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nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 06.12.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig is... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Schmerzerkrankung. Beweislast Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 16. Juli 2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht ... mehr

Leitsatz (redaktionell) Für die Beurteilung des Teilzeitarbeitsmarktes reicht eine bloße Verweisung auf die Entscheidung des Großen Senats vergleiche BSG 1969-12-11 GS 4/69 = BSGE 30, 167-192) nicht aus, weil das dortige Ergebnis eines für weibliche Teilzeitarbeitskräfte in der Regel "offenen" Arbeitsmarktes auf ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung, Verweisbarkeit einer Kontoristin und Sachbearbeiterin Orientierungssatz Eine vor 1961 Geborene, die als Kontoristin und Sachbearbeiterin versicherungspflichtig beschäftigt war, die täglich und regelmäßig noch körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten ... mehr

Sozialgerichtliches Verfahren: Nichtzulassungsbeschwerde bei Geltendmachung eines Verfahrensmangels 1. Ein Verfahrensmangel kann nach § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG nur dann erfolgreich geltend gemacht werden, wenn sich die Aufklärungsrüge auf einen bis zuletzt aufrechterhaltenen Beweisantrag bezieht, dem das LSG ohne ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage. Umstellung auf Fortsetzungsfeststellungsklage. keine Klageänderung. Unzulässigkeit bei fehlendem Feststellungsinteresse. Ablehnung der Förderung einer beruflichen Weiterbildung. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Ein ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Verkaufsstellenleiters ohne Ausbildung zum Verkäufer auf die Tätigkeit eines Poststellenmitarbeiters Leitsatz (amtlich) Zum Berufsschutz einer Verkaufsstellenleiterin ohne Ausbildung zur Verkäuferin. ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 16.10.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente weg... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Orientierungssatz 1. Die vorläufige Zuerkennung eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung im Rahmen eines sozialgerichtlichen Eilverfahrens kommt jedenfalls dann nicht in Betracht, wenn zur Beurteilung von ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hildesheim vom 16. Oktober 2002 wird zurück-gewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Kläger einen Ansp... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 18.11.2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Leistungen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. Erwerbsminderung. ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 25. August 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildung i.S. von § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2a EStG Leitsatz (NV) Eine Berufsausbildung i.S. von § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2a EStG kann auch vorliegen, wenn diese im Rahmen einer Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahme nach § 19 Abs. 2 Satz 1, Alt. 1 des Bundessozialhilfegesetzes ... mehr

Rz. 3 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben unterstützen Menschen mit eingetretenen oder drohenden Behinderungen, ihre Erwerbsfähigkeit zu erhalten oder wiederherzustellen (§ 4 Abs. 1 Nr. 2, §§ 49 ff.). Eine Behinderung liegt vor bzw. droht, wenn körperliche, geistige, seelische Einschränkungen (einschl. ... mehr

Leitsatz (amtlich) Die Voraussetzung für das vorzeitige Altersruhegeld (AVG § 25 Abs 2 = RVO § 1248 Abs 2), daß der Versicherte "seit mindestens einem Jahr ununterbrochen arbeitslos ist", ist nicht erfüllt, wenn seine Arbeitslosigkeit während einer nicht nur geringfügigen Zeit durch Arbeitsunfähigkeit unterbrochen ... mehr