26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Arbeitnehmereigenschaft eines Ausländers zur Widerlegung des Ausschlusses von Leistungen der Grundsicherung Orientierungssatz 1. Die den Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB 2 hindernde Arbeitnehmereigenschaft nach S. 2 Nr. 1 ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 20. Januar 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Rente wegen verminderter ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird für das Beschwerdeverfahren auf 2.000,– Euro festgesetzt. Gründe Die Beschwerde ist nicht begründet. Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Verurteilung des beigeladenen Trägers. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Erwerbsfähigkeit -Haushaltshilfe. Regelungslücke. analoge Anwendung der Sozialhilfebestimmungen Leitsatz (amtlich) 1. § 75 Abs 5 SGG ist in Streitigkeiten in Angelegenheiten der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erstattungsrechtsstreit. Kosten für die Elektrikerausbildung eines behinderten Menschen. Arbeitsförderung. Eingliederungshilfe. Kinder- und Jugendhilfe. Bezeichnung der Leistung. Nachrangigkeit. Einwände des zuständigen Rehabilitationsträgers. Möglichkeit der kostengünstigeren ... mehr

ECLI:DE:LSGNRW:2023:1109.L9AL145.22.00 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 13.06.2022 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verbot der Diskriminierung wegen des Alters. Richtlinie 2000/78/EG. Nationale Kündigungsschutzregelung, nach der vor Vollendung des 25. Lebensjahrs liegende Beschäftigungszeiten des Arbeitnehmers bei der Berechnung der Kündigungsfrist nicht berücksichtigt werden. Rechtfertigung der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden („verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 29. Januar 1998 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Klägerin verlangt von der beklagten Bundesanstalt für Arbeit (BA), die “Vermittlung von Künstlern in ... mehr

Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren: Zulassungsgrund des Verfahrensmangels gedrängte Darstellung des Sach- und Streitstands im Urteil 1. § 136 Abs. 1 Nr. 5 SGG fordert eine gedrängte Darstellung des Sach- und Streitstands nach seinem wesentlichen Inhalt. Hierzu gehört zwar die Angabe, welche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht oder bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Freizügigkeitsrecht. Zuzug einer erwerbsfähigen tschechischen Staatsangehörigen zu ihrem deutschen Lebensgefährten Leitsatz (amtlich) 1. Ein ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Erwerbstätigkeit kann in gewisser Regelmäßigkeit iS des RVO § 1247 auch dann ausgeübt werden, wenn der Versicherte noch in der Lage ist, täglich einige Stunden mit kürzeren durch Einnahme von Speisen und kleine Ruhepausen bedingten Unterbrechungen leichte Arbeiten im Sitzen zu verrichten. 2. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Kürzung von Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung um den Zahlbetrag einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nach § 50 Abs 2 Nr 2 SGB 5. Berücksichtigung von Krankengeld als ... mehr

Orientierungssatz Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit im krankenversicherungsrechtlichen Sinne ist nicht gleichbedeutend mit dem der Erwerbsunfähigkeit iS des Versorgungsrechts, weil beide Begriffe von verschiedenen Ausgangspunkten ausgehen. Arbeitsunfähigkeit liegt dann vor, wenn der Versicherte infolge Krankheit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. erwerbsfähiger Ausländer. Aufenthaltsgestattung. Nebenbestimmung. Beschäftigungserlaubnis Orientierungssatz 1. Ist einem Asylbewerber nach der Nebenbestimmung der Aufenthaltsgestattung die Aufnahme einer Beschäftigung konkret-individuell versagt und ... mehr