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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Mehrstufenschema. Lohngruppe. Landschaftsgärtner. Wegefähigkeit. Objektive Beweislast Leitsatz (redaktionell) Bleibt der Versicherte Terminen zu seiner Begutachtung fern, ohne hierfür einen wichtigen Grund zu haben, und lässt sich infolge dessen der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Verweisung eines Kochs auf die Tätigkeit eines Empfangsmitarbeiters in Cateringunternehmen. Facharbeiterstatus bei in der ehemaligen DDR erlernten Berufen Orientierungssatz 1. Ein ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    25.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 87 Abs. 3 bestimmt Freibeträge aus dem Erwerbseinkommen eines erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Sie sollen dazu motivieren, die Erwerbstätigkeit auf bedarfsdeckende Beschäftigungen bzw. Tätigkeiten auszuweiten. Um welche Erwerbstätigkeit es sich dabei handelt, ist irrelevant. Freibeträge sind unabhängig von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.06.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildungsbeihilfe. Sonderregelung für die Ausbildungsförderung für Ausländer. Asylbewerber aus Afghanistan mit Aufenthaltsgestattung. Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts. keine Anwendung einer abstrahierenden Betrachtung einer Gesamtschutzquote von 50%. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.10.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 28. März 2002 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Verfahrenszüge nicht zu erstatten. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Beteilig... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2017 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2017:0622.19R1005.13.00 Vormerkung einer Anrechnungszeit wegen schulischer Ausbildung trotz nebenbei ausgeübter geringfügiger Beschäftigung mit Verzicht auf die Versicherungsfreiheit Übergangsanrechnungszeit bei einem verzögerten Studienbeginn wegen staatlich angeordnetem Wehrdienst Bestimmung des Endes ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   09.12.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuordnung eines Postfacharbeiters zum Leitberuf des Facharbeiters Leitsatz (amtlich) Zur Zuordnung eines Postfacharbeiters zum Leitberuf des Facharbeiters iS des Mehrstufenschemas aufgrund abgelegter Prüfung für den einfachen Postdienst und tarifvertraglicher Eingruppierung wie ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Gewährung von Verletztenrente Orientierungssatz Für die Berücksichtigung einer Folge eines Arbeitsunfalls ist erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls des Versicherten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist, diese Verrichtung zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.11.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 20. Juli 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte auf Gewährung einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 10. Februar 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die im Jahre 1952 geborene Klägerin v... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.05.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Bemessungsentgelt. Verminderung wegen Einschränkung der Arbeitsbereitschaft. Erklärungen auf dem Formblattantrag. keine Tatbestandswirkung. indizielle Wirkung. Ermittlung der tatsächlichen Umstände Orientierungssatz Bei der Erklärung im Formblattantrag auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.08.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 30. Juli 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die 1949 als jugoslawische Staatsangehörige gebore... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   01.11.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersrente wegen Arbeitslosigkeit. fehlende Arbeitslosmeldung. Eigenbemühungen. Nachweis der subjektiven Arbeitslosigkeit Leitsatz (amtlich) Arbeitslosigkeit iS von § 237 SGB 6 (Altersrente wegen Arbeitslosigkeit) wird regelmäßig durch die Meldung beim Arbeitsamt nachgewiesen. Fehlt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.11.1999 4 Wochen testen

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 01. Dezember 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. IM NAMEN DES VOLKES URTEIL in dem Rechtsstreit Der 5. Senat des Sächsischen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.08.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 27. Juni 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung aus der deutschen ... mehr