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Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente. Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 19. Januar 2012 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die ... mehr

Sozialgerichtliches Verfahren einstweiliger Rechtsschutz einstweilige Anordnung auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen zum Sachverhalt kein Indiz für Erfolg des Rentenanspruchs Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes bei behaupteter Mittellosigkeit Wird die Gewährung einer ... mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Reisekostenerstattung im Hinblick auf die Anreise zu einem Vorstellungstermin geltend machen kann. Die am 00.00.1942 geborene Klägerin bezieht seit dem 01.06.2005 eine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss der Bewilligung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung bei Verweigerung einer dem Versicherten zumutbaren Rehabilitationsmaßnahme - Reha vor Rente Orientierungssatz 1. Die Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung setzt neben den ... mehr

Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird die Beklagte unter Abänderung des Gerichtsbescheids des Sozialgerichts München vom 23. Februar 2006 sowie des Bescheides vom 13. August 2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24. Juni 2003 und des Bescheides vom 4. Oktober 2006 verpflichtet, dem Kläger Rente wegen ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 21.01.2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (berufliche Rehabilitation). ... mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Facharbeiterin für Krankenpflege. Gruppe der Angelernten des unteren Bereichs. Nach den Vorschriften der DDR erteilte Erlaubnis als Facharbeiter für Krankenpflege. Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 20.03.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Re... mehr

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Der Kläger ist am 00.00.1953 geboren. Er hat von September 1970 bis August 1973 den Beruf des Technischen Zeichners für ... mehr

Verfahrensgang SG Düsseldorf (Entscheidung vom 27.04.2022; Aktenzeichen S 45 R 1200/17) LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 14.07.2023; Aktenzeichen L 14 R 424/22) Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 2023 wird als ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der beruflichen Weiterbildung. Notwendigkeit. Eingliederungsaussicht Orientierungssatz Arbeitslosigkeit allein begründet nicht die Notwendigkeit der Weiterbildung. Das angestrebte Bildungsziel muss vielmehr mit hoher Wahrscheinlichkeit eine berufliche Eingliederung erwarten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gruppe angelernter Arbeiter. oberer Bereich. konkrete Bezeichnung Orientierungssatz Ein ausländischer Versicherter, der in der Bundesrepublik Deutschland etwa ein Jahrzehnt als Schreiner (Tischler) gearbeitet hat (ohne allerdings das Niveau eines Tischlers mit abgeschlossener ... mehr

Orientierungssatz Berufsunfähigkeit - Erwerbsunfähigkeit - zeitlich eingeschränktes Leistungsvermögen - Teilzeitarbeitsmarkt (vgl BSG vom 1976-12-10 GS 2/75 = SozR 2200 § 1246 Nr 13). Normenkette AVG § 23 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23, § 24 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23; RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23, § ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Vorliegen mehrerer gewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Benennung einer Verweisungstätigkeit Orientierungssatz 1. Die Ansicht des 13. Senats des BSG, daß mehrere gewöhnliche Leistungseinschränkungen ... mehr

Rz. 6 Die gesetzliche Definition des Versicherungsfalls der verminderten Berufsfähigkeit im Bergbau findet sich in Abs. 2. Danach kommt es (zunächst) darauf an, ob der Versicherte wegen Krankheit oder Behinderung nicht mehr imstande ist, die bisher von ihm ausgeübte knappschaftliche Beschäftigung, seinen Hauptberuf, ... mehr