anforderungen. Angemessenheit. Bestellung. Beruf. Berufsausübung. Berufsbild. Berufsfreiheit. Berufswahl. Diskriminierung. Erforderlichkeit. Erwägungsgründe. Erwerbstätigkeit. selbstständige Erwerbstätigkeit. Höchstalter. Höchstaltersgrenze. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zusammentreffen von Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung mit Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung. abgesenkter Freibetrag für das Beitrittsgebiet. Klarstellung durch das RVNG. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) 1. § 93 Abs 1 Nr 1 SGB 6 ist auch insoweit ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   02.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären Einrichtung. Aufenthalt in einer Rehabilitationseinrichtung. Kostentragung durch den Rentenversicherungsträger. voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs Monaten. Prognose zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.05.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. EuGH-Vorlage. Gewährung vorläufiger Leistungen. Ermessensausübung. Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums Leitsatz (amtlich) Als Folge der EuGH-Vorlage des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.06.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 12. Mai 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) ab 11.11.2002 dem Grunde ... mehr