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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.10.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der beruflichen Umschulung. Förderungshöchstdauer. Rechtsanwaltsgehilfin Orientierungssatz Zur Förderung einer dreijährigen beruflichen Bildungsmaßnahme (hier Rechtsanwaltsgehilfin). Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Förderung einer dreijährigen beruflichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.09.1999 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 27. Juli 1995 wird zurückgewiesen. Kosten sind zwischen den Beteiligten nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehr... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.09.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 6.3.1996, Az: S 11 Ar 611/94, sowie der Bescheid der Beklagten vom 14.10.1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 10.11.1994 aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger berufsfördernde Leistunge... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl. Nichtberücksichtigung des Unterkunftskostenanteils des Kindes wegen Internatsunterbringung während einer Berufsvorbereitungsmaßnahme. Leistungsausschluss für Auszubildende. Darlehen wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 20.07.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Bewilligung von Rente wegen verminderter Erwerb... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden „verbessernden”) tariflichen Versorgungs-ordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungs-leistungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 28. Juli 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.08.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an Erziehungszeiten. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität Leitsatz (amtlich) Wenn der Bemessungszeitraum infolge von Erziehungszeiten keine 150 Tage mit Anspruch auf Arbeitsentgelt enthält, verstößt die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erstattungsanspruch des Jobcenters gegen den Rentenversicherungsträger bei nachträglicher Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) 1. Bis zur Klärung der Erwerbsfähigkeit eines Leistungsbeziehers nach dem SGB II war nach der bis 31.7.2008 geltenden ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.08.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen. Vergabe „Berufsvorbereitende Bildungsmaßmaßnahmen im Bezirk des Regionalen Einkaufszentrums …, (Vergabe-Nr.: …, Los 8)” Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens sowie die zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.05.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückwirkende Aufhebung des Arbeitslosengeldes bei fehlender Verfügbarkeit des Arbeitslosen Orientierungssatz 1. Voraussetzung für die Bewilligung von Arbeitslosengeld ist u. a. , dass der Arbeitslose den Vermittlungsbemühungen der Arbeitsagentur zur Verfügung steht. Die erforderliche ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe. Beschäftigungsverbot nach Mutterschutzgesetz. Verfügbarkeit. Zuletzt ausgeübte Tätigkeit. Weitere Aufklärung von Tatsachen. Zurückverweisung des Rechtsstreits. Beweislast Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem BSG-Urteil vom ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 11. November 1997 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 21. Juni 1993 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 6. Mai 1994 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten beider Recht... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.02.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gemeinnützige GmbH. Nichtigkeit einer Betriebsratswahl. Einrichtung einer Religionsgemeinschaft. Karitative Einrichtung Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Zuordnungskriterien für die Annahme einer Einrichtung einer Religionsgemeinschaft i.S.des § 118 Abs. 2 BetrVG. 2. Zum Begriff der ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   01.02.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kranken- und Pflegeversicherung. Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter Flugdienstuntauglichkeit nach § 2 Abs 4 des Tarifvertrages Übergangsversorgung für Flugbegleiter (TV ÜV). Versorgungsbezug Leitsatz (amtlich) 1. Eine Leistung der betrieblichen Altersversorgung wird wegen ... mehr