26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Facharbeiter. zumutbare Verweisungstätigkeit. Kassierertätigkeit an Selbstbedienungstankstellen Leitsatz (amtlich) 1. Die sog "reine" Kassiertätigkeit an Selbstbedienungstankstellen, die neben dem Kassieren mit Verrichtungen wie Auffüllen der Regale, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unzulässige Berufung. Verfahrensrüge. Verletzung der Denkgesetze Orientierungssatz 1. Nach § 66 SGG kommt es nur darauf an, ob die Rechtsmittelbelehrung richtig erteilt ist. Der Mangel der Belehrung muß hiernach nicht ursächlich für die verspätete Einlegung oder Begründung des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unfallversicherung. MdE-Erhöhung. besondere berufliche Betroffenheit. Aufstiegsmöglichkeit. Fußballspieler. Vertragsamateur mit Berechtigung in Lizenzspielermannschaft Orientierungssatz Berufliche Aufstiegsmöglichkeiten haben auch im Rahmen des § 581 Abs 2 RVO grundsätzlich außer ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. § 328 SGB 3 ist lex specialis für die Erstattung vorläufiger Leistungen. fehlerhaftes Begründungselement des Erstattungsbescheides bei Angabe der §§ 44 ff SGB 10. Leistungsausschluss mangels Erreichbarkeit. Verlängerung Auslandsaufenthalt ohne ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden („verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 17. November 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Erwerbsminderungsrente. Die 1947 geborene Klägerin war ohne erlernten Beruf ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 26.04.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente w... mehr

Leitsatz (redaktionell) 1. Die Teilnahme an einem Vorbereitungslehrgang zur Sonderprüfung für die Zulassung zum Studium an einer Pädagogischen Hochschule ist nicht förderungsfähig. 2. Im Bereich der beruflichen Umschulung werden auch Maßnahmen mit berufsbegleitendem Unterricht (Teilzeitunterricht) von der zeitlichen ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 17. März 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten ist die Gewähru... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 25. November 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente we... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. fehlender Anordnungsanspruch. Nichtvorliegen eines Sozialhilfeanspruchs. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. erwerbsfähiger Unionsbürger. Verfassungsmäßigkeit. kein Aufenthaltsrecht zum Zwecke der Eheschließung. keine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Berechtigter. Unionsbürger. Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zum Zweck der Arbeitsuche. selbstständige Tätigkeit. Aufenthaltsrecht. Freizügigkeitsbescheinigung aufgrund unrichtiger Angaben. Europarechtskonformität des § 7 Abs 2 S 1 SGB 2. ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 30. Juli 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbs... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nahtlosigkeit. Arbeitslosigkeit. Verfügbarkeit. Erwerbsminderung Leitsatz (redaktionell) 1. Die gesetzliche Fiktion der an sich fehlenden Arbeitslosigkeit in § 125 SGB III ist zeitlich bis zu einer Feststellung des Rentenversicherungsträgers über die verminderte Erwerbsfähigkeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Sozialhilfe für einen erwerbsfähigen Unionsbürger Orientierungssatz 1. Ein erwerbsfähiger Unionsbürger ist nach § 21 S. 1 SGB 12 vom Bezug von Leistungen nach dem SGB 12 ausgeschlossen. Der Ausschluss in § 21, ebenso in § 23 Abs. 3 SGB 12 von Leistungen nach ... mehr